Böhmer, Maria

Pädagogin, apl. Professorin, Staatsministerin, Dr. phil., * 23.04.1950 Mainz, römisch-katholisch

„Man muss auf eigenen Füßen stehen können“

Prof. Dr. Maria Böhmer gehört zu den unaufgeregten Politikerinnen des ehemaligen Bonner, nun Berliner Geschäfts. Die lebensfrohe Rheinland-Pfälzerin wirkt stets freundlich, frohgemut und optimistisch; öffentliche Gefühlsausbrüche oder leidenschaftliches Gestikulieren und Lautwerden sind nicht ihre Art. Sie will durch Argumente überzeugen, versteht es aber, notfalls hart zu bleiben und mit Durchhaltevermögen Lösungen durchzusetzen, die ihr am Herzen liegen.

Jugend- und Ausbildungsjahre

Am 23. April 1950 kommt Maria Böhmer in einer katholischen Winzerfamilie zur Welt. Diese Wurzeln lassen sie nicht los; bis heute besitzt sie einen eigenen Weinberg bei Alzey. Doch nicht nur das Keltern und die Koordinierung der Erntehelfer ihrer Eltern lernt sie früh, auch ihre Affinität für Politik ist ihr in die Wiege gelegt. Im Elternhaus spielt die politische Diskussion eine große Rolle. Sowohl über die bundes- als auch landespolitischen Ereignisse wird häufig und sehr lebhaft im Hause Böhmer diskutiert. Gerade die Schilderungen ihrer Mutter über den Zweiten Weltkrieg und die Tatsache, dass Böhmers Großmutter ihren Vater nach dem Ersten Weltkrieg allein großzog, prägen die heranwachsende Maria. Sie lernt früh, dass man auf eigenen Füßen stehen können muss. Die Eltern legen Wert auf eine gute Ausbildung, schicken ihre Tochter auf das Gymnasium, lassen sie studieren. 1968 entscheidet sich Maria Böhmer für ein Studium der Pädagogik, Mathematik, Physik und Politikwissenschaften in ihrer Heimatstadt Mainz. Es ist eine unruhige Zeit: Just in der Hochphase der Studentenbewegung wechselt die 18-jährige von der Schule an die Universität. Selbst in den Naturwissenschaften erlebt sie nächtelange Diskussionen, Demos und Sit-ins. Parallel erfährt sie eine politische Reformeuphorie in Rheinland-Pfalz. Die Wahl von Helmut Kohl zum Ministerpräsidenten 1969 läutet einen Generationenwechsel ein. Neues Personal und neue Themen werden zu Tage gefördert. In den 1970er Jahren herrscht eine politische Aufbruchsstimmung, die auch Böhmers politische Sozialisation erfasst.

1971 legt sie das Staatsexamen ab. Drei Jahre später promoviert sie mit einer Arbeit zur Wahlpflichtfachentscheidung in der Realschule zum Dr. phil. Ein Jahr später wird ihr dafür der internationale Preis zur „Pädagogik der Gegenwart“ in Wien überreicht. Ihre wissenschaftliche Karriere als Hochschulprofessorin scheint vorgezeichnet, als sie 1982 ein Angebot erreicht, das ihr weiteres Leben verändern wird.

Frauenbeauftragte in Rheinland-Pfalz

1982 nimmt Maria Böhmer als Gast am Landesdelegiertentag der Frauen Union (FU) Rheinland-Pfalz teil. Mit der damaligen FU-Bezirksvorsitzenden Dr. Maria Herr-Beck, Staatssekretärin im Sozialministerium und zuständig für Frauenfragen, kommt sie direkt ins Gespräch. Einige Tage später ruft Herr-Beck bei Böhmer an und bietet ihr den Posten als Frauenbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz an. Böhmer erinnert sich:

„Ich war sofort Feuer und Flamme. Die Zeit war von einer Aufbruchstimmung für Frauenfragen durchdrungen. Frauenpolitik war ein noch nahezu unbestelltes Feld. Es war eine Pionieraufgabe, Frauen zusammenzuführen und für die Gleichberechtigung zu kämpfen.“

(aus: „So wurden wir, was wir sind.“)

Dennoch ist Böhmer ihre berufliche Karriere wichtig. Ihre Habilitationsschrift ist gerade fertig gestellt. Um ihre Laufbahn als Professorin an einer Hochschule nicht endgültig ad acta zu legen, willigt sie in den Kompromiss ein, für ein Jahr den angebotenen Posten zu übernehmen und anschließend an die Universität Mainz zurückzukehren. Auch wenn aus dem einen Jahr mittlerweile ein Leben in der Politik geworden ist, hat sie ihr zweites Standbein, die Wissenschaft, nicht aufgegeben.

