รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Thailand im Wahlkampffieber

Die Legislaturperiode, die mit der Auflösung des Parlaments Anfang Mai 2011 zu Ende gegangen ist, war geprägt von den schwerwiegendsten und gewalttätigsten Krisen in der jüngeren Geschichte des thailändischen Königreiches. Am 3. Juli werden Neuwahlen zum Parlament abgehalten. Gelingt es Thailand seine politische und gesellschaftliche Spaltung zu überwinden und den Weg in eine friedlichere Zukunft einzuschlagen?

Thailand nach dem „Aufstand der Roten“

Der „Aufstand der Roten“ war keine Überraschung. Es war bereits Ende des letzten Jahres abzusehen, dass die Thaksin-Anhänger, die in der United Front for Democracy against Dictatorship (UDD) organisiert sind, gegen die Abhisit-Regierung, auf die Straße gehen würden.

Thailand nach der Wahl

Thaksins Schwester wird erste Premierministerin

Die Parlamentswahlen am 3. Juli konnte die oppositionelle Phuea Thai Partei unter Führung ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra mit einer absoluten Mehrheit für sich entscheiden. Dennoch soll eine Koalitionsregierung aus fünf Parteien eine breitere Machtbasis sichern. Die Prognose der künftigen politischen Entwicklung Thailands fällt uneinheitlich aus.

Thailand ohne Thaksin

Die Flucht Thaksins Mitte August 2008 nach Großbritannien besiegelt eine lange Kraftprobe zwischen ihm und der bürokratischen Elite bzw. dem militärischen Establishment des Landes. Thaksins politische Karriere ist nun endgültig beendet.

Thailand vor den Wahlen. Der Anfang vom politischen Ende Thaksin Shinawatras?

Das Königreich auf der Suche nach Stabilität

Nur wenige Tage vor den seit langem mit Spannung erwarteten Wahlen zum thailändischen Repräsentantenhaus am 06. Januar 2001 hat sich das wahlkampfbedingt ohnehin aufgeheizte innenpolitische Klima einem kritischen Siedepunkt genähert. Grund dafür ist das Urteil der Nationalen Anti-Korruptions-Kommission (NCCC), die den bisher aussichtsreichsten Kandidaten für das Amt des Premierministers, Telekommunikations-Milliardär Dr. Thaksin Shinawatra, vorsätzlicher Falschangaben bei der Deklaration seines Vermögens für schuldig befunden hat.

Thailand vor den Wahlen: Auf dem Weg zur Demokratie?

Bereits zwei Wochen nach dem Putsch am 19. September 2006 hatte die Militärregierung einen Zeitplan zur Rückgabe der Macht an zivile Hände vorgelegt. Zunächst wurde plangemäß eine neue Verfassung ausgearbeitet, die im Referendum mit 58% eine ausreichende Mehrheit erhalten hat. Nun soll der 23. Dezember das Datum sein, das Thailands endgültige Rückkehr zur Demokratie markiert. An diesem Tag sind die 45 Mio. wahlberechtigten Einwohner des südostasiatischen Landes aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Parlaments abzustimmen. Ob die Parlamentswahlen auch zur Etablierung einer stabilen demokratischen Ordnung führen werden, bleibt allerdings fragwürdig.

Thailand – Die Demokratie steht auf dem Spiel

Es sind erst 8 Monate her, dass Thailand die Militärherrschaft abgeschüttelt hat. Die Parlamentswahlen im Dezember 2007 hatten den Prozess zur Wiederherstellung der Demokratie eingeleitet. Nun besteht die Gefahr, dass die demokratische Entwicklung einen Rückschlag erleidet. Seit drei Monaten demonstrieren Tausende Thailänder gegen den amtierenden Premierminister und seine Regierung. Die Lage eskalierte als die Demonstranten das Regierungsgebäude besetzten. Mobilisiert sind inzwischen auch die Regierungsanhänger. Der Premier hat zwar den Ausnahmezustand ausgerufen, ob damit die Krise ausgeräumt werden kann, bleibt aber fraglich. Die thailändische Gesellschaft ist polarisiert. Eine Lösung zur Überwindung dieser tiefen politischen Spaltung ist nicht in Sicht. Weder die Opposition, noch die Regierung scheinen bereit, durch Zugeständnisse zur Entspannung der Lage beizutragen.

Thailand: Etappensieg im politischen Tauziehen

Der Oberste Gerichtshof hat am 26. Februar entschieden, zwei Drittel des Vermögens des vom Militär gestürzten Ex-Premiers Thaksin Shinawatra und seiner Familie festzusetzen. Nach dem Militärputsch im Jahr 2006 waren 76 Milliarden Baht (rd. 1,6 Mrd. Euro) des inzwischen ins Ausland geflüchteten ehemaligen Premiers eingefroren worden. Während die Regierung das Urteil als gerecht begrüßt, spricht das Thaksin-Lager von einem politisch motivierten Verfahren. Die Gräben in der thailändischen Gesellschaft vertiefen sich weiter.

Thailands erste Wahlen zum Senat

Da spätestens im Herbst die ersten Parlamentswahlen seit 1996 anstehen, wurden die Wahlen zum thailändischen Oberhaus, dem Senat, am 4. März 2000 von vielen nicht zu Unrecht als Probelauf für die große Entscheidungsschlacht zwischen Reformkräften und alter Machtelite betrachtet. Die zweihundert, zum ersten Mal frei gewählten Senatoren verfügen nach der neuen Verfassung von 1997 über entscheidende Kontrollrechte. Vor den Wahlen schwankte die Stimmung zwischen einer Euphorie hinsichtlich des Einzugs einer größeren Zahl von sozialen wie politischen Reformkräften und der bedrückenden Vorstellung, das Oberhaus falle vollständig in die Hände der alten Machteliten. Die noch vorläufigen Ergebnisse der Wahlen lassen immerhin auf einen moderaten Sieg der neuen Kräfte hoffen.

Thailands Krisen

Politische Analyse, Frankfurter Neue Presse, 12.08.2006

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