รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Argentinien vor den Wahlen

Wichtiges Signal für die Zukunft von Regierung und Parteien

Man muss derzeit wissen, dass in Argentinien am 14. Oktober wichtige Wahlen stattfinden, denn im Stadtbild merkt man es nicht: Kaum Plakate, Transparente, "meetings" und auch von den traditionellen Autokorsos ist nichts zu sehen. Etwas Polemik spritzt von Zeit zu Zeit aus den Zeitungsseiten und den Fernsehprogrammen, doch auch dort sind Kandidatenduelle alles andere als ein Quotenhit. Noch nie, so politischer Beobachter in der Hauptstadt Buenos Aires, hatte der Kampf um Wählerstimmen ein so flaches Profil und das nicht nur aufgrund der Finanzknappheit der Parteien. Eine Mitte September veröffentlichte Gallup-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass sich 70 Prozent der Argentinier nicht für Politik interessieren und sich sogar 87 Prozent von keinem politischen Angebot, sei es Partei oder Parteiführer, repräsentiert fühlen. Angesichts dieses Panoramas der hochgradig unzufriedenen Wählerschaft und ihres gewaltigen Misstrauens gegen jede Art von Wahlversprechen lautet die meistdiskutierte Frage: Wie hoch ist wohl trotz Wahlpflicht die Wahlabstinenz, wie hoch fällt die Quote derer aus, die Stimmenthaltung üben oder ungültige Stimmzettel abgeben?

G20 Argentinien

Argentinien zwischen G20-Gipfel und Wirtschaftskrise

Das wirtschafts- und sozialpolitisch schwierige Jahr 2018 geht mit einem bedeutenden außenpolitischen Erfolg für die Regierung von Präsident Mauricio Macri zu Ende. Vom 30. November bis 1. Dezember fand die ausgezeichnet geplante und durchgeführte G20-Gipfelkonferenz in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires statt. Trotz der herrschenden Ungewissheit bis zur letzten Minute unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der G20 eine Abschlusserklärung, deren Grundtenor von der argentinischen Präsidentschaft während des gesamten Jahres 2018 verfolgt wurde: Die Erarbeitung eines auf Konsens beruhenden Dokumentes.

Argentinien: Das Hin und Her geht weiter

Eine Kabinettsumbildung, die niemanden überzeugt / Ein neues Abkommen / Pläne für ein Ende des "Coralito"

Wenn sich die Tiefe der Krise eines Landes daran ablesen ließe, mit welcher Geschwindigkeit sich das Karussell handelnder Personen dreht, hätte man für Argentinien einen Indikator, der der Lage am La Plata ziemlich genau entspricht.

Argentinien: Quo vadis, PJ ?

Die Peronistische Partei (PJ) Argentiniens war und ist ein Eckpfeiler in der argentinischen Politik. Von dieser Aussage ausgehend stimmen die Ereignisse der letzten Tage mehr als bedenklich. Dazu als Einstieg einige Überschriften der Tagespresse: „ Der Peronismus legt Kriegsbemalung an“ (M. Maronna in La Capital, Rosario vom 19.1.03) „ Die ersten Scharmützel der letzten Schlacht in der PJ“ (J. Blanck in Clarín vom 26.1.03) „ Der Hang zum Selbstmord des Peronismus“ (M. Maronna in La Capital, Rosario vom 26.1.03) „ Der Peronimus endete weitab vom Recht, aber nahe der Realität“ (C. Eichelbaum in Clarín vom 26.1.03)„ Der Peronimus ist nicht mehr, was er war“ (J. Morales Solá in La Nación vom 26.1.03). Soviel apokalyptische Stimmung in einem in den letzten zwei Jahren nun wahrlich an Überraschungen und Tiefschlägen gewöhntes Land deutet in der Tat auf ein Szenario hin, welches nicht nur der allgemeinen Unsicherheit und Ratlosigkeit zuzuschreiben ist.

Matias Cruz / pixabay

Argentiniens ungewisse Zukunft

Die Polarisierung der argentinischen Gesellschaft hat sich in den letzten Monaten massiv verschärft. Eine Rückkehr des Populismus, verkörpert durch die ehemalige Staatspräsidentin Cristina Fernández de Kirchner, kann nicht ausgeschlossen werden.

ASEAN decides on EU modelled Common Market

Money matters weigh heavy on the minds of the leaders who met at the 9th ASEAN Summit. The event held in Bali, Indonesia, on 7-8 October carried the theme “Towards an ASEAN Economic and Security Community”. Although the topic of regional co-operation on the war against terrorism is on the list among other things, discussion on the formation of the ASEAN Economic Community (AEC) topped the agenda. The current state of global economy slowdown, dragged down by the previously powerful economies of Europe and the United States, has forced Asian economies into a standstill. But it seems like Asia still has enough wind in its sails to ride out the economic lull?

ASEAN hält Einbeziehung Indiens für verfrüht

Die zehn Mitglieder der Association of South-East Asian Nations (ASEAN) haben verlauten lassen, daß sie ein separates Gipfeltreffen mit Indien oder die Erweiterung des "ASEAN+3"-Gipfels - der China, Japan und Südkorea einbezieht - in einen Plus-4-Gipfel unter Teilnahme Indiens derzeit für nicht opportun halten.

ASEAN mit neuem Schwung?

ASEAN steht am Scheideweg. Südostasiens Zehnstaatengemeinschaft erlebt eine schwere wirtschaftliche Krise. Die fetten 90er Jahre sind ein für alle Male vorbei. Kaum Nachfrage aus dem Ausland, kein Wachstum und mit China ein gewaltiger Konkurrent vor der eigenen Haustür - da sind schnelle Rezepte gefragt. Die verspricht man sich in der Region von neuen politischen Köpfen. Indonesiens Megawati, die philippinische Präsidentin Arroyo und Thailands Premier Thaksin wollen das ASEAN-Rad wieder richtig in Schwung bringen.

Bildmontage kas.de / mit Bildmaterial von www.slon.pics

ASEAN und die USA. Perspektiven Südostasiens auf die Beziehungen zu den USA seit Donald Trump

Seit dem Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps haben sich die Außenbeziehungen der USA zu vielen Staaten und Regionen der Welt signifikant verändert. Besonders der eskalierende Handelskonflikt mit China und die deutliche Abkehr von den Politiken der Obama-Administration sind hierfür charakteristisch. Zwar erkennen die USA auch unter Trumps Präsidentschaft die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Südostasiens – besonders mit Blick auf China – an. Wie aber haben sich die Beziehungen der USA zu ASEAN seit Trump entwickelt und wie gestalten sich die US-amerikanischen Prioritäten in Zeiten von abgeschwächtem Multilateralismus, drohenden Rüstungswettläufen und sich zuspitzenden Spannungen in ASEAN und einzelnen Mitgliedsstaaten? Im Folgenden wird die ambivalente Rolle der USA in der Region beleuchtet, die sich seit dem Amtsantritt Donald Trumps herausgebildet hat.

Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) 2003 in Bangkok.

Thailands mögliche neue Führungsrolle in der Region

Unter der Thematik „A World of Differences: Partnership for the Future“ waren am 20. und 21. Oktober die 21 Staats- und Regierungschefs der APEC-Mitgliedstaaten (Australien, Brunei, Chile, Republik China (als „China Taipeh“), VR China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Thailand, USA und Vietnam) in Bangkok zusammengekommen, um vornehmlich über die Förderung von Handelsliberalisierungszielen und die Erhöhung von Investitionen in den einzelnen Ländern - ungeachtet ihres wirtschaftlichen Entwicklungsstands – zu diskutieren.

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