Viele Themen warten auf die Frauenbeauftragte, die sich selbst als „konservative Feministin“ bezeichnet, zu Beginn der 1980er Jahre: Teilzeitarbeit, Jobsharing, Berufsrückkehr, Kinderbetreuung, Rentenfragen, Gewalt gegen Frauen, Frauenforschung, Quote, Frauenförderung, rechtliche Gleichstellung.

Weichenstellungen des „Frauenparteitags“ 1985

Die CDU nimmt die öffentliche Diskussion auf und beschließt auf Vorschlag des Parteivorsitzenden Helmut Kohl und seines Generalsekretärs Heiner Geißler, die Frauenpolitik in den Mittelpunkt des Bundesparteitages im März 1985 zu stellen. Frauen aus allen Bereichen der Gesellschaft sollen als sachverständige Diskussionsteilnehmerinnen eingeladen werden. Maria Böhmer, bisher noch nicht Mitglied der CDU, wird gebeten, an der frauenpolitischen Programmatik der CDU mitzuwirken. Sie hilft bei der Erarbeitung der „Leitsätze der CDU für eine neue Partnerschaft zwischen Mann und Frau“. Ziel ist es, die vollständige Gleichberechtigung bis zum Ende des 20. Jahrhunderts im Wesentlichen zu erreichen. Es soll Wahlfreiheit für Männer und Frauen in Beruf, Familie und Gesellschaft geben. Frauen sollen in politischen Gremien und leitenden Positionen besser vertreten sein. Ein Jahr später erlegt sich die CDU die Selbstverpflichtung auf, den Anteil der Frauen an Mandaten, Ämtern und Funktionen zu steigern. Böhmer selbst hat keine Scheu vor der Quote, hält den Begriff Quotenfrau für falsch.

„Wir sollten uns von dem Begriff nicht irritieren lassen, sondern offensiv damit umgehen. Natürlich bin ich auch eine Quotenfrau. Ich stehe dafür, dass ich etwas kann, und will meine Erfahrungen einbringen. Dazu bedarf es entsprechender Möglichkeiten. Vergessen wir nicht: Die Männer haben zig Quoten!“

(aus: „Mut zur Verantwortung“)

1996 führt die CDU für zunächst fünf Jahre eine Quorumsregelung ein, nach der Frauen an Parteiämtern in der CDU und an öffentlichen Mandaten mindestens zu einem Drittel beteiligt sein sollen. In ihrem ersten Jahr als Vorsitzende der Frauen Union erkämpft Böhmer 2001 die Entfristung des Quorums und erzielt eine Satzungsänderung.

Auf dem Parteitag 1985 legt die 35-jährige Böhmer den Grundstein für ihr wohl langfristigstes Projekt: die Verbesserung der Anerkennung der Kindererziehungszeiten in der Rente. Sie will die Lebensleistung nicht nur in der Erwerbstätigkeit, sondern auch in der Familienleistung zu sehen. Bis die Idee Einlass in die Gesetzgebung findet, sollen 29 Jahre vergehen. Lehnt Finanzminister Gerhard Stoltenberg derartige Rechenspiele noch ab, so bringt Böhmer fast 20 Jahre später gegen die Empfehlung der Antragskommission auf dem Parteitag in Leipzig 2003 ihren Antrag durch. Weitere zehn Jahre später findet der Beschluss Eingang ins Wahlprogramm der CDU. Auf einmal ist die Mütterrente ein Wahlkampfhit. In der Nacht zum 28. November 2013, der letzten Pokerrunde im Willy-Brandt-Haus, um die zweite große Koalition unter Angela Merkel zu beschließen, erfährt Böhmer kurz nach Mitternacht, dass die Mütterrente im Koalitionsvertrag verankert ist: „Wir werden ab 1. Juli 2014 für alle Mütter und Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, die Erziehungsleistung mit einem zusätzlichen Entgeltpunkt in der Alterssicherung berücksichtigen.“

