Projekt "Föderalismusreform"

Ohne eine grundlegende Reform des Föderalismus in Deutschland als notwendige Voraussetzung für den Abbau des Reformstaus ist das Ziel eines bürgernahen Staates kaum zu erreichen. Deshalb will sich die Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Projekt „Föderalismusreform“ als kompetenter Gesprächspartner etablieren.

Publikationen

Finanzautonomie von föderalen Gliedstaaten und Kommunen

Ein internationaler Vergleich

Forum Föderalismus 2006

Mai 2006

Mit der Herausgabe des neuesten Heftes der Schriftenreihe „Forum Föderalismus“ zur „Finanzautonomie von föderalen Gliedstaaten und Kommunen“ wollen die beteiligten Stiftungen die Politik und die Öffentlichkeit sensibilisieren für den Nutzen, den Anregungen aus dem internationalen Vergleich für die nun anstehenden Bund-Länder-Beratungen zur föderalen Finanzverfassung haben können.

Föderalismusreform - Vor der Reform ist nach der Reform?

Projekt Föderalismusreform

Zukunftsforum Nr.61

September 2004

„Der Föderalismus als Eckpfeiler der Demokratie ist aus dem Gleichmaß, aus der Symmetrie geraten“ ( Dieter Althaus). Die Schrift ist ein Zwischenruf und Aufruf zum Handeln. Sie enthält einerseits eine Bestandsaufnahme dessen, was in der Kommission bislang erreicht aber auch noch nicht erreicht wurde. Andererseits möchte die Schrift auch Impulse für den weiteren Fortgang der Reformdiskussion geben.

Föderalismus im Focus

Projekt Föderalismusreform

Die Politische Meinung, (1/2004) 410

Januar 2004

Notwendigkeit und Gefahren einer Reform des deutschen Föderalismus sind der Schwerpunkt der Januarausgabe der Politischen Meinung. Dabei werden konkrete Vorschläge zur Steigerung von Effizienz und Transparenz vorgestellt, aber auch die Möglichkeit eines Niveauverlustes in wissenschaftlichen und kulturellen Belangen thematisiert.

Das den Föderalismus begründende Subsidiaritätsprinzip stellt in der europäischen Dimension eine besondere Herausforderung dar. Auf diese gehen die Themenbeiträge ebenso ein wie auf die zugleich notwendige Stärkung des Bundestages. Ein Editorial des Herausgebers Bernhard Vogel führt in die komplexe Thematik ein.

Leifaden zur Föderlismusreform in Deutschland

Projekt Föderalismusreform

KAS - Arbeitspapier 129: Der Föderalismus und die gegenwärtige Reformdiskussion in Deutschland werden unter verschiedenen Aspekten vorgestellt: demokratietheoretische Begründung, spezifische Merkmale des deutschen Föderalismus sowie Reforminitiativen und Reformkonzepte in der aktuellen Diskussion. Außerdem setzt sich der Leitfaden mit der Stifungsallianz „Bürgernaher Bundesstaat“ und mit der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung auseinander.

Föderalismus im Focus

Projekt Föderalismusreform

Die Politische Meinung, (1/2004) 410

Januar 2004

Notwendigkeit und Gefahren einer Reform des deutschen Föderalismus sind der Schwerpunkt der Januarausgabe der Politischen Meinung. Dabei werden konkrete Vorschläge zur Steigerung von Effizienz und Transparenz vorgestellt, aber auch die Möglichkeit eines Niveauverlustes in wissenschaftlichen und kulturellen Belangen thematisiert.

Das den Föderalismus begründende Subsidiaritätsprinzip stellt in der europäischen Dimension eine besondere Herausforderung dar. Auf diese gehen die Themenbeiträge ebenso ein wie auf die zugleich notwendige Stärkung des Bundestages. Ein Editorial des Herausgebers Bernhard Vogel führt in die komplexe Thematik ein.

Mehr Effizienz und Transparenz im föderalen Staat

Projekt Föderalismusreform

Ein Konzept zur Föderalismusreform in zwei Stufen

Udo Margedant / Johannes von Thadden

Arbeitspapier Nr. 118

Dezember 2003

Die Konrad-Adenauer-Stiftung legt mit ihrem Reformkonzept konkrete Vorschläge vor, die Fehlentwicklungen im föderalen Gefüge korrigieren. Damit werden auch die Grundgedanken wieder belebt, welche die Mitglieder des Parlamentarischen Rates bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes geleitet haben.

Handlungsfähiger Föderalismus erfordert mutige Reformschritte

Projekt Föderalismusreform

Ziele der Stiftungsallianz „Bürgernaher Bundesstaat“

Oktober 2003

Die neu gegründete Stiftungsallianz „Bürgernaher Bundesstaat“ der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Ludwig-Erhard-Stiftung, der Stiftung Marktwirtschaft, der Friedrich-Naumann-Stiftung sowie der Hanns-Seidel-Stiftung fordert ein ambitioniertes Arbeitsprogramm für die gemeinsame Föderalismuskommission von Bundestag und Bundesrat.

