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Publikationen

Addisou Deresse

Durchschlagskraft oder Lethargie – Wer wird das neue Gesicht der Afrikanischen Union?

Die Kandidaten für den Vorsitz der AU-Kommission im Porträt

Die Afrikanische Union wählt – genauer gesagt wählen die Staatsoberhäupter der 54 Mitgliedsstaaten am 15. und 16. Februar 2025 einen neuen Vorsitzenden der AU-Kommission, welcher gemeinsam mit seinen Kommissaren und den verschiedenen Unterorganisationen die Institution mit neuem Schwung führen soll. Dass dies kein einfaches Unterfangen ist, liegt auf der Hand. Doch wer sind die Kandidaten, für was stehen sie und was bedeutet dies für die Zusammenarbeit mit Europa und mit Deutschland?

IMAGO / Everett Collection

Albanien und die Religion – ein weltweit einzigartiger Fall

Konrad-Adenauer-Stiftung gab Studie zu Religionsfragen in Auftrag

Albanien ist das einzige Land der Welt, in dem Religion jemals per Gesetz verboten wurde. Für fast ein Vierteljahrhundert führte der kommunistische Diktator Enver Hoxha einen Krieg gegen Religion. Ab 1967 und bis 1990 wurden religiöse Institutionen geschlossen, die Ausübung religiöser Riten verboten sowie die bloße Äußerung religiöser Überzeugungen als Verbrechen gegen den Staat betrachtet. Letzteres wurde eigens in einen Artikel des Strafgesetzbuches aufgenommen, der ein Strafmaß von drei bis zehn Jahren Gefängnis vorsah.

IMAGO / Herrmann Agenturfotografie

Rechtsstaatlichkeit in Südosteuropa: Schlaglichter 2024

Ein Rückblick auf die Entwicklungen in Südosteuropa im vergangenen Jahr

In Südosteuropa haben im vergangenen Jahr einige Länder Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit gemacht, andere erlebten allerdings auch Rückschritte, was die vielfältigen Herausforderungen in der Region verdeutlicht. Zutreffend zeigt unter anderem der neueste Rule of Law Index des World Justice Project (WJP) ein gemischtes Bild: Bosnien und Herzegowina sowie Montenegro zeichnen sich mit verbesserten Werten aus, insbesondere bei der Bekämpfung von Korruption. Auch Nordmazedonien verzeichnete einen Anstieg seines Gesamtwertes, was auf positive Entwicklungen in verschiedenen Bereichen hindeutet. Kroatien und Serbien hingegen mussten einen Rückgang ihrer Rechtsstaatlichkeitswerte hinnehmen, was insbesondere auf der Einschränkung von Grundrechten und der stockenden Korruptionsbekämpfung beruht. Auf ihrem Weg in die Europäische Union (EU) zeigten die Kandidatenländer ein Engagement zur Angleichung an EU-Standards, allerdings behinderten anhaltende Probleme in der Justiz, schwieriger Kampf gegen Korruption und politische Instabilität die Entwicklung. In den drei südosteuropäischen EU-Mitgliedstaaten stellten sich ähnliche Herausforderungen. Die politische Polarisierung, die Unabhängigkeit und Effektivität der Justiz sowie die Eingriffe in die Medien- und Pressefreiheit bleiben in allen südosteuropäischen Ländern eine Herausforderung.

IMAGO / Agencia Prensa-Independiente

Kein klarer Sieger bei den Wahlen in Ecuador

Ein polarisiertes Land steht vor einer entscheidenden Stichwahl

Nach der Wahl ist vor der Wahl – so könnte man die politische Lage in Ecuador nach dem Kopf-an-Kopf-Rennen in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen beschreiben. Präsident Daniel Noboa und seine linkspopulistische Herausforderin Luisa González werden sich am 13. April 2025 in einer offenen Stichwahl erneut gegenüberstehen. Dabei stehen nicht zuletzt in der Außenpolitik zwei grundsätzlich entgegengesetzte politische Projekte zur Wahl.

IMAGO / NurPhoto

Georgischer Knoten: lokale Repressionen und internationale Isolation

Georgien ist seit Wochen gefangen in einem destruktiven Wechselspiel von Demonstration und Repression, die das Land international isoliert.

Auch nach bald 70 Tagen ununterbrochener Proteste zeigt sich die von Oligarch Bidsina Iwanischwili kontrollierte de-facto Regierung in Georgien unnachgiebig. Statt jedoch wie zu Beginn der Demonstrationen mit massiver Gewalt gegen Protestierende vorzugehen, wird nun auf gezielte Einschüchterung und Repression gegen Einzelpersonen gesetzt. Die Fälle von Msia Amaghlobeli und Giorgi Gacharia zeigen in drastischer Weise, wie der georgische Rechtsstaat in den letzten Monaten implodiert ist. International ist das Land isoliert, Antrittsbesuche der neuen Regierungsspitze in den Nachbarländern Aserbaidschan und Armenien unterstreichen, dass der Weg des Landes nach Europa mit einer Regierung unter Führung des Georgischen Traums versperrt ist.

