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Meinungsfreiheit in Algerien

од Nora Beldjoudi

Zwischen Realität und Perspektive

Online-Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung Algerien und der Vereinigung der Journalistinnen in Constantine (AJC), bei der die Perspektiven des wichtigen Themas der Meinungsfreiheit in Algerien diskutiert wurden.

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Die Meinungsfreiheit ist ein staatlich garantiertes Grundrecht, das mit der Pressefreiheit einhergeht.In der journalistischen Praxis wird sie durch zahlreiche gesetzliche und faktischen Regelungen eingeschränkt, so unter anderem ein Organgesetz, das die in der Verfassung verankerte journalistische Tätigkeit definieren und garantieren soll.          

Den Tag der Presse, der in Algerien jährlich am 22. Oktober begangen wird, eröffnet die Gelegenheit, die Bedingungen der Pressefreiheit zu diskutieren und das Konzept der Meinungsfreiheit zu erörtern. Dieses Thema hat sich seit dem Hirak, der im Jahr 2019 entstandenen Bewegung für mehr Partizipation und öffentliche Teilhabe, verändert, ohne bisher ein neues Gleichgewicht zu finden.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und ihr Partner, die Journalistenvereinigung von Constantine (AJC), boten dazu am 21. Oktober 2022 Journalisten, Akademikern und Kommunikationsstudenten ein Forum, um über diese demokratische Grundfreiheit und ihre Perspektiven zu diskutieren. Die beiden Partner schufen damit für Praktiker auch eine Gelegenheit, sich über die neuen gesetzlichen Bedingungen im Bereich der Print- und Digitalmedien zu informieren und die zeitgenössischen Herausforderungen zu diskutieren, denen sich die Meinungsfreiheit in Algerien gegenübersieht.

Besonderes Interesse bestand an der aktuell geplanten Einrichtung berufsethischer Räte auf nationaler Ebene und in den Redaktionen, die den Journalisten die Möglichkeit geben, ihre berufliche Praxis im Lichte der jeweiligen gesetzlichen Rahmenbedingungen zu diskutieren. Zudem wurden Vorschläge zum aktuell im Entwurf diskutierten Informationsgesetzbuch gesammelt, die im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses von Vertreterinnen der AJC gegenüber dem algerischen Behörden eingebracht werden.

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