Fokus von Open Data und Datenschutz

Open Data steht für Daten in Zusammenhang mit den fundamentalen

Aspekten unserer Gesellschaft. Der Fokus von Open Data ist auf

die Kerndatensätze gerichtet, die als nationale Dateninfrastruktur

bezeichnet werden können und die zeigen wie unsere Gesellschaft

funktioniert. Es sind Daten, die über Eigenschaften öffentlicher

Güter verfügen und daher jedermann als digitale Ressource zur

Verfügung stehen sollen. Beispielsweise könnten das Informationen

zur Mobilität, Ergebnisse staatlicher Inspektionen von Schulen

oder Krankenhäusern, die Handelsregister, aber auch Kriminalitätsstatistiken,

Statistiken über die Umweltverschmutzung oder

etwa die genauen Haushaltsausgaben und Vergabedaten sein.

Was ist der Gegenstand von offenen Verwaltungsdaten?

Gegenstand von offenen Verwaltungsdaten im Sinne von Open

Data sind ausschließlich Daten, die keinen Personenbezug mehr

aufweisen. Welche Daten personenbezogen sind, regelt das Bundesdatenschutzgesetz.

Es handelt sich demnach – allgemein

formuliert – um Einzelangaben zu persönlichen oder sachlichen

Verhältnissen einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen

Person.

Rechtliche Grenzen einer Datenveröffentlichung

Die Veröffentlichung von Daten als offen scheidet dann aus, wenn

eine Rückbeziehbarkeit der Daten auf natürliche Personen nicht

ausgeschlossen werden kann. Das wäre zum Beispiel der Fall,

wenn trotz der Anwendung entsprechender Anonymisierungstechniken

Rückschlüsse auf Personen möglich wären. Die wichtigsten

rechtlichen Grenzen der Veröffentlichung staatlicher Daten sind in

den Bundes- und Landesinformationsfreiheitsgesetzen festgelegt.

Dazu gehören zum Beispiel der Schutz besonderer öffentlicher

Belange sowie behördlicher Entscheidungsprozesse, der Schutz

des geistigen Eigentums oder der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.

P.K.

Tipp

Open Data Switsch