Überprüfung des Wählerverzeichnisses und Überwachung des Waffenembargos

Wahlen in Côte d‘Ivoire

Vorbehalte gegenüber der Wählerliste

Am 17. Mai wurde die Überprüfung von über einer Millionen umstrittenen Registrierungen im Wählerverzeichnis offiziell wieder aufgenommen. Die Überprüfung, die am 1. Mai bereits angefangen hat und 16,2 Prozent derjenigen betrifft, die im Rahmen des Identifizierungsverfahrens erfasst wurden, trifft auf wenig Begeisterung. Durch die erneute Überprüfung will die unabhängige Wahlkommission (CEI) den Betroffenen die Möglichkeit geben, ihre ivorische Staatsbürgerschaft nachzuweisen. Die provisorische Wählerliste, in der bereits mehr als fünf Millionen Ivorer registriert sind, soll zusammen mit der neuen Liste schließlich eine definitive Wählerliste bilden, nach der die Wahlscheine verteilt werden können. Die Wiederaufnahme des Identifizierungsprozess stellt bereits einen großen Fortschritt dar. Dennoch ist es zur Zeit noch ungewiss, wann die nächsten Wahlen in der Côte d’Ivoire stattfinden werden und sich die politische Situation stabilisiert.

Waffenembargo in Côte d’Ivoire

Im Rahmen der Überwachung des Waffenembargos in der Côte d‘Ivoire, hat eine Gruppe von Experten, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) ernannt wurde, am 20. Mai 2010 das Oberkommando des ivorischen Militärs getroffen. Anlass des Zusammentreffens, das auf dem Militärstützpunkt Gallieni d'Abidjan, Sitz des Generalstabs des ivorischen Militärs, stattgefunden hat, war das Kontrollverfahren der bewaffneten Einsätze im Land. Einheitlichen Berichten zufolge sei das Waffenembargo in Côte d’Ivoire verletzt worden. Seit kurzem rüsten sowohl die Rebellen im Norden des Landes als auch die Truppen der Regierung im Süden ihre Waffen auf. Mit Abschluss des Treffens sind alle Parteien dazu verpflichtet, die Grundsätze des Embargos strikt einzuhalten. Im Rahmen des Programms wird die UN-Mission im gesamten Staatsgebiet Kontrollen durchführen, um die Verbreitung der Waffen im Land zu reduzieren.

Kontakt

Klaus D. Loetzer

Head of the KAS office in Tunisia