Arbeit

Auszug aus: Lexikon der Christlichen Demokratie in Deutschland

Hg.: von Winfried Becker, Günter Buchstab u.a. Paderborn 2002

S. 422 - 424

Zu ersten Ansätzen einer systematischen Außpolitik kam es durch die mit der »Kaiserlichen Botschaft von 1881« initiierten Sozialversicherungspolitik. Was im Kaiserreich begonnen worden war, wurde in der Weimarer Republik systematisch weiter entwickelt, jetzt in der »Weimarer Koalition« (—»Zentrum, SPD, DDP). Daß die elementaren Risiken des Allebens in einer öffentlich-rechtlich verfaßten —»Solidarität abgesichert werden müssen, stellt Art. 151 der Weimarer Reichsverfassung fest. Damit war der Weg zur »sozialen« —»Demokratie grundgelegt, die in Art. 20 Abs. l und 28 Abs. l GG (—»Sozialstaat) verankert ist.

Nach der Katastrophe des 2. Weltkrieges kam es zunächst darauf an, die Menschen wieder »m A. und Brot« zu bringen und zusätzlich zwölf Mio. Heimatvertriebene (—»Flucht und Vertreibung) einzugliedern. Daß dies in erstaunlicher Schnelligkeit gelang, ist vor allem der Ordnungspolitik —»Soziale Marktwirtschaft zu verdanken. Ein wesentliches Element dieser »Leitkultur« des ordnungspolitischen Neubaus der dt. Wirtschaftsgesellschaft wurde eine rechtliche Verfassung der »abhängigen« A., die dieser im Montanbereich eine »paritätische« (1951) und in den übrigen Großunternehmen eine fast paritätische (1956) —»Mitbestimmung in allen unternehmerischen Entscheidungen einräumte. Von praktisch größerer Bedeutung wurde jedoch das neue Betriebsverfassungsgesetz (1952) mit seinen Mitbestimmungsbefugnissen der Betriebs- bzw. Personalräte in sozialen und personellen Angelegenheiten (Einstellungen, Entlassungen). Weniger erfolgreich war die vor allem von der —»kath. Soziallehre inspirierte Idee einer breiten Beteiligung der A.nehmer am Produktivkapital, wie sie innerhalb der Union z. B. von F.—»Burgbacher postuliert wurde. Eine damit intendierte grundlegende Überwindung der Interessenunterschiede von »A.« und »Kapital« (—»Kapitalismus) scheiterte vor allem am Desinteresse der DGB-Gewerkschaften, die davon eine »kapitalistische Entfremdung« ihrer Mitgl. befürchteten. Eine praktisch viel wichtigere indirekte Beteiligung der A.nehmer am Produktivkapital stellt die Rentenreform von 1957 dar (—»Rentenversicherung), in der die Alterseinkommen an das (steigende) Niveau der A.einkommen angeglichen werden (—» Alter). Da die Rentenansprüche rechtlich als —»Eigentum gelten, kann man sie virtuell »kapitalisieren« und kommt dann auf ein »Kapitalkonto« zugunsten der »abhängigen A.«, dessen Wert höher ist als der des Produktivkapitals.

Der in den 60er Jahren erreichte Massenwohlstand ließ die Vollbeschäftigung zum Normalfall werden. Spätestens seit Mitte der 70er Jahre führte der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel jedoch zu zwei neuen, bisher noch nicht gelösten Problemen der »A.gesellschaft«: Zum einen zeigte sich das überwunden geglaubte Problem der Massenarbeitslosigkeit m neuer Gestalt. Zum anderen löste sich die traditionelle A.teilung zwischen Familien- und Erwerbs-A. in dem Maße auf, als aufgrund veränderter Bildungsstandards (—»Bildung) und des gewandelten Selbstverständnisses der Erwerbsberuf für immer mehr Frauen zur Regel wurde (-»Partnerschaft Mann/ Frau). Im folgenden sollen diese Probleme näher betrachtet und mögliche Lösungsansätze dargelegt werden.

1. Während zum Beginn der 70er Jahre in Deutschland noch A.kräftemangel herrschte (Anwerben von »Gastarbeitern«), erhöhte sich seit dem »Anwerbestop« die A.losenquote bis Mitte der 80er Jahre auf 8% und Ende der 90er Jahre auf ca. 10%. Trotz leichter Verbesserungen in jüngster Zeit, die vor allem demographisch induziert sind, muß man von einer andauernden, strukturell bedingten Krise des A.markts ausgehen. In der EU stieg die Zahl der A.losen von 3 Mio. (1970) auf fast 18 Mio. (1997). Als Hauptursachen der »Massenarbeitslosigkeit« in Deutschland und der meisten

anderen europäischen Staaten sind die strukturellen Verkrustungen des A.marktes, Höhe und zeitliche Ausdehnung der sozialstaatlichen Lohnersatzleistungen und die Dichte staatlicher Reglementierungen zu nennen, die mit entsprechenden Mentalitäten einhergehen (z. B. überzogene Zumutbarkeitskritenen, mangelnde Bereitschaft zur Verrichtung einfacher, gering bezahlter A). Aufschlußreich ist der statistische Befund, der - wenn auch in der Höhe, nicht aber grundsätzlich bestritten - im Dienstleistungssektor im Vergleich zwischen Deutschland und den USA eine Beschäftigungslücke von ca. 14% = 7 Mio. A.plätze ausweist.

