Viele Gewinner bei den Kommunalwahlen in Brasilien

Focus Brasilien Nr. 13 - 04. - Oktober 2004

Eindeutiger Sieger ist die regierende Arbeiterpartei (PT) vonPräsident Lula da Silva, die schon im ersten Wahlgang die Zahl ihrer Bürgermeister verdoppelt hat. Gewonnen hat aber auch die wichtigste Oppositionspartei PSDB, die nicht nur eine beachtliche Zahl Bürgermeister erreichte, sondern deren Vorsitzender José Serra in São Paulo einen deutlichen Vorsprung vor der regierenden PTBürgermeisterin erzielte und deshalb mit günstigen Aussichten in die Stichwahl am 31. Oktober geht.

Viele oberflächliche Gemeinsamkeiten

Dritter Asien-Europa-Gipfel in Seoul

Der dritte Asien-Europa-Gipfel (Asem) Ende Oktober in Seoul, Südkorea, hat wenig konkrete Ergebnisse gebracht. Die politischen Beratungen der Staats- und Regierungschefs aus fünfzehn europäischen und zehn asiatischen Staaten wurden von Debatten über die politische Lage auf der koreanischen Halbinsel überschattet. Mit einer "Erklärung für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel" unterstützen die Asem-Partner den Dialog mit Nordkorea. Ferner verabschiedeten die Gipfelteilnehmer das "Europäisch-Asiatische Kooperationsabkommen 2000". Es stellt eine Art Grundsatzpapier für die weiteren Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten dar.

Viele oberflächliche Gemeinsamkeiten: Dritter Asien-Europa-Gipfel in Seoul

Der dritte Asien-Europa-Gipfel (Asem) Ende Oktober in Seoul, Südkorea, hat wenig konkrete Ergebnisse gebracht. Die politischen Beratungen der Staats- und Regierungschefs aus fünfzehn europäischen und zehn asiatischen Staaten wurden von Debatten über die politische Lage auf der koreanischen Halbinsel überschattet. Mit einer "Erklärung für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel" unterstützen die Asem-Partner den Dialog mit Nordkorea. Ferner verabschiedeten die Gipfelteilnehmer das "Europäisch-Asiatische Kooperationsabkommen 2000". Es stellt eine Art Grundsatzpapier für die weiteren Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten dar.

Viele Überraschungen und Überraschung für viele

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Bolivien

Entgegen der wichtigsten Meinungsumfragen kam es bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Bolivien am 30. Juni 2002 zu einem "Kopf-an-Kopf-Rennen" zwischen dem Rechtspopulisten Manfred Reyes Villa von der Partei Nueva Fuerza Republicana (NFR) mit rund 20,96 Prozent der Stimmen und dem Kandidaten der Mitte-Partei Movimiento Nacionalista Revolucionario (MNR), Gonzalo Sánchez de Lozada (ca. 22,46%).

Vier Ereignisse prägten das politische Jahr 1999 in Bulgarien

Vier Ereignisse prägten das politische Jahr 1999 in Bulgarien: der Krieg im Kosovo, die Kommunalwahlen, die Einladung zu Beitrittsverhandlungen mit der EU und die kurz vor dem Jahreswechsel erfolgte Kabinettsumbildung. Die kurze Geschichte des neuen demokratischen Bulgarien seit 1989 ist zur Genüge mit teilweise dramatischen Begebenheiten angefüllt. Und dennoch ist es nicht übertrieben, zu sagen, daß von 1999 an die Dynamik kaum zu überbieten ist. Die Nachwirkungen werden gewiß weit über das Jahr 2000 hinausreichen. An der Haltung der politischen Parteien zu den aktuellen Herausforderungen läßt sich am besten ihre tatsächlich Position ablesen, die in der Vergangenheit oft deklamatorisch verschleiert und übertüncht wurde.

Viererkoalition löst sich auf

Der Auszug der Bürgerlich-Demokratischen Allianz (ODA) aus der Viererkoalition hingegen war keineswegs freiwillig. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war die Schuldenlast dieser Partei.

Vietnam auf dem Weg zu einem rechtsstaatlichen Aufbau

Rechtsstaatliche Strukturen sind unabdingbar für demokratische Gesellschaften und einen funktionierenden Staatsaufbau. Demokratische Regeln werden durch den Rechtsstaat festgelegt und garantiert. Rechtsstaatliche Grundsätze sind Voraussetzung für eine freie und selbstbestimmte persönliche Entwicklung und tragen zu sozialem Frieden bei.

Vietnam eröffnet die Börse - HoChiMinh Stadt wird erster Handelsplatz

In Anwesenheit des ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dzung sowie des früheren Premierministers und heutigen Parteiberaters Vo Van Kiet wurde das erste Wertpapierhandelszentrum Vietnams in HoChiMinh Stadt eröffnet.

Vietnam in ASEAN und UN - Regionale und globale Verantwortung im Doppelpack

Was Vietnams Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat und der ASEAN-Vorsitz ab Anfang 2020 für das aufstrebende südostasiatische Land bedeuten

Der 1. Januar 2020 wird ein bedeutender Tag für Vietnam. Dann nämlich übernimmt das Land offiziell für zwei Jahre seinen Sitz als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Gleichzeitig geht für ein Jahr auch der ASEAN-Vorsitz von Thailand auf Vietnam über. Angesichts dieser zumindest temporär gestie-genen und doppelten Verantwortung wird sich Vietnam großer internationaler und regionaler Heraus-forderungen annehmen müssen. Protektionismus und Nationalismus, territoriale Streitigkeiten wie bei-spielsweise im Südchinesischen Meer und der Klimawandel sind auf der Agenda. In den vergangenen Jahren hat sich Vietnam auf regionaler und internationaler Ebene trotz Defizite in den Bereichen Men-schenrechte und Rechtsstaatlichkeit den Ruf eines proaktiven und multilateral handelnden Akteurs er-arbeitet und als einflussreicher Akteur in der Region etabliert. Die neue Doppelverantwortung stellt nun eine Chance dar, diesen Ruf zu festigen, auch wenn es eine schwierige Aufgabe werden dürfte, die ei-genen und von außen herangetragenen Erwartungen zu erfüllen.

Vietnam vor dem Parteikongress – Gestärkt durch die Krise?

Der Nationalkongress der Kommunistischen Partei Vietnams stellt die Weichen für die kommenden fünf Jahre

Ende Januar 2021 steht der 13. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Vietnams an. Auf diesem wird die politische Führung neu bestimmt werden. Die Ergebnisse des Kongresses werden die künftige innen- und außenpolitische Richtung bestimmen und wegweisend für die Wirtschaft Vietnams in den kommenden fünf Jahren sein. Ein Rückblick auf die vergangenen Monate zeigt, dass die Partei gestärkt in Klausur geht. Insgesamt war 2020 für Vietnam ein schwieriges und zugleich erfolgreiches Jahr. Der Umgang mit der Covid-19-Pandemie stellte das Land vor enorme Herausforderungen, die aber gesundheitspolitisch und wirtschaftlich im weltweiten Vergleich sehr gut bewältigt wurden. Gleichzeitig hatte Vietnam mit Beginn der UN-Sicherheitsratsmitgliedschaft und dem ASEAN-Vorsitz auf der internationalen Bühne in einer Doppelverantwortung zu bestehen. Mit Näherrücken des Parteitages wurde gleichzeitig sichtbar, dass die Partei ihre umfassende Macht und das politische System gegen jede Kritik vehement verteidigt.