Während der Arbeit an den Leitlinien lernt Maria Böhmer die Direktorin des Instituts „Frau und Gesellschaft" in Hannover, Rita Süssmuth, kennen. Sie wird 1985 Bundesministerin für Jugend, Familie und Gesundheit (ab 1986 Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit) und unterbreitet Böhmer zwei Angebote, die sie jedoch beide ausschlägt: Weder wird sie Süssmuths Nachfolgerin als Direktorin des Frauenforschungsinstituts noch Abteilungsleiterin für Frauenfragen im Bundesministerium. Böhmer will noch immer keine endgültige Weichenstellung für die Wissenschaft oder Politik vornehmen. Sie bleibt zunächst Landesfrauenbeauftragte und schafft die Aufwertung der Position hinsichtlich des Status, Personals und der finanziellen Ausstattung. Gleichzeitig merkt sie, dass sie nicht mehr nur beraten, sondern auch gestalten will. Noch im selben Jahr tritt sie in die CDU ein. Rasch übernimmt sie Verantwortung in der Partei, wird Kreisvorsitzende der Frauen Union Mainz. Einmal mehr bekommt sie Einblick in den noch immer von Männern dominierten Alltag: Es sei gute Tradition, dass die Kreisvorsitzende der Frauen Union bei der CDU-Kreisvorstandssitzung Protokoll führe. Zum Erstaunen aller Männer lehnt Böhmer das Angebot ab. Sie lernt schnell, dass Hartnäckigkeit, Durchsetzungsfähigkeit und Bündnisse notwendig sind, um Politik zu gestalten. So sucht sie zunächst den Kontakt zur Jungen Union, um Platzierungen auf Stadtratslisten zu sichern.

Im Deutschen Bundestag

Mit Beginn des parteipolitischen Engagements bleibt Frauenpolitik Böhmers Kernthema. Sie lernt jedoch schnell, dass zur Verwirklichung der Gleichberechtigung ein langer Atem notwendig ist. Sie will weg vom fixierten Rollenbild der Frau als Hausfrau und Mutter, die Erwerbstätigkeit der Frau stärken und Art. 3 des Grundgesetzes umsetzen.

1990 zieht die politische Quereinsteigerin über die Landesliste von Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag ein. (2009 und 2013 wird es ihr gelingen, im neu zugeschnittenen „Helmut-Kohl-Wahlkreis“ Ludwigshafen/Frankenthal das Mandat direkt zu holen.) Parallel sammelt Angela Merkel als Abgeordnete und Bundesministerin für Frauen und Jugend erste Erfahrungen auf bundespolitischer Bühne. Im Frauenausschuss kommen die beiden zusammen und ringen um das Gleichberechtigungsgesetz, das 1994 in Kraft tritt. Es ist der Beginn einer vertrauensvollen und engen Zusammenarbeit. Die Mainzer Katholikin wird für die Protestantin aus Templin zu einer festen Stütze.

Da Böhmer Frauenpolitik zunehmend als Querschnittsthema begreift, strebt sie in ihrer zweiten Legislaturperiode gegen zahlreiche Widerstände in den Ausschuss Arbeit und Soziales, in dem insbesondere Frauen betreffende Gesetzesvorhaben anstehen: Pflegeversicherung, Rentenreform, Frauenförderung in Wirtschaft und Verwaltung, Rückkehr von Frauen in den Beruf. Zum Thema „Arbeitsplatz Privathaushalt“ erarbeitet Böhmer ein Drei-Säulen-Modell, das die steuerliche Absatzbarkeit haushaltsnaher Dienstleistungen, ein Haushaltscheckverfahren und hauswirtschaftliche Dienstleistungszentren beinhaltet. Sie ist nun inhaltlich breiter aufgestellt. Bereits 1991 war sie von Helmut Kohl in die Leitung der Arbeitsgruppe „Ökologische und Soziale Marktwirtschaft“ als Teil der Grundsatzprogrammkommission der CDU berufen worden.

Fraktionsvorstand und Vorsitzende der Frauen Union

Zu Beginn des neuen Jahrtausends warten neue Herausforderungen auf Maria Böhmer. Die belesene Politikerin steigt rasch in die Führungsgremien von Partei und Fraktion auf.

