รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Die Zukunft der Kommunistischen Partei Frankreichs

Drei Beiträge des Le Figaro beleuchten den kontinuierlichen Niedergang der PCF seit den siebziger Jahren, die Rolle der marxistischen Idee in Frankreich und die Konkurrenz zwischen PCF und den übrigen kommunistischen Parteien.

Die zweite AKP-Regierung und ihre Haltung in der Irak-Krise

Mit den Wahlen vom 9. März in Siirt sind die Parlamentswahlen vom 3. November letztendlich abgeschlossen“, so der Kommentar des Parteivorsitzenden der AK-Partei, Recep Tayyip Erdogan, im türkischen Nachrichtensender NTV zu den Ergebnissen der Nachwahlen in Siirt. Tayyip Erdogan wurde in der Zwischenzeit von Staatspräsident Sezer mit der Regierungsbildung beauftragt und ist mittlerweile neuer türkischer Ministerpräsident. Somit ist letztendlich das eingetreten, was von allen politischen Beobachtern in der Türkei erwartet wurde und auch dem Wählerauftrag entspricht.

Die zweite Legislaturperiode von José María Aznar -

Ehrgeiziges Regierungsprogramm mit breiter parlamentarischer Mehrheit

Der Ende April mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigte Ministerpräsident José María Aznar nutzte seine Regierungserklärung zur ehrgeizigen Ankündigung für eine kontinuierliche Fortführung seiner Regierungsarbeit. Breiten Raum nahmen dabei Themen der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik ein.

KAS

Dies ist nicht die Zeit für politische Spielchen!

Der Gouverneur von New York State richtet einen eindringlichen Appell an die Regierung Präsident Trumps und den Kongress

Der Gouverneur von New York State, Andrew Cuomo versucht sowohl die Stadt als auch den Bundesstaat auf die größte Krise nach 9/11 vorzubereiten und appelliert eindringlich an die Regierung Trump, die Staaten nicht alleine zu lassen, sondern insbesondere bei der Versorgung essentieller medizinischer Ausrüstung sicherzustellen, dass der Bedarf gedeckt werden kann. Präsident Trump hingegen teilte den Gouverneuren noch vor einer Woche mit, dass sie sich besser selbst, um die Beschaffung der notwendigen medizinischen Geräte kümmern sollten. Dies führte zu einem Sturm der Entrüstung unter diejenigen, die sich an vorderster Front im Kampf gegen die Ausbreitung des COVID-19 Virus befinden.

Digital total

Ein Regierungsprogramm macht Singapur zum Vorreiter der Digitalisierung

Die singapurische Regierung hat ein klares Ziel: Das Land soll zu einer „Smart Nation“ werden. Bereits heute durchdringen digitale Technologien alle Bereiche des Alltags, denn der Inselstaat bietet beste Voraussetzungen für Innovationen und Experimente. Gleichzeitig werden Fragen der Cyber-Sicherheit und des Datenschutzes dadurch mit größerer Dringlichkeit verhandelt. Aus europäischer Sicht lohnt sich der Blick Richtung Asien, wo man die digitale Zukunft erahnen kann – mit positiven wie negativen Konsequenzen.

Diskussion um Strafrechtsnovelle erschüttert die Glaubwürdigkeit der türkischen Regierung

Weitere Themen: Kritik der Türkei am Verhalten der USA im Nordirak, Umfangreiche Bildungsreform in der Türkei - auch ohne Pisa-Schock, Info-Mail

Disqualifikation von "Wunschkandidaten" im Vorfeld der Senatswahlen macht die Nationale Wahlkommission Thailands zum "Bu

Es sollte der erste Urnengang nach den veränderten, demokratischeren Spielregeln der Reformverfassung von 1997 werden: Nunmehr drohen die für den 04. März angesetzten Wahlen zum thailändischen Senat, der zweiten Parlamentskammer, zu einer Abstimmung über die Glaubwürdigkeit der Charta sowie die Praktikabilität einiger ihrer zentralen Bestimmungen zu werden. Dafür haben jüngste Entscheidungen der Nationalen Wahlkommission (ECT) gesorgt, die u. a. mehreren in der Bevölkerung sehr populären Kandidaten aus formalen Gründen das passive Wahlrecht entzogen hat. Eine Welle aus Unverständnis hierüber beherrscht derzeit das innenpolitische Klima.

Dokumentationen zu Spanien und Portugal

Dollarisierung vor dem Hintergrund einer Banken-, Finanz- und Währungskrise

Ecuador ist das erste Land des südamerikanischen Kontinents, daß seiner Währung Sucre nach 116 Jahren das Vertrauen entzogen und sich für eine offizielle Dollarisierung entschieden hat.

© MONUSCO / flickr / CC BY-SA 2.0

DR Kongo: Die doppelte Überraschung

Die Opposition gewinnt die Präsidentenwahl im zentralafrikanischen Land

Am 30. Dezember 2018 wurde in der Demokratischen Republik Kongo mit mehr als zweijähriger Verspätung ein neuer Präsident gewählt. Entgegen den Erwartungen gewann der Oppositionskandidat Felix Tshisekedi die Wahl. Ob dadurch im krisengeprüften Land ein echter demokratischer Transformationsprozess eingeleitet wurde, bleibt abzuwarten.

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