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Studijski i informacijski program

Moderne Parteiorganisation – Parteien und Kommunalpolitik

Deutschlandseminar für Nachwuchspolitiker aus Asien

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Детаљи

Im Frühjahr 2010 hat das Regionalprojekt „Politikdialog Asien“ der Konrad-Adenauer-Stiftung unter der Überschrift „Konrad Adenauer School for Young Politicians“ (KASYP) ein neues regionales politisches Bildungs- und Trainingsprogramm für jüngere Mitglieder politischer Parteien Asiens begonnen. Das Trainingsprogramm ist auf zwei Jahre angelegt. Die Teilnehmer kommen aus der Republik Korea (Südkorea) den Philippinen, Indonesien, Malaysia, Singapur, Kambodscha, Thailand, Myanmar, Indien und Pakistan. Aufgrund der großen Zahl an Interessenten und Teilnehmern an diesem Programm wurden zwei Gruppen gebildet.

Mit beiden Gruppen wurden seit März 2010 bisher jeweils drei Veranstaltungen durchgeführt: ein Wochenkurs im März 2011, bei dem neben der theoretischen Beschäftigung mit der Parteiensituation in Asien und den Anforderungen an eine moderne Parteiorganisation und an politische Führer vor allem Techniken der Planung politischer Projekte vermittelt und geübt wurden. Im zweiten Halbjahr 2010 und im Frühjahr 2011 fanden weitere Wochenendseminare zu den Themen politische Kommunikation sowie Wahlkampfplanung und – organisation statt. Neben den Seminaren haben die Teilnehmer ab März 2010 eigene politische Projekte entworfen und umgesetzt. Über diese Maßnahmen und Projekte wird in einer Broschüre informiert.

In Ergänzung der Maßnahmen in Asien findet im September 2011 ein Deutschlandseminar zum Thema „Moderne Parteiorganisation – Parteien und Kommunalpolitik“ statt. Das Deutschlandseminar als vierte Trainingseinheit ist eine notwendige Ergänzung der Maßnahmen in Asien, weil es auf dem Kontinent kaum Anschauungsmöglichkeiten für funktionierende Parteiorganisation gibt. Selbst in den mittlerweile konsolidierten Demokratien Asiens wie der Republik Korea oder Indien sind Parteiorganisationen in der Regel nur sehr schwach ausgebildet und werden häufig von Familien oder Clans beherrscht. In den Staaten, in denen demokratische Prozesse noch relativ jung oder noch keineswegs konsolidiert sind, sind die Parteien ebenfalls noch sehr schwach organisiert.

In nahezu allen Ländern des Kontinents konzentrieren sich die Aktivitäten der Parteien auf Wahlkampfzeiten. Ansätze einer kontinuierlichen Parteiarbeit und Kommunikation nach innen und außen, einer Stärkung der lokalen Basis von Parteien und eines größeren kommunalpolitischen Engagements sind in der Regel noch nicht weit entwickelt. Auch die Programmarbeit ist noch sehr unzulänglich, so dass die meisten Parteien Asiens keine Partei- oder selbst Wahlprogramme haben, in denen politische Grundlagen und Lösungswege für anstehende Probleme aufgezeigt werden. Dieser Mangel an ernsthafter programmatischer Arbeit beeinträchtigt die Qualität des programmatischen Angebots der Parteien. Charismatische Führer und insbesondere „money politics“, d. h. der Kauf von Wählerstimmen, ersetzen vielerorts die Programmarbeit.

Für die Teilnehmer des KASYP-Trainingsprogramms ist die Möglichkeit, moderne Formen der Parteiorganisation in einem modernen Parteienstaat wie der Bundesrepublik Deutschland kennen zu lernen, ein sehr wertvoller Erfahrungsgewinn für ihr künftiges politisches Engagement.

Während des Deutschlandseminars werden die Teilnehmer nicht nur die Parteiorganisation auf der Bundesebene kennen lernen, sondern insbesondere auch auf der Ebene eines Bundeslandes und einer Kommune. In Asien erleben die Menschen Demokratie und Politik zwar ebenfalls vor allem auf der kommunalen Ebene. Doch kommunale Demokratie existiert zumeist nur mit erheblichen Einschränkungen. Damit sind wichtige Partizipationsmöglichkeiten für die Bürger verschlossen und die staatliche Problemlösungskompetenz ist eingeschränkt. Parteien als die maßgeblichen Mittlerinstitutionen zwischen Bürgern und Staat müssen lernen, sich auch auf lokaler und regionaler Ebene besser und dauerhaft zu organisieren, um sowohl die Anliegen der Bürger zu vertreten als auch für sich selbst bessere Voraussetzungen für eine erfolgreiche Teilnahme am politischen Prozess zu schaffen. Deshalb werden während des Deutschlandseminars die verschiedenen Ebenen moderner Parteiorganisation anschaulich vermittelt.

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Erfurt, Jena, Berlin

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Austausch zwischen asiatischen und deutschen Nachwuchspolitikern
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