„Man muss im Leben immer für neue Anfänge sorgen – glückliche Anfänge!“

(Monika Maron)

Im März 2000 wird sie stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zuständig für Gesellschaftspolitik (Familie, Senioren, Frauen, Jugend), aber auch Bio- und Gentechnologie, Bildung, Forschung, Informationstechnologie und Kirchen. Nachdem sie 1997 bezüglich der Ausarbeitung des Gesetzes über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben das erste Mal mit einer für sie als Gewissensentscheidung klassifizierten Frage konfrontiert war, betreut sie nun 2001/02 federführend das Thema Stammzellforschung. Naturwissenschaftlich, ethisch und rechtlich bereitet sie gemeinsam mit den Kolleginnen Margot von Renesse (SPD) und Andrea Fischer (Die Grünen) die schwierigen Fragen auf. Sie geht auf Konfrontationskurs zu jenen, die sich für eine forschungsfreundliche Nutzung von Embryozellen aussprechen. Ihr ist es ein Anliegen, das Leben von Anfang an zu schützen und es nicht zur Disposition zu stellen.

Als Rita Süssmuth nach fünfzehn Jahren ihren Vorsitz der Frauen Union aufgibt, wird Böhmer am 29./30. September 2001 mit 94,6% zu ihrer Nachfolgerin gewählt. Es ist der Wechsel von einer unbequemen Streiterin hin zu einer eher zurückhaltenden, aber nicht minder fleißigen und fachkompetenten Vorsitzenden. Böhmer legt Wert auf den Ausbau von Netzwerken: Mentoring-Programm, Virtuelle Akademie, Migrantinnen-Netzwerk, Alpha-Club sollen Frauen fördern und ermuntern, Verantwortung zu übernehmen.

Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration

Nach der Bundestagswahl 2005 folgt Böhmer einem Angebot von Bundeskanzlerin Angela Merkel, das Amt der Integrationsbeauftragten zu übernehmen. Es wird zur Chefsache erklärt, ist nicht mehr in einem Ministerium, sondern direkt im Bundeskanzleramt angesiedelt und somit Ausdruck gestiegener Aufmerksamkeit für Erfolge und Schwierigkeiten bei der Integration von Einwanderern. Auch wenn die Zielgruppe für Maria Böhmer neu ist, so geht es auch in dieser Funktion darum, Menschen unabhängig von ihrer Herkunft gleiche Teilhabemöglichkeiten und Chancengleichheit zu eröffnen.

Es ist die Zeit der Debatten über Moscheebauten, Staatsbürgerschaftsfragen und der in der PISA-Studie festgestellten Defizite im schulischen Fortkommen der Migranten. Drei Großbaustellen rückt Böhmer in den Fokus: Erwerb der deutschen Sprache, schulische Bildung und Perspektiven am Arbeitsmarkt. Als Pädagogin weiß sie, wie wichtig frühe Sprachförderung in Kindergarten und Schule, wie unerlässlich ein schulischer Abschluss für das Berufsleben ist. Und sie bringt einen neuen Zungenschlag in die Debatte: Im Gegensatz zu ihren Vorgängerinnen Marie-Luise Beck (Grüne) und Cornelia Schmalz-Jacobsen (FDP) tritt sie nicht mehr allein als Anwältin der Migranten auf, sondern betont deren Integrationsverpflichtungen bis hin zu einem Integrationsvertrag mit verbindlichen Vereinbarungen über Spracherwerb und Arbeitsaufnahme. Böhmer definiert Integration als gleichberechtigte Teilhabe, aber auch als Bekenntnis, ja zu sagen zu Deutschland. Halbe Sachen sind ihre Sache nicht: Sie hält nichts von freiwilligen Selbstverpflichtungen, weiß um die Problematik kultureller Barrieren z.B. in Bezug auf Sprachkurse. Sie entwickelt den Einbürgerungstest mit, der Grundwissen in Politik, Geschichte und Gesellschaft abfragt. Auch wenn Böhmer viel Kritik einstecken muss, gelten Integrations- und Alphabetisierungskurse in Kommunen mittlerweile als Selbstverständlichkeit.