Mehr Effizienz und Gerechtigkeit: Wege zur Entflechtung des Sozialstaates

Projekt Föderalismusreform

Norbert Berthold

Arbeitspapier Nr. 115

August 2003

Die vorliegende Studie legt ebenso wie der Reformvorschlag zur Gemeindefinanzreform mögliche Reformalternativen dar, die diskussionswürdige Beiträge zu einer grundlegenden Föderalismusreform enthalten.

Gemeindefinanzreform: Problemlage und Lösungsansätze

Projekt Föderalismusreform

Bernd Huber

Arbeitspapier Nr. 104

März 2003

Die Konrad-Adenauer-Stiftung greift strukturelle Staatsordnung insbesondere in Projekten zum Föderalismus und zur Kommunalpolitik auf, die in den letzten Jahren in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft intensiv diskutiert werden. Mit dem vorliegenden Arbeispapier stellt sie mögliche Lösungsansätze vor und verbindet damit die Erwartung einer weiterführenden Diskussion.

Föderalismus in Europa I

Projekt Föderalismusreform

Udo Margedant (Hrsg.) mit Beiträgen von Herbert Dachs / Lidija Basta Fleiner /

Thomas Fleiner / Udo Margedant

Zukunftsforum Politik Nr. 50

Dezember 2002

ISBN 3-933714-60-5

In der Diskussion über die Zukunft politischer Ordnungen in Europa aber auch in der Verfassungsentwicklung vieler europäischer Staaten zeichnet sich ein Trend zur Dezentralisierung und Föderalisierung ab. Dies spiegelt sich nicht zuletzt gegenwärtig in den Beratungen im Europäischen Konvent wider. Heft I befaßt sich mit föderalen Ordnungsmodellen in Europa, die auf längeren geschichtlichen Erfahrungen aufbauen.

Föderalismus in Europa II

Projekt Föderalismusreform

Udo Margedant (Hrsg.) mit Beiträgen von Dirk Rochtus / Klaus-Jürgen Nagel / Roland Sturm / Thomas Fischer

Zukunftsforum Politik Nr. 51

Dezember 2002

Die Konrad-Adenauer-Stiftung greift in ihrem Projekt Föderalismusreform Aspekte der vor allem in Politik und Wissenschaft geführten Diskussion auf. Nachdem in einem ersten Schritt anhand der beiden Schwerpunktthemen Finanzordnung und Kompetenzaufteilung Möglichkeiten der Reform des Föderalismus in Deutschland vorgestellt wurden, beleuchtet das Projekt mit zwei Broschüren "Föderalismus in Europa" die europäische Ebene. In Heft II werden mit Belgien, Großbritannien und Spanien Verfassungsordnungen vorgestellt, die sich in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts in unterschiedlichem Ausmaß in Richtung auf Bundestaaten entwickelt haben.

Die deutsche Finanzordnung auf dem Prüfstand

Projekt Föderalismusreform

Jochen-Konrad Fromme / Peter Götz /

Hans-Günter Hennecke / Ursula Männle /

Thomas de Maizière / Udo Margedant /

Hartmut Perschau / Karlheinz Weimar

Zukunftsforum Politik Nr. 41

Mai 2002

Die Konrad-Adenauer-Stiftung möchte mit dem Projekt "Föderalismusreform" einen Beitrag zur öffentlichen Diskussion liefern. Die vorliegende Broschüre befaßt sich mit Aspekten der deutschen Finanzordnung in Bund, Ländern und Gemeinden.

Die Mischfinanzierungen im deutschen Föderalismus

Projekt Föderalismusreform

Ökonomische Probleme und Reformmöglichkeiten

Bernd Huber

Arbeitspapier Nr. 48

November 2001

ISBN 3-933714-4

Projekt Föderalismusreform. In diesem Beitrag werden die Mischfinanzierungen aus finanzwissenschaftlicher Sicht analysiert und Ansatzpunkte für eine ökonomisch tragfähige Reform des gegenwärtigen Systems entwickelt.

Wege zur Stärkung der Finanzkraft von Ländern und Kommunen

Projekt Föderalismusreform

Hans-Wolfgang Arndt, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht

Arbeitspapier Nr. 40

Oktober 2001

"Die 'versteinerten' föderalen Strukturen im Grundgesetz erlauben kaum noch, auf die modernen gesellschaftlichen Veränderungen mit entsprechender Flexibilität zu reagieren."

Die Finanzordnung der Bundesrepublik Deutschland

Projekt Föderalismusreform

Udo Margedant

Arbeitspapier Nr. 37

Oktober 2001

Der Beitrag informiert über Aufgaben, Ziele und Strukturprinzipien der Finanzverfassung sowie über das System des Finanzausgleichs.

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