EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima

16. und 17. Mai 2008

Mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik ist Deutschland historisch und kulturell eng verbunden - mehr als mit jeder anderen Region außerhalb der EU und Nordamerikas. Auch die Beziehungen anderer europäischer Staaten mit der Region sind eng. Zeichen hierfür ist der Gipfelprozess der EU mit Lateinamerika und der Karibik.

Die biregionalen Beziehungen umfassen fünf verschiedene Ebenen: Interregional waren die Parlamentarier die Vorreiter, denn seit 1974 gibt es regelmäßige Treffen zwischen dem Europäischen Parlament und dem - allerdings nicht direkt gewählten - Lateinamerikanischen Parlament (Parlatino), mit Sitz in Sao Paulo. Seit 2007 besteht eine gemischte europäisch-lateinamerikanische Parlamentarische Versammlung mit Sitz in Brüssel. Auf der EU- Außenministerebene gibt es seit 1990 halbjährliche Treffen mit den lateinamerikanischen Kollegen der Rio-Gruppe, und seit 1999 besteht der zweijährige Rhythmus der Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und den Ländern Lateinamerikas und der Karibik. Sie dienen freilich nicht den Verhandlungen über die wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit, sondern den Konsultationen über globale Probleme.

Auf dem ersten Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs beider Regionen (am 28. und 29. Juni 1999 in Rio de Janeiro) wurden gemeinsame Grundsätze und ein biregionales Aktionsprogramm verabschiedet. Der zweite Gipfel in Madrid (am 17. und 18. Mai 2002) setzte den Prozess fort. Der dritte Gipfel (am 28. und 29. Mai 2004 in Guadalajara, Mexiko) widmete sich der Vertiefung der Beziehungen in den Bereichen der sozialen Kohäsion, des Multilateralismus und der interregionalen Kooperation mit dem MERCOSUR, Zentralamerika und der Andengemeinschaft. Der 4. und letzte Gipfel fand schließlich am 12. und 13. Mai 2006 in Wien statt, auf dem die 60 Staaten die Stärkung der biregionalen strategischen Partnerschaft behandelten. Beschlossen wurde unter anderem die Aufnahme von Assoziationsverhandlungen mit den zentralamerikanischen Staaten und ein umweltpolitischer Dialog. Das 5. Gipfeltreffen der EU mit Lateinamerika findet am 16. und 17. Mai 2008 erstmalig in Lima, Peru statt. Zentrale Themen werden u.a. Fragen der sozialen Gerechtigkeit und des sozialen Zusammenhalts sein, wie auch eine nachhaltige Entwicklung, der Klimawandel und die Energiesicherheit. Die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel hat ihr Kommen sowie das einer großen deutschen Delegation bereits zugesichert. Weitere Stationen auf ihrer Lateinamerika-Reise werden neben Peru noch Kolumbien und Mexiko sein.

Für die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) war und ist Lateinamerika eine Schwerpunktregion in der Internationalen Zusammenarbeit. Aber auch für die KAS sind die drängenden sozialen Probleme und vor allem die populistischen und autoritären Strömungen mehr als besorgniserregend. Es kommt deshalb gerade jetzt darauf an, die demokratischen Regierungen zu unterstützen und das deutsche und europäische Interesse und Engagement mit und in dieser Region wieder zu stärken.

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Kontakt

Reinhard Willig

Head of the KAS office in Namibia and Angola