Gleichzeitig ist es ihr ein Anliegen, nicht über die, sondern mit den Migranten zu reden. Böhmer organisiert 2006 den ersten Integrationsgipfel, der Staat und Gesellschaft verpflichtet, mehr für die Integration zu tun. Parallel startet der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble eine Reihe von Islamkonferenzen. Diesen gesellschaftspolitischen Erfolg der CDU hätten viele eher von der SPD oder den Grünen erwartet. Nach dem Integrationsgipfel erarbeiten Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie von Migrantenorganisationen, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft, Wohlfahrtspflege, Religionsgemeinschaften, Sport, Medien und Kultur einen „Nationalen Integrationsplan“. Im Juli 2007 wird das erste integrationspolitische Gesamtkonzept in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet. Ziel ist es, die Chancen der Migranten auf Teilhabe zu verbessern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. 2012 werden die Maßnahmen zum Nationalen Aktionsplan weiterentwickelt. Neue Schwerpunkte werden bei Migranten im öffentlichen Dienst und Gesundheit und Pflege gesetzt.

Staatsministerin im Auswärtigen Amt

Nach acht Jahren als Integrationsbeauftragte wechselt Böhmer im Dezember 2013 als Staatsministerin ins Auswärtige Amt, zuständig für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Deutsche Auslandsschulen, die Goethe-Institute als Aushängeschild der deutschen Sprache und Kultur, die Humboldt-Stiftung zur Förderung der internationalen Forschungszusammenarbeit und der Auslandssender „Deutsche Welle“ sind nun ihre politischen Schwerpunkte. Anknüpfen kann sie an den von ihr geführten Dialog der Kulturen, an Projekte für wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Austausch. Bei den Vereinten Nationen setzt sie sich für die Verzahnung von Entwicklung und Nachhaltigkeit ein. Die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Kultur sollen angemessen berücksichtigt werden. Böhmer fordert einen weltweiten Zugang zu Wissen und Wissenschaftsaustausch, die Chance zu beruflicher Bildung und lebenslangem Lernen und sieht die Kultur als integrierenden Faktor, um Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer zusammenzubringen. Im Juni 2014 wird sie zur Präsidentin des Unesco-Welterbekomitees gewählt. In diesem Amt will sie sich besonders für den Erhalt von gefährdeten Welterbestätten einsetzen und zugleich den Blick auf die Kulturgüter in Afrika lenken.

Publikationen/Interviews von Maria Böhmer

Biographisches

  • Beitrag in: Eva Möllring (Hg.): „So wurden wir, was wir sind.“ CDU-Frauen in politischen Führungspositionen, Hannover 2012, S. 6-11.
  • Interview in: Beate Neuss/Hildigund Neubert (Hrsg.): Mut zur Verantwortung. Frauen gestalten die Politik der CDU, Köln u. a. 2013, S. 461-471.
Gleichberechtigung/Familienpolitik

Arbeitsmarkt

  • Arbeitsplatz Haushalt, in: Die Frau in unserer Zeit 2/1997, S. 16-23.
  • Neue Lebensstile – veränderte Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, in: Civis mit Sonde 1/1998, S. 14-19.
Fragen des Lebens

Integration

  • Herausforderung Integration, in: Frau & Politik 5/2008, S. 5f.
  • “Jetzt nicht nachlassen!“ Potentiale nutzen, Chancen schaffen, in: Kommunalpolitische Blätter 6/2009, S. 24-26.
  • Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, in: Maria Böhmer, Armin Laschet, Frank-Jürgen Weise, Karin Wolff und Klaus F. Zimmermann: Herausforderung Integration, Sankt Augustin/Berlin 2009, S. 7-15.
  • Nebeneinander oder miteinander leben? Das Integrationsland Deutschland, in: Hans-Gert Pöttering (Hg.): Damit Ihr Hoffnung habt. Politik im Zeichen des „C“, Sankt Augustin/Berlin 2010, S. 153-160.
  • Nationaler Integrationsplan ist Gemeinschaftswerk, in: Kommunalpolitische Blätter 4/2012, S. 14-16.
  • Integration entscheidet sich vor Ort. Neuer Aktionsplan soll Teilhabechancen verbessern, in: Stadt und Gemeinde 5/2012, S. 187-189.
  • Von der nachholenden zur vorbereitenden Integration – Die Integrationspolitik der Bundesregierung, in: Michael Borchard und Katharina Senge (Hg.): Neue Impulse für die Integrationspolitik, Sankt Augustin/Berlin 2013, S. 13-17.
Ulrike Hospes