Imago / Belga

Belgien hat eine neue Regierung

Eine bunte Koalition nach 234 Verhandlungstagen

„Alea iacta est - der Würfel ist gefallen“ – so verkündete es Bart De Wever, der Vorsitzende der Flämischen Nationalisten (N-VA) und neuer Premierminister Belgiens am 31. Januar zu später Abendstunde auf der Plattform X. Damit war die neue Regierung nach Monaten zäher Verhandlungen besiegelt. Die einstige „Vivaldi“-Regierung wurde von der „Arizona“-Koalition – benannt nach den Farben der Parteien, von denen die Koalition getragen wird - abgelöst. Erstmals in der Geschichte Belgiens übernimmt ein Politiker der N-VA Regierungsverantwortung, doch angesichts der weiteren Zusammensetzung der Koalition ist nicht von einem dramatischen Rechtsruck auszugehen. Die Herausforderungen für die neue Regierung sind groß.

IMAGO / Panthermedia

Zwischen Atlantik und Mittelmeer: Marokkos maritime Sicherheitsstrategie

Komplexe transnationale Herausforderungen für die maritime Sicherheit des Landes

Die geopolitischen Entwicklungen im Roten Meer und die geostrategisch bedeutsame Position Marokkos als Schnittstelle zwischen Afrika, Europa und den Amerikas bringen komplexe transnationale Herausforderungen für die maritime Sicherheit des Landes mit sich. Während Marokko wirtschaftlich von der aufstrebenden Bedeutung seiner Häfen profitiert, sind Marokkos Seegebiete von illegaler Migration, terroristischer Aktivitäten sowie dem internationalen Drogenhandel bedroht. Durch eine Strategie der regionalen Zusammenarbeit versucht Marokko, seine atlantische wie auch mediterrane Identität zu nutzen, um Handelsbarrieren zu senken und sich gleichzeitig vor Gefahren zu schützen. Doch Maßnahmen der marokkanischen Marine machen deutlich, dass für eine effektive Sicherheitsstrategie eine Zusammenarbeit sowohl mit europäischen wie auch mit afrikanischen Staaten unverzichtbar ist. 

PantherMedia / daniel0

Mexiko: Turbulenter Start in ein richtungsweisendes Jahr

Ein Überblick über die aktuellen politischen Ereignisse

Das Jahr 2025 begann in Mexiko sogleich mit einer Serie von besonderen Ereignissen: Neben einer recht frühzeitigen ersten Bilanz der neuen Regierung von Präsidentin Claudia Sheinbaum, die sich schon nach 100 Tagen im Amt ausgiebig feiern ließ, machte der reichlich optimistische Wirtschaftsentwicklungsplan Plan México Schlagzeilen. International überraschte der (vermeintliche?) Durchbruch beim erneuerten EU-Mexiko-Globalabkommen die Beobachter, bevor dann der Amtsantritt Donald Trumps in Washington und die im Stundentakt verkündeten executive orders hinsichtlich Migration, Handel und Sicherheit die politische Agenda bestimmten. Eine beachtliche Geräuschkulisse zu Jahresbeginn. Es bleibt abzuwarten, was davon in den kommenden Monaten welche Konsequenzen haben wird.

Courtesy of the Democratic Party for the People / https://new-kokumin.jp/news/policy/20241211_1 / schriftliche Freigabe für die Verwendung liegt dem Auslandsbüro vor

LDP und Komeito: Japans Regierungsparteien unter Druck

Schwierige Kompromissfindung im japanischen Unterhaus

Bei den Parlamentswahlen 2024 verloren die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Junior-Koalitionspartner Komeito ihre Mehrheit. Seitdem müssen sie nicht nur um höhere Zustimmungswerte in der Bevölkerung kämpfen, sondern für wichtige Gesetzesinitiativen mühsam um Kompromisse mit der Opposition ringen. Der Bericht zeigt auf, was sich für die Regierungsparteien im politischen Entscheidungsfindungsprozess seit den Parlamentswahlen geändert hat.

IMAGO / Avalon.red

Trumps Handelskrieger

Handelsexperten stehen für gleiche Ziele, aber unterschiedliche Wege

Neue und höhere Zölle waren ein zentrales Wahlkampfversprechen von Donald Trump. Der Präsident will damit vermeintliche Ungerechtigkeiten und Handelsdefizite beseitigen und die Staatseinnahmen erhöhen. Allerdings: Die Einführung hat er erstmal verzögert. Wir analysieren, welche Berater Trumps Handelspolitik wie beeinflussen.

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