Wahlen in Côte d´Ivoire

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Umstrukturierung der Verwaltung im Zentrum, im Norden und Westen des Landes

Verschiedene Unterverträge des Abkommens von Ouagadougou, die zwischen den politischen Akteuren der Côte d’Ivoire geschlossen wurden, sehen die Umstrukturierung der Verwaltung vor. Dies beinhaltet die Ausweitung der Staatsautorität auf das gesamte Staatsgebiet und das Ende der Herrschaft der Zonenkommandanten, die sich im Zentrum, im Norden und im Westen unter der Kontrolle der Forces Nouvelles etabliert haben.

Wenn die Verwaltungsübernahme nicht gelingt und die staatlichen Strukturen somit nicht die Kontrolle übernehmen können, ist zu befürchten, dass die Herrschaft der von den Forces Nouvelles eingesetzten Zonenkommandanten die sozio-politische Krise ausweitet. Momentan weigern sich die Zonenkommandanten noch, ihre Macht an die staatlichen Strukturen abzugeben. Um das Problem zu lösen, hat der Präsident der Republik, Laurent Gbagbo, eine Dringlichkeitssitzung einberufen, an der die Unterzeichner und Beobachter des Abkommens von Ouagadougou sowie die in der Côte d’Ivoire präsenten Militäreinheiten teilnahmen.

Trotz der Dringlichkeit und Notwendigkeit der Wiederherstellung der staatlichen Autorität für die Wiedervereinigung des Landes und der Organisation von Wahlen mündete die Versammlung nicht in der Festlegung eines genauen Zeitplans für die Umstrukturierung der Zonen. Hindernis sind vor allem die Zonenkommandanten, für die das Ende der Herrschaft einen Statusverlust bedeutet.

Wähleridentifizierung: Bereits über die Hälfte der Wählerschaft registriert

Die Wähleridentifizierung und der Aufbau eines Wählerverzeichnisses gelten als Referenzrahmen für die Organisation der Wahlen in der Côte d’Ivoire. Bis März konnten 5,6 Millionen von 8,6 Millionen potentiellen Wählern registriert werden, was in etwa 62 Prozent der Wählerschaft entspricht. Die Identifizierung sollte ursprünglich bis Februar abgeschlossen werden, wird nun aber aufgrund der vielen Antragssteller nochmals verlängert.

Anfang März begann zudem die Wählerregistrierung der im Ausland lebenden Ivorer, für die eigene Wahlbüros vorgesehen sind. Die ivorische Diaspora könnte bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen eine entscheidenden Einfluss haben, denn im Ausland leben rund 64 000 potentielle Wähler, davon die Hälfte in Frankreich.

Kontakt

Klaus D. Loetzer

Head of the KAS office in Tunisia