รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Mosambik: MDM gewinnt Bürgermeisterwahlen in Quelimane

Am 7. Dezember 2011 wurden in drei Städten Mosambiks die Bürgermeister neu gewählt. Wegen der Rücktritte der Amtsinhaber waren Zwischenwahlen nötig geworden. In Cuamba und Pemba gewannen die Kandidaten der FRELIMO (Frente de Libertação Moçambicana), in Quelimane, worauf die meiste Aufmerksamkeit im Vorfeld gerichtet war, der Kandidat der MDM (Movimento Democrático de Moçambique), was angesichts der Stärke der Regierungspartei FRELIMO im Land eine kleine Sensation bedeutet.

Moskau: Reaktionen in Russland auf die Parlamentswahlen in Spanien

In russischen Massenmedien wird die Stellungnahme des Parteiführers der aus den jüngsten Parlamentswahlen als Siegerin hervorgegangenen PSDE, Zapatero, mit Bedauern diskutiert, Madrid werde zum 30. Juni seine Truppen aus dem Irak zurückziehen. Zwar wird dabei auch wahrgenommen, dass das Anliegen noch vor den Terroranschlägen in Spanien aufgekommen war und dass die Entscheidung rückgängig gemacht werden kann, sollte ein VN-Mandat für die Internationale Friedenstruppe im Irak vorliegen. Trotzdem wird die Ankündigung in erster Linie als eine Konsequenz aus den Terroranschlägen diskutiert, die damit auch weitgehende internationale Konsequenzen haben werden.

U.S. Mission / Eric Bridiers / flickr / CC BY-ND 2.0

Multilaterale Initiativen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen zeigen erste Früchte

Wochenspiegel zu Vorgängen im multilateralen Genf zu COVID-19 (30.4.-13.5.)

Verschiedene multilaterale Initiativen zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen zeigen erste Früchte. Gleichwohl wird deutlich, dass politisch, humanitär und finanziell noch erheblich mehr Engagement notwendig ist. Dennoch wird auch ein Leben mit dem Virus ins Auge gefasst werden müssen. Gleichzeitig wirft die am 18./19. Mai stattfindende Weltgesundheitsversammlung (WHA) ihre Schatten voraus. Die Diskussionen könnten politisierter als üblich werden.

Stephan Ulrich / Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland New York

Multilateralismus im Rampenlicht der internationalen Öffentlichkeit

Die 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen

Debatten über den Klimawandel weltweit, die Krise des Multilateralismus, ungelöste Konfliktherde vor allem in Nahost wie auch die sich immer weiter verschärfenden sozio-ökonomischen Differenzen in Gesellschaften des digitalen Zeitalters bestimmten den Kontext der Debatten der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen.

© Adam Jones / flickr / CC BY-SA 2.0

Mutig und europäisch: Das griechische Parlament akzeptiert „Nordmazedonien“

Wer hätte das gedacht? Ehemals stand er für „Ochi“ – griechisch für Nein; heute hat er ein „Nai“ – Ja herbeigeführt: Was immer später über Alexis Tsipras geschrieben wird, sein Abkommen mit Skopje ist historisch bedeutsam und ein positives Zeichen für Europa.

© Mohammad Tauheed / flickr / CC BY-NC 2.0

Myanmar und Bangladesch – ein gestörtes Verhältnis

Am 7. November bestellte das Außenministerium Bangladeschs den Botschafter Myanmars ein, um ihm eine Protestnote zu überreichen. Grund dafür war ein Vorfall, der sich drei Tage vorher an der gemeinsamen Grenze beider Länder ereignete: Myanmars Grenzschutz soll am 4. November das Feuer auf das Territorium Bangladeschs eröffnet und dabei zwei Menschen verletzt haben. Bei den Verletzten handelt es sich nach Presseberichten um einen Bangladeschi und einen Rohingya aus Myanmar, welcher im Flüchtlingslager in Cox’s Bazar lebt. Myanmar stritt diese Vorwürfe ab. Dieser Vorfall ist nicht der erste in der Grenzzone zwischen beiden Ländern. Er steht symptomatisch für ein in nahezu jeder Hinsicht schwer gestörtes Verhältnis zwischen den Nachbarn.

Nach 100 Tagen ist die Anfangsbilanz ernüchternd

Selbst langjährige, erfahrende Beobachter der innenpolitischen Szene Thailands konzedieren in diesen Tagen, dass thailändische Innenpolitik seit Jahresbeginn spannender - manche sagen auch: unterhaltsamer - geworden ist.

Nach 50 Tagen Machtpoker: Bulgarien hat nun eine neue Regierung

Sozialistenchef Stanischev zum neuen Premier gewählt – Koalition aus Sozialisten, Königsbewegung und Partei der türkischen Minderheit

Nach dem EU und Lateinamerika Gipfel - Weiter auf der Suche nach der „Strategischen Partnerschaft”

Bericht vom dritten Gipfel EU-Lateinamerika am 28. und 29. Mai 2004 in Guadalajara/Mexiko

Auf dem Weg zu der angestrebten „strategischen Partnerschaft“ stehen Europa und Lateinamerika, trotz vielfältiger Fortschritte in Einzelfragen, noch am Anfang. Daran hat auch der nunmehr dritte Gipfel EU- Lateinamerika am 28. und 29. Mai in Guadalajara/Mexiko nichts geändert.

Nach dem 11. September:

Thailand auf der schwierigen Suche nach flexiblen Standpunkten

Nach den beispiellosen Terrorakten von New York ist dem Land des Lächelns eben dieses vorläufig vergangen. Kurz nach dem Einsturz des World Trade Center im "Big Apple", in dem auch thailändische Staatsbürger den Tod fanden, begannen im "Big Mango" (Bangkok) Fassaden ganz anderer Art zu bröckeln. Dabei kamen latente Probleme zum Vorschein, für die derzeit in Thailand niemand überzeugende Lösungen anzubieten hat: eine richtungslose Außenpolitik, ein in vielen Bereichen ungeklärtes Verhältnis der Gesellschaftsmehrheit zur größten religiösen Minderheit der Moslems sowie ein bei näherem Hinsehen alles andere als unbelastetes Verhältnis zum wichtigsten Wirtschafts- und Sicherheitspartner USA. Das zentrale Dilemma der Thais: Kämpfen will niemand, aber dafür am liebsten auf Seiten beider Konfliktparteien stehen.

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