รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Die „ökonomische Olympiade“

45 Milliarden Dollar für die EXPO 2010 – Shanghai soll „größte Weltausstellung aller Zeiten“ werden

Von Colette Vogeler

„Professor Obama schools lawmakers on health-care reform“

Am Donnerstag, 25. Februar 2010, fand der mit Spannung erwartete „Gipfel zu Gesundheitsreform“ statt. Unter dem Vorsitz von Präsident Obama diskutierten Senatoren und Congresmen/-women der Demokraten und Republikaner darüber, ob und wie ein Kompromiss zwischen beiden Lagern gefunden werden könne. Die Diskussion dauerte sieben Stunden und wurde direkt im Fernsehen übertragen.

Gründungskongress des Parteienbündnisses „Vienotība“ erfolgreich verlaufen

Mit vielen historischen und nationalen Anklängen führte das Bündnis „Vienotība“ am Samstag, den 6. März, seinen Gründungskongress im gut besuchten Lettischen Nationaltheater durch. Am Ort der Unabhängigkeitserklärung Lettlands von 1918 soll der Geist der ersten Nationalstaatswerdung die politische, wirtschaftliche und geistige Wende in der tiefsten Krise des jungen demokratischen Staates herbeiführen.

Kuba und Venezuela: Wer ist Koch und wer ist Kellner?

„Ich bin ein Soldat Fidels“, diese Worte von Präsident Hugo Chávez, zuletzt ausgesprochen bei einem Staatsbesuch in Syrien im September 2009, erscheinen in einem anderen Licht, seit der kubanische Technologieminister Ramiro Valdés am 2. Februar 2010 mit viel Werbeaufwand als „Berater“ in Venezuela empfangen wurde.

„Vamos, Pepe…?“

Vorwahlen zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Am 28. Juni fanden in Uruguay Vorwahlen statt. Zumindest hinsichtlich der Entscheidung über die nun jeweils einzigen Kandidaten der Parteien für das Amt des Staatspräsidenten bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 25. Oktober 2009 gab es keine Überraschungen. So jedoch nicht vorhersehbar war, dass das Regierungsbündnis Frente Amplio sich nach den vorläufigen Auszählungsergebnissen des Wahlgerichts nicht als stärkste politische Kraft behaupten konnte.

Die bolivianischen Medien

Vergangenen Monat wurden in Bolivien der Internationale Tag der Pressefreiheit und am 10. Mai der Tag des Bolivianischen Journalisten gefeiert. Die Journalistenzunft nahm dies zum Anlass, über ihre Rolle in der bolivianischen Gesellschaft und dem seit dem Regierungswechsel 2006 ausgerufenen demokratischen Wandel zu reflektieren.

Verhandlungen um die Zukunft Honduras

Die bereits Monate andauernde politische Krise in Honduras, welche bis zum letzten Sonntag international ignoriert und in Zentralamerika wenig beachtet wurde, kommt ohne eine internationale Vermittlung nicht mehr aus: Der Präsident Costa Ricas und Friedensnobelpreisträger Óscar Arias erklärte sich nun bereit, die Vermittlerrolle zu übernehmen und lud beide Seiten zu Gesprächen nach San José. Damit bekommt Óscar Arias die ersehnte Chance, seiner endenden politischen Karriere einen krönenden Abschluss zu geben.

Millennium Challenge Corporation (MCC)

A New Approach to Donor Assistance

In January 2004, the U.S. Congress passed special legislation to establish a new approach to donor assistance in the form of a new program under a new, semi-governmental corporation, the Millennium Challenge Corporation. First, we should consider the principles, intent, and the methodologyof this new MCC approach. Second, we should consider its actual implementation and critiques, including the inevitable operational compromises, problems and resolutions, and concerns. To enhance thebrevity of this document, each item below is abbreviated.

Minderheit mit Macht

Die Armenier im Libanon und ihre politische Rolle

Wie die meisten Volks- und Religionsgruppen im Libanon wählten auch die Armenier bei den Parlamentswahlen am 7. Juni gespalten. Während Teile von ihnen die prowestlichen Kräfte der Zedernrevolution unterstützten, schlossen sich andere der von der Hizbullah geführten Oppositionskoalition an. Aller Differenzen zum Trotz bilden die Armenier, die auf der Flucht vor dem türkischen Völkermord Anfang des 20. Jahrhunderts im Zedernstaat sesshaft wurden, einen erheblichen Machtfaktor, der immer wieder als Zünglein an der Waage über politischen Erfolg und Misserfolg entscheiden kann.

Ungarn zwischen Parlaments- und EP-Wahlen

Rund sechs Monate nach den Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung bestimmt weiterhin Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Regierungspartei Fidesz das politische Geschehen in Ungarn. Die politische Entwicklung im Lande wird gerade im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 auch im europäischen Ausland weiter mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.

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