Správy a anýzy o Slovensku

Krátke správy kancelárie KAS o politickej situácii v krajine

Storm Signal / flickr / CC BY-SA 2.0

ESKOM – Südafrikas Gretchenfrage

Afrikas größter Energieproduzent in der Krise

Die südafrikanische Energiekrise ist kein neues oder unvorhergesehenes Problem. Seit den 1950er Jahren wurden gravierende politische und wirtschaftliche Entscheidungen getroffen, die im aktuellen Status quo resultieren.

Estland hat gewählt

Wahlanalyse zu den Ergebnissen des Landes im Kontext der Europawahl 2019

Knapp zwölf Wochen nach den nationalen Parlamentswahlen hat Estland zum vierten Mal seit EU-Beitritt 2004 an der Wahl zum Europäischen Parlament teilgenommen. Am vergangenen Sonntag, den 26. Mai 2019 haben 37.6% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Insbesondere die Reformpartei und die Sozialdemokraten gehen als Sieger hervor und der pro-europäische Kurs des Landes setzt sich trotz starken Rechtspopulisten fort. Die Wahlergebnisse unterscheiden sich allerdings in einigen Aspekten nicht nur von denen im März, sondern insbesondere von denen in anderen Regionen Europas.

Estland im Präsidentschaftswahlkampf

Mart Laars Doppelstrategie: Isamaa Parteitag bestätigt Mart Laar im Amt des Parteivorsitzenden. Überraschungssieger Peeter Tulviste schlägt Tunne Kelam bei Wahlen zum Präsidentschaftskandidaten der Isamaa.

Estland vor dem EU-Referendum

In Estland, dem kleinsten der drei baltischen Länder, steht das Referendum über die Frage des Beitritts zur Europäischen Union ebenso wie in Lettland noch aus. Die Esten werden am 14. September ihre Entscheidung treffen.

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Estland vor den Wahlen

Wer macht das Rennen an der Spitze?

Am 3. März wird in Estland ein neues Parlament gewählt. Die heiße Phase des Wahlkampfs beginnt und überall verheißen Wahlversprechen die Aussicht auf eine bessere Zukunft. Während von allen Seiten die Wirtschafts- und Steuerpolitik diskutiert wird, sorgen rechte Parteien für Provokationen. An der Spitze ist dabei noch nicht die Frage geklärt, wer in Führung gehen wird: Hält die Zentrumspartei ihren Regierungsanspruch oder übernimmt die aktuell oppositionelle Reformpartei?

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Estnische Wirtschaft – Chancen und Risiken in der Corona-Krise

Hilfe für Estlands Wirtschaft in der Krise

Auch Estland hat unter den Beschränkungen durch die Corona Krise zu leiden. Die Wirtschaft wird insbesondere vom Einbruch des Tourismussektors, der Schließung aller Kultur- und Freizeitstätten sowie von den Ladenschließungen besonders hart getroffen. Die Regierung hat daher wie auch in anderen europäischen Staaten Maßnahmen ergriffen, um Bürgerinnen und Bürger zu schützen und Unternehmen zu unterstützen. Ein Unterschied zu anderen Ländern besteht darin, dass Estland durch seine ausgeprägte IT-Struktur erkennbar Chancen zur weiteren Entwicklung dieses Wirtschaftsbereiches sieht und auch ergreift.

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EU-Beitrittsperspektive Nordmazedoniens nach den Wahlen in Bulgarien

Wann werden die Gespräche mit Skopje weitergeführt?

Die Hoffnungen in Nordmazedonien auf eine zügige Weiterführung der Gespräche mit Sofia nach den Parlamentswahlen vom 4. April scheint sich nicht zu erfüllen. Damit sinkt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Bulgarien seine Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen bis zum Sommer aufheben wird.

EU-Gipfel in Nizza

Reaktionen der tschechischen Politiker

Als "sehr positiv" bezeichnete ''Pavel Telicka'', tschechischer Chefunterhändler für den EU-Beitritt, die Ergebnisse des Gipfels von Nizza. Der Diplomat würdigte sowohl die dort beschlossenen institutionellen Reformen als auch die Beschlüsse zur Erweiterung der EU. Gegenüber den Medien sprach Telicka sogar davon, dass die "letzte bedeutende Hürde" genommen worden sei.

EU-Kommissar Ján Figeľ zum neuen KDH Vorsitzenden gewählt

Die Mehrheit war beeindruckend deutlich: Von 310 stimmberechtigten Parteitagsdelegierten stimmten 304 für den bisherigen EU-Kommissar Ján Figeľ als neuen Parteivorsitzenden der Christlichdemokratischen Bewegung KDH. Fünf Delegierte enthielten sich der Stimme, eine Stimme war ungültig. Einen Gegenkandidaten hatte Figeľ auf dem Parteitag der KDH in Nitra am 19. September nicht.

EU-Mittel für die Slowakei eingefroren

Im Rahmen der Hilfe der Europäischen Gemeinschaft werden drei Instrumente zur Unterstützung der Beitrittskandidaten in Mitteleuropa bei ihrer Vorbereitung auf die EU-Mitgliedschaft eingesetzt: Das PHARE-Programm, SAPARD für Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums und ISPA zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den Bereichen Umwelt und Verkehr.

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