รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Kommunalwahlen zeigen Breite des Parteienspektrums

Unabhängigkeitspartei siegt in Reykjavik und verliert auf dem Land

Am 26. Mai 2018 fanden in Island Kommunalwahlen statt. Dabei waren rund 248.000 Bürgerinnen und Bürger in allen 72 Gemeinden des Landes aufgerufen, neue Vertreter auf Ebene der Städte und Gemeinden zu bestimmen. Die Ergebnisse zeigen deutliche Unterschiede zwischen der Hauptstadt Reykjavik und den übrigen Regionen des Landes auf.

Das Spiel beginnt, der Ball rollt

Heute beginnt mit dem Eröffnungsspiel Russland gegen Saudi-Arabien die 21. Fußballweltmeisterschaft. Sie wird in elf Städten in Russland ausgetragen, von Kaliningrad bis Jekaterinburg. Dazwischen liegen gut 3.000 km, die beiden Orte trennen drei Zeitzonen.

Bringt Präsident Vizcarra Stabilität in Peru?

Seit dem 23. März hat Peru mit Martín Vizcarra einen neuen Präsidenten. Ganz oben auf seiner Agenda steht ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Um die hierfür dringend notwendigen strukturellen Reformen durchzusetzen, muss die neue und sehr diverse Regierung jedoch zunächst die aufgewühlte politische Lage beruhigen. Trotz des auf Konsens ausgerichteten Politikstils Vizcarras ist es ungewiss, ob dies gelingen kann.

Regierungswechsel in Spanien

Gekommen um zu bleiben

Am 1. Juni ist Pedro Sánchez, der Generalsekretär der Sozialistischen Partei PSOE, durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Obwohl er nicht über viel politische Gestaltungskraft verfügt, weil die Sozialisten mit 84 von 350 Sitzen nur ein knappes Viertel der Mandate im Parlament besitzen und Sánchez keine andere Partei in seine Regierung aufnahm, richtet er sich auf eine längere Zeit im Amt ein – auch über die nächsten vorgezogenen Wahlen hinaus, die wahrscheinlich im nächsten Jahr stattfinden werden.

Die Transpazifische Partnerschaft und die internationale Handelsordnung

Japans schwieriger Balanceakt

Japan verfolgt den handelspolitischen Kurs der USA unter Präsident Trump irritiert und besorgt. Die Hinwendung zu protektionistischen Maßnahmen unter der Losung „America First", der Rückzug aus der Transpazifischen Partnerschaft, die Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse und die Möglichkeit eines Handelskriegs mit China, der die gesamte Weltwirtschaft bedrohen würde, all dies sind Schritte, die Tokio viel Kopfzerbrechen bereiten.

Caring about Health

REFORMING THE PUBLIC HEALTH SYSTEM IN MONGOLIA

Mongolia gained independence from the Soviet Union in 1990 in the course of a peaceful democratic revolution. The following transition brought far-reaching civil liberties, a multi-party system with free and fair elections and the establishment of a market economy. However, it had also huge implications for the Mongolian health system.

Erwartungshaltungen in den USA im Vorfeld des Gipfels mit Nordkorea am 12. Juni in Singapur

Auf dem Weg zur Entnuklearisierung?

Mit Spannung, aber auch mit gedämpften Erwartungen blicken die USA wenige Tage vor dem Gipfel mit US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un nach Singapur. Beide wollen dort am 12. Juni zusammentreffen.

Nachwahlkrimi in Karnataka

Serie bedeutender Landeswahlen als Stimmungsmesser für die Parlamentswahlen 2019 eingeläutet

Am 12. Mai fanden in Karnataka Wahlen statt, aus der zwar die Bharatiya Janata Party (BJP) mit deutlichen Gewinnen als stärkste Kraft hervorging, aber nicht die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung erringen konnte. Ein unkonventioneller Versuch, trotz der fehlenden Mehrheit die Regierung zu stellen, scheiterte bereits nach zwei Tagen.

Republik Moldau: Pro-europäische Opposition gewinnt Kommunalwahl in der Hauptstadt

Die pro-europäischen Oppositionskräfte in der Republik Moldau haben bei der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Hauptstadt Chisinau entgegen den Erwartungen vieler Beobachter im In- und Ausland den Sieg errungen. Andrei Nastase, Vorsitzender der Plattform Würde und Wahrheit (PDA) konnte sich am 3. Juni gegen den Kandidaten der pro-russischen Partei der Sozialisten (PSRM), Ion Ceban, durchsetzen.

Die Türkei vor historischen Wahlen

Neues System, alter Präsident?

Am 24. Juni 2018 wählt die Türkei zum ersten Mal seit dem per Volksabstimmung beschlossenen Wechsel vom parlamentarischen zum Präsidialsystem ihren Präsidenten und ein neues Parlament. Die vorgezogenen Wahlen stehen im fragilen Kontext eines möglichen Wirtschaftsabschwungs und geopolitischer Umorientierung. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan wird sich voraussichtlich in einer Stichwahl um das Präsidentenamt durchsetzen. Weniger hoffnungsvoll blickt seine Partei auf die Parlamentswahlen, in denen die Opposition, auch mit Hilfe eines Wahlbündnisses, eine Parlamentsmehrheit erlangen könnte.

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