Správy a anýzy o Slovensku

Správa a analýzy zastúpenia KAS na Slovensku

2005

Die Tagung des Europäischen Rates vom 16. und 17. Juni

autori Peter R. Weilemann †

Das Schicksal des Europäischen Verfassungsvertrages - Zum 2. Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU
Kraft- und ideenlos zeigten sich die Staats- und Regierungschefs, am Ende auch erfolglos. Selten waren zentrale Akteure auf einem Gipfel politisch so angeschlagen wie diesmal.

2005

„Armenierantrag“ des Deutschen Bundestags wird Prüfstein der deutsch-türkischen Beziehungen

autori Frank Spengler, Dirk Tröndle

Überraschend zurückhaltend kommentiert wurde in den türkischen Medien bisher der von allen Fraktionen des Deutschen Bundestages verabschiedete Antrag „Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 – Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen“. Die wichtigsten politischen Entscheidungsträger der Türkei hingegen fanden sehr deutliche Worte.

2005

"Europe isn’t owned by anybody; Europe is owned by all of us."

autori Thomas Bernd Stehling

Tony Blair vor der britischen EU-Präsidentschaft
Der britische Premierminister Tony Blair bereitet gegenwärtig seine „Antrittsrede“ am Donnerstag vor dem Europäischen Parlament vor. Sie wird Aufschluß darauf geben, ob er während der britischen Präsidentschaft ab 1.Juli glaubt oder auch nur anstrebt, einen Kompromiss zum EU-Haushalt zu erzielen. Wenig spricht im Moment dafür. Ganz augenscheinlich will er zunächst seine Position zu einem „modernen Europa“ erläutern und die Zustimmung dazu erweitern. Ein Schlüssel dafür liegt in Deutschland. Von einem Regierungswechsel in Berlin verspricht er sich keinen offenen Bruch mit Frankreich, aber eine neue Offenheit und eine Moderation zwischen „Modernisierern und Traditionalisten“.

2005

Spanien am Scheideweg?

autori Michael Däumer

Zur politischen Stimmungslage in Spanien
Nach einem Jahr Oppositionszeit kann die spanische Volkspartei (PP) laut einer aktuellen Meinungsumfrage des regierungsnahen CIS (Centro de Investigaciones Sociológicas) allmählich wieder aufatmen. Der Vorsprung der sozialistischen Regierungspartei PSOE auf die größte Oppositionspartei PP hat sich geringfügig verringert.

2005

Brüssel zeigt Sofia die gelbe Karte

autori Ralf Jaksch

EU verschickt Warnbriefe und mahnt ein höheres Tempo bei den Reformen an
Der EU – Erweiterungskommissar Olli Rehn hat hierzu erklärt, dass das Reformtempo absolut unzureichend sei: „Die Warnschreiben beziehen sich auf die offenkundigen Unzulänglichkeiten bei der Umsetzung der Reformen.“

2005

Dritter Präsident der Regierungsperiode: Eduardo Rodríguez

autori Annette Schwarzbauer

[Stand: 10 Juni] Am späten Abend des 10. Juni war die Nachfolge von Carlos Mesa, der wenige Tage vorher vom Präsidentenamt zurückgetreten war, endlich geklärt: neuer Präsident Boliviens – und der dritte dieser Regierungsperiode – ist Eduardo Rodríguez Veltzé. Der vorherige Präsident des Obersten Gerichtshofs übernimmt verfassungsgemäß eine Übergangsregierung, die Neuwahlen ausrufen muß. Die Entscheidung für Rodríguez war nach bedrohlichen Protesten und Ausschreitungen in der ansonsten beschaulichen Hauptstadt Sucre gefallen.

2005

Präsident Mesa tritt zurück: Wie geht es weiter?

autori Annette Schwarzbauer

Am Abend des 6. Juni bot der Staatspräsident Boliviens, Carlos Mesa, seinen Rücktritt an. Er wolle weiterhin nicht zu gewaltsamen Maßnahmen greifen, um die landesweiten Protestmaßnahmen zu unterdrücken, müsse aber den Erfolg dieser Strategie in Frage stellen und reiche daher seinen Rücktritt ein. Bis der Kongreß über seinen Rücktritt entschieden und einen Nachfolger bestimmt habe, bleibe er aber im Amt.

2005

Tiefland und Hochland: unvereinbare Gegensätze?

autori Annette Schwarzbauer

Seit Wochen herrschen in Bolivien Proteste und landesweite Blockaden: Forderungen nach sofortiger Einberufung der verfassungsgebenden Versammlung und Verstaatlichung der Rohstoffe, Ablehnung bzw. Ruf nach schnellstmöglicher Durchführung des Referendums zu Autonomien, Aufrufe zur Schließung des Parlaments, Rücktrittsforderung an den Staatspräsidenten, Streik für Gehaltserhöhungen – alle möglichen und teilweise völlig gegensätzlichen Forderungen sind vertreten. Als scheinbaren Ausweg aus der völlig verfahrenen Situation verkündete Präsident Carlos Mesa am späten Abend des 2. Juni ein Dekret, in dem verfügt wird, daß die Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung zusammen mit dem Referendum zu Autonomien am 16. Oktober 2005 stattfinden – ein Versuch, die gegensätzlichen Forderungen aus dem Hoch- und Tiefland miteinander zu verbinden.

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