Публикације

Montenegro nach den Wahlen

Kurzbericht KAS Montenegro 11.10.06, Sanija Sljivancanin und Claudia Nolte

Montenegros Beitritt zur NATO

Seitdem sich Montenegro 2006 per Referendum von Serbien gelöst hat, verfolgt Podgorica eine Politik der europäischen und euro-atlantischen Integration. Bereits 2008 bewarb sich der noch junge Staat um den Beitritt zur EU, seit 2012 werden Beitrittsverhandlungen geführt. Sicherheitspolitisch hatte man seit Ende 2006 im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit dem Nordatlantikpakt kooperiert, einen Mitgliedschaftsaktionsplan (MAP) setzte man seit 2009 um.

Nach dem 10. Dezember

Die Troika hat ihren Bericht an den VN-Generalsekretär abgegeben. Der mit Spannung erwartete Tag verlief im Kosovo ruhig. Die Hoffnungen, dass nun der Weg in die Unabhängigkeit frei ist, sind hoch, während die Sondierungsgespräche für die neue Regierung kaum öffentliches Interesse finden. In Belgrad schaut man auf den 19. Dezember, wenn der Troika-Bericht im VN-Sicherheitsrat zur Diskussion steht. Derweil hat der serbische Parlamentspräsident den Termin für die Präsidentenwahl auf den 20. Januar 2008 und für die mögliche Stichwahl auf den 3. Februar 2008 festgelegt.

Nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zu Kosovos Unabhängigkeit

Die politische Situation in Serbien

Erneut, so der Eindruck der Serben, wurde gegen ihr Land entschieden. Anders als vor zwei Jahren, als sich der Kosovo einseitig für unabhängig erklärte und dabei von wichtigen westlichen Staaten unterstützt wurde, blieb die Lage diesmal jedoch ruhig. Keine Ausschreitungen, keine Demonstrationen. Während das politische Belgrad weiterhin die Zugehörigkeit Kosovos zu Serbien beschwört, überwiegt offenbar in der Bevölkerung Ernüchterung und Resignation bezüglich der Kosovofrage.

Nach dem Referendum

23.05.2006, Kurzbericht KAS Belgrad, Claudia Nolte

Kurzbericht KAS Belgrad, Claudia Nolte

Nach den Wahlen Reformen?

Kritik im In- und Ausland wächst

Die Präsidentschaftswahlen waren ein Denkzettel für den Landesvater, Premier Djukanovic. Die Vormachtstellung seiner Partei DPS ist nicht mehr garantiert: das zeigt der knappe Wahlsieg des vor Kurzem noch populärsten Politikers des Landes, Alt- und Neupräsident Vujanovic. Jetzt, nach dem Stillstand durch den fast kontinuierlichen Wahlkampf der letzten acht Monate, zuerst für die Parlaments-, dann für die Präsidentschaftswahlen, muss die Regierung endlich die Ärmel hochkrempeln.

Nach Serbiens aufgeschobener EU-Perspektive: Wie geht es weiter?

Die Fortschritte der serbischen Regierung bei den politischen und wirtschaftlichen Reformen, sowie die Auslieferung der letzten gesuchten Kriegsverbrecher reichten nicht aus, um Serbien auf dem Brüsseler EU-Ratsgipfel den Kandidatenstatus zu ermöglichen. Denn der Konflikt mit dem Kosovo hat in den letzten Monaten das Erreichte in den Schatten gestellt und ist zur größten Herausforderung der serbischen Politik geworden, die innerlich weiter zerrissen bleibt.

Neue Farbenlehre in Serbien

Der Radikalenführer Tomislav Nikolic legt alle Parteiämter nieder und gründet seine eigene Parlamentsfraktion. Das Parlament stimmt für das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) und für den Deal mit Russland zum Verkauf des Energieunternehmens NIS.

Neues Kapitel für die serbische Geschichte

Eröffnung des EU-Beitrittverfahrens

Deutlich bewegt, mit breitem Lächeln und sichtbarer Erleichterung, mit den Worten: „Ich bin heute auf Serbien sehr stolz und gratuliere allen Bürgern zu diesem großen Tag, an dem wir Geschichte schreiben“, wendete sich der serbische Premierminister Aleksandar Vucic am 14. Dezember 2015 bei der Pressekonferenz anlässlich der Eröffnung der ersten Verhandlungskapitel im Rahmen des serbischen EU-Beitrittsprozesses an die Öffentlichkeit.

Neues Parlament – alte Politik