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Gaza!

Brennpunkt im Nahost-Konflikt

Kleiner als die Insel Usedom, besiedelt von 1,8 Millionen Men-schen, fast vollständig isoliert von der Außenwelt, Brennpunkt im Nahen Osten. Kaum ein anderer Ort weltweit besitzt derartiges Radikalisierungspotential – nicht nur für den israelisch-palästinensischen Konflikt und die islamische Welt sondern weit darüber hinaus. Dies haben die mitunter eindeutig antisemitischen „Solidaritätskundgebungen für Gaza“ in Deutschland und Europa verdeutlicht.

Ein Historiker schreibt Geschichte

Luis Guillermo Solís ist neuer Präsident von Costa Rica

In der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 6. April setzte sich Luis Guillermo Solís von der gemäßigten Mitte-Links-Partei Partido de Acción Ciudadana (PAC) gegen den Kandidaten Johnny Araya von der sozialdemokratischen Regierungspartei Partido Liberación Nacional (PLN) klar durch. Damit beendete er endgültig die 32 Jahre andauernde Zwei-Parteienherrschaft der PLN und der christsozialen Partido Unidad Social Cristiana (PUSC). An dem Sieg gegen Araya zweifelte kaum jemand, da dieser bereits Wochen zuvor den Wahlkampf eingestellt hatte.

FIDESZ bleibt die bestimmende politische Kraft in Ungarn

Am 6. April 2014 wählte Ungarn eine neue Nationalversammlung. Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Regierung aus FIDESZ-KDNP gewannen nach aktuellem Stand wieder eine Zweidrittelmehrheit von 133 Parlamentssitzen. Dieses Ergebnis ist aber noch vorläufig, da die Auszählung der Wählerstimmen, die nicht in ihrem Heimatwahlkreis abgestimmt haben, noch nicht abgeschlossen ist.

Die Zeit in der Ukraine drängt

Die Gewaltspirale muss gestoppt werden

Die Ereignisse der vergangenen Tage werden als ein weiterer vorläufiger Tiefpunkt in die ukrainische Geschichte eingehen. Mehr als 30 Tote bei den gewaltvollen Kämpfen im Osten, über 40 Tote und mehr als zweihundert Verletzte bei den Auseinandersetzungen in Odessa und weitere Besetzungen staatlicher Gebäude bilden die Bilanz der vergangenen Tage. Täglich erhöht sich die Zahl der Opfer und ein Ende der Kämpfe ist nicht abzusehen. Dennoch müssen gerade jetzt weitere Lösungswege diskutiert werden.

Am Tag danach

Auswirkungen einer möglichen Selbstauflösung der Palästinensischen Autonomiebehörde

Nur noch sieben Tage werden die gegenwärtigen Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern dauern. Was danach kommt, ist noch immer ungewiss. In den letzten Wochen sprachen palästinensische Offizielle immer häufiger von einer bewussten Selbstauflösung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Zwar ist dies generell als Drohgebärde zu verstehen, dennoch lohnt es sich, die Auswirkungen dieses höchst unwahrscheinlichen Szenarios durchzuspielen, da von dramatischen Auswirkungen für die Palästinensischen Gebiete auszugehen ist.

Côte d’Ivoire: Im Eiltempo in Richtung 3. Republik

Das Referendum über eine neue Verfassung

Am 30. Oktober waren die Ivorerinnen und Ivorer aufgerufen, in einem Referendum über eine neue Verfassung abzustimmen, die die Grundlage für die dritte ivorische Republik legen soll. Während die Regierung den Entwurf als ausgewogen und fortschrittlich lobte, lehnte ihn die Opposition kategorisch ab. Wenngleich die Situation auf den ersten Blick ruhig erschien, waren im Vorfeld der Abstimmung durchaus Spannungen spürbar.

Wiki Commons

Spätes Handeln, keine Folgen

Die USA lassen eine israelkritische Resolution im Sicherheitsrat passieren und sehen zugleich die Zweistaatenlösung in Gefahr. Damit kehrt der israelisch-palästinensische Konflikt zurück auf die internationale Bühne.

Wahlen in Mali

Von der Schwierigkeit, den Wahlprozess einzuleiten

Vor dem Zusammenfall des demokratischen Systems im Frühjahr 2012 galt Mali als Musterdemokratie in Afrika. Dies war insbesondere darauf zurückzuführen, dass die internationale Gemeinschaft dem Land mehrfach die Durchführung freier und fairer Wahlen bescheinigte. Im Herbst 2015 wurden aufgrund der Sicherheitslage die Kommunalwahlen auf unbestimmte Zeit verschoben. Durch die Festlegung eines Wahlkalenders erwartet Mali bis 2018 einen Wahlmarathon mit vier Wahlen. Bereits jetzt offenbaren sich erhebliche Spannungen zwischen der Regierung und der Opposition.

Rumänien vor einem neuen Urnengang

Am 11. Dezember wird ein neues Parlament gewählt

Das Wahljahr 2016 in Rumänien bewegt sich auf die zweite Runde zu. Nach den Kommunalwahlen im Juni sind die Rumänen am 11. Dezember aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.

Zwischen Hoffnung und Skepsis: Abkommen über die Transitionsphase in der DR Kongo geschlossen.

Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo und die rebellierenden Milizen haben nach langwierigen Verhandlungen ein Abkommen geschlossen, das eine Chance für die Demokratie und für Frieden im Land gibt.

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