รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Italien und Vatikan: So wird 2010

Mit der landesüblichen Mischung aus Skepsis und Fatalismus blicken die Italiener ins neue Jahr. Nach einer Gallup-Umfrage glauben nur zwanzig Prozent von ihnen, dass das neue Jahr „besser“ wird als das alte; 34 Prozent sind vom Gegenteil überzeugt. Die Zeitungen veröffentlichen Listen, was sich 2010 alles verteuern wird, nämlich Lebensmittel, Gas, Benzin, Autobahn-Maut und Zugtickets, und Verbraucherschützer rechnen in den nächsten zwölf Monaten mit 600 Euro Mehrausgaben pro Familie.

Wahlsieg für Volkssozialisten und Rechstpopulisten bei der Kommunalwahl in Dänemark

Als Sieger der Kommunalwahlen in Dänemark können sich aufgrund von deutlichen Stimmenzugewinnen sowohl die links angesiedelten Volkssozialisten als auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei fühlen. Der Parteivorsitzende der Volkssozialisten, Villy Søvndal, erklärte noch am Wahlabend, dass die Bevölkerung den Regierungsparteien „die rote Karte“ gezeigt habe. Dies sei auch auf die umstrittene Kommunalreform von 2007 zurückzuführen.

More Than a Dream?

Obama’s Vision of a Nuclear Arms-Free World

In Prague on April 5th, Barack Obama announced a drastic change in U.S. nuclear policy. It would be his goal to eliminate all nuclear weapons, calling it “America’s moral responsibility” to eventually “get to zero”. His initiative received mixed reactions from analysts around the world. On the one hand, optimists praised his efforts and hailed Obama’s vision as a new beginning. On the other hand, pessimists called his plan inadequate for a world as dangerous as ever.

Die Regionalwahlen in Belgien 2009

Schwierige Vorzeichen für die Staatsreform

Neben den Europawahlen fanden ebenfalls am 7. Juni die belgischen Regionalwahlen statt, die in Belgien von großer Bedeutung sind. Im Einzelnen wurden die Vertreter der Parlamente der Region Wallonien, der Region Flandern, der Region Brüssel- Hauptstadt sowie die Vertreter des Parlamentes der deutschsprachigen Gemeinschaft gewählt.

Entscheidungen mit vielen Unwägbarkeiten

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 18. und 19. Juni

Im Medieninteresse des ersten Gipfelsder Staats- und Regierungschefs nachden siebten Direktwahlen zum EuropäischenParlament stand die Frage nachdem künftigen Kommissionspräsidenten.Der Europäische Rat hat grünesLicht für den bisherigen AmtsinhaberJosé Manuel Barroso gegeben.

Gemeinsame Israelisch-Palästinensische Meinungsumfrage

Sowohl die Mehrheit der Israelis (62%) als auch der Palästinenser (67%) halten eine Vereinbarung über einen Endstatus in absehbarer Zeit für nicht möglich. Nur 35% respektive 30% stehen einer raschen Lösung optimistisch gegenüber.

Brasilien startet ins Wahljahr

Das Kandidatenfeld sortiert sich

Obwohl der traditionell wichtige Termin im Kalender der Brasilianer, der Karneval, noch nicht vorbei ist, kann man vom erfolgten Start ins Wahljahr sprechen. Das Kandidatenfeld sortiert sich und der Ton in der sich anbahnenden Schlacht um die Nachfolge des populären Präsidenten Lula wird schärfer.

Sebastián Piñera präsentiert sein Kabinett

El demócrata cristiano Jaime Ravinet de la Concertación nuevo Ministro de Defensa

Knapp drei Wochen nach seinem Sieg in der zweiten Runde der chilenischen Präsidentschaftswahlen hat Sebastián Piñera am Abend des 9. Februar in einer feierlichen Zeremonie im Nationalmuseum in Santiago die Mitglieder seines Kabinetts vorgestellt. Im Gegensatz zur amtierenden Präsidentin Michelle Bachelet hat Piñera bei der Auswahl seiner Minister bewusst keine politischen Quoten verfolgt, sondern für jeden Posten „den qualifiziertesten Bewerber“ ausgesucht.

Der Präsident aller Uruguayer?

José Mujica will als neuer Staatspräsident Brücken bauen

Mit 52,6% der Stimmen der ca. 2,5 Mio. Wahlberechtigten setzte sich der Kandidat des regierenden Frente Amplio gegen seinen Herausforderer vom Partido Nacional, den Ex-Präsidenten Luis Alberto Lacalle durch, der 43,33% der Wählerstimmen erhielt.

Namibia wählt!

Am 27. und 28. November 2009 sind laut Angaben der namibischen Wahlkommission (ECN) 1.181.835 Wähler aufgerufen, aus zwölf Kandidaten den Präsidenten und von 14 Parteien die Mitglieder der Nationalversammlung Namibias zu wählen. Hierfür wurden 998 feste und 2.238 mobile Wahlstationen im ganzen Land vorgesehen. 11.300 Wahlhelfer in 536 Teams sollen die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen sicherstellen.

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