Eine neue A.politik, die zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit führt, verlangt zum einen veränderte Einstellungen (Tugenden). Zudem ist ein flexibleres Tarifsystem erforderlich. Ohne den Tarifschutz als soziales Gut aufzugeben, sollten unter bestimmten Umständen mit Zustimmung des Betriebsrates bzw. der Belegschaft bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten Lohntarife modifizierbar sein. Dem müßte auf Seiten der Unternehmen die Bereitschaft entsprechen, in »guten Zeiten« die Mitarbeiter entsprechend am Gewinn zu beteiligen. Weiter ist von den Unternehmen und ihren Mitarbeitern eine größere Bereitschaft zur Teilzeit-A. erforderlich. Zudem müßte der Gesetzgeber die hohe Regulierungsdichte zugunsten von mehr —»Subsidiaritat lockern. Das Lohnersatzsystem, insbes. die Brücke von der Sozial- bzw. A.losenhilfe zum A.markt, sollte so verändert werden, daß der Anreiz zur Aufnahme einer A. verstärkt wird (z. B. durch einen »Kombi-Lohn« und den Aufbau eines Niedriglohnsektors). Schließlich sind die Belastungen der A. durch Personalzusatzkosten zu verringern, was nur durch eine Verstärkung der privaten Vorsorge mit steuerlicher Flankierung möglich ist.

2. In der Diskussion um die Zukunft einer humanen A.gesellschaft wurde bisher die Bedeutung der »Erwerbs-A.« überbetont, während die nicht minder wichtige Familien-A. (insbes. Erziehungs-und Pflege-A.) sowie freiwillige Eigen-A. und ehrenamtliche A. geringgeachtet werden, obgleich ihr Volumen von Statistikern auf etwa die Hälfte des gesamten A.volumens geschätzt wird (-*Ehe und Familie; —»Familienpolitik).

3. Die richtigen Weichen für eine humane Zukunft der A.gesellschaft zu stellen, wird für die westlichen Demokratien immer dringlicher. Für die an der Sozialethik orientierte christl. Demokratie müssen dabei die Grundwerte Freiheit und soziale Gerechtigkeit maßgebend sein. Dies bedeutet angesichts der arbeitsrechtlichen Überregulierung: Schaffung neuer Freiheitsspielräume auf dem A.markt und in der Tarifpolitik. Des weiteren ist eine Entlastung des Faktors A. von sozialen Abgaben anzustreben, weil es angesichts des —»demographischen Wandels nicht möglich ist, die Kosten für die Altersversorgung und das Gesundheitssystem allein durch das Umlageverfahren von den A.entgelten aufzubringen. Die gravierendste Form der Entsolidansierung in unserer Gesellschaft ist die faktische Kündigung des Generationenvertrags. Wenn es nicht gelingt, die Solidargemeinschaft der Familie zu regenerieren, um so einer genügenden Anzahl von Kindern das Leben zu ermöglichen, hat die hochentwickelte A.gesellschaft eine unsichere —»Zukunft.

Dabei ist vor der Illusion zu warnen, daß der negative demographische Trend durch »gezielte Einwanderung« gestoppt oder gar umgekehrt werden könne. Zum einen ist es höchst fragwürdig, aus weniger entwickelten Ländern hochqualifizierte A. abzuziehen, die dann diesen Ländern fehlt. Zum anderen konnte bisher niemand auch nur andeutungsweise beschreiben, wie eine solche »gezielte« Einwanderungspolitik aussehen und funktionieren soll. Wahrscheinlich fehlt den Verfechtern solcher Theorien die Vorstellungskraft, wie sich solche »Überlebensversuche« auswirken und wie sich die in der Agonie einer solchen Gesellschaft unumgängliche Zuspitzung des Verteilungs kämpf es zwischen »Alt-und Neubürgern« unter multikulturellen Bedingungen verkraften läßt. Statt dessen sollte man sich mehr über eine ethische Regeneration der Familie und eine kinderfreundlichere Gesellschaft mit einem gerechten Familienleistungsaus-gleich Gedanken machen.

Lit.: L. Roos/W. TUEN: Christl. A.ethos und moderne A.kultur (1990); J. RiFKlN: Das Ende der A. und ihre Zukunft (1995); J. Vis-SER/A. HEMERIJCK: Ein holländisches Wunder? Reform des Sozialstaats und Beschäftigungswachstum in den Niederlanden (1998); W. KLAUDÜR: A., A., A. Mit offensiven Strategien zu mehr Beschäftigung (1999); U. BKCK (Hg.): Die Zukunft von A. und Demokratie (2000); J. Al.THAMMER: Wandel der A.welt - Zukunft der A. (2001); A. RAUSCHER (Hg.): Die Arbeitswelt im Wandel (2001).

Lothar Roos

удео