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Europäische Integrationserfahrungen

од Martin Reuber
Dem politischen Auftakt zur Ringvorlesung über die „Verfassung Europas“ durch den europäischen Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering folgte die wissenschaftliche Einbettung der aktuellen Europa-Debatte durch Prof. Ludger Kühnhardt Er befasste sich vor gut 70 Zuhörern im Theatersaal der Universität Bonn mit der Frage, wie eine durch den Druck der internationalen Politik zur weiteren Integration angetriebene EU eine politische Identität entwickeln könne.

Der Direktor des Bonner Zentrums für Europäische Integrationsforschung widmete dabei den politisch-historischen Erfahrungen mit der Nationalstaatsbildung in den alten und neuen EU-Mitgliedstaaten (Staatsnation vs. Kulturnation) besondere Aufmerksamkeit.

Ausgehend von der politisch bedeutendsten Innovation der Nachkriegszeit, der Gründung einer supranationalen Rechtgemeinschaft auf der Grundlage einer liberalen Verfassungstradition, sah Kühnhardt eine Europäisierung der Sozialstaatlichkeit als überfällig an. Mit diesem Schritt werde eine logische Konsequenz aus dem ohnehin in allen EU-Mitgliedstaaten vorhandenen modernen Staatsverständnis gezogen.

Es ging dem international angesehenen Politikwissenschaftler hierbei vor allem um eine die Bürgerinnen und Bürger einschließende Entwicklung zu einer europäischen Identität. Ganz praktisch schlug er vor dem Hintergrund der in ganz Europa zu beklagenden Toten des zweiten Weltkrieges die Einführung eines europäischen Volkstrauertages vor. Neben dieser symbolischen Identitätsstütze sei ferner an eine stärkere zivilgesellschaftliche Ausgestaltung der bislang noch schwach ausgebildeten Unionsbürgerschaft zu denken. Auch führe an einer für die Bürger kostenneutralen EU-Steuer kein Weg vorbei, wolle man den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der EU verbessern.

Kühnhardt wandte sich im Zuge einer weiteren Integration gegen die Zaghaftigkeit der Politik und machte sich zum Sprecher einer demoskopisch belegbaren Mehrheit für den Verfassungsvertrag, die er als Indiz für einen vorhandenen Integrationswillen ansah.

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Wesseling/Eichholz Deutschland