รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Wirtschaftliche Konsolidierung Kolumbiens gerät ins Stocken

Der seit dem Vorjahr erkennbare konjunkturelle Erholungsprozess in Kolumbien hat sich 2001 deutlich verlangsamt. So musste die Regierung ihre Wachstumsprognose für 2001 von ursprünglich 2,8% auf 2,4% zurücknehmen, während das Forschungsinstitut Fedesarrollo gar nur 1,8% erwartet. Damit schwindet auch die Hoffnung auf eine durchgreifende Verbesserung der Beschäftigungssituation und der sozialen Indikatoren.

Wirtschaftliche Lage in der Türkei

Die Wirtschaftspolitik der neuen AKP-Regierung

“Die Inflation ist seit 18 Jahren zum erstenmal rückläufig”, so die Aussage von Ali Babacan, verantwortlicher Staatsminister für Wirtschaft, zum Inflationsrückgang von 0,6% im Mai 2003. Diese Aussage bestätigt das positive Wirtschaftsklima der letzten Monate in der Türkei.

Wirtschaftliche Lage, Menschenrechte und ein altersschwacher Diktator

Die scheinbar willkürliche Kombination beider Themen spiegelt in Wahrheit zwei wesentliche Ebenen in der chilenischen Aktualität wider: Zum einen die Erwartungen, Sorgen und Aussichten der großen Mehrheit der Bevölkerung hinsichtlich ihrer ganz persönlichen Situation (in diesem Kontext spielt das Thema Pinochet, Vergangenheitsbewältigung und Menschenrechte so gut wie keine Rolle) und zum anderen die zum Teil überraschenden Wendungen im juristischen Verfahren gegen Augusto Pinochet, die ersten Enthüllungen über den Verbleib der während seiner Diktatur Verschwundenen und die Reaktionen auf beide Ereignisse aus dem Lager der Politik und der Militärs.Beide Elemente zeichnen und verzerren zugleich das Bild Chiles als eines Landes, das in wirtschaftlicher (und sozialer) Hinsicht versucht den bisherigen Entwicklungsweg auszubauen und zu verbessern und in gesellschaftspolitischer und politischer Hinsicht nur mühsam voran kommt bei der Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit und Bildung eines (notwendigen) gesellschaftlichen Minimalkonsenses.

Andrius Ufartas / DELFI

Wirtschaftliche Perspektiven für Litauen in COVID19-Zeiten

Wirtschaftsförderungsprogramm und ein Corona-Maßnahmenpaket als Hilfen für die schrumpfende litauische Wirtschaft

Nach Schätzungen unterschiedlicher Institutionen wird mit einer durch die Coronavirus-Pandemie bedingten Schrumpfung der litauischen Wirtschaft von 7,3 bis 8,1 Prozent im Jahr 2020 gerechnet. Das Parlament verabschiedete im März ein von der Regierung beschlossenes Programm zur Wirtschaftsförderung und Linderung der COVID-19-Folgen. Eine der neu geplanten Maßnahmen stieß dabei auf heftige Kritik.

Wirtschaftliche und politische Reformen: eine ermutigende Bilanz

Die pessimistischen Prognosen instabiler Regierungsverhältnisse nach den Parlamentswahlen 1999 haben sich als gegenstandslos erwiesen. Tatsächlich hat die türkische Regierung in einem überraschend kurzen Zeitraum ein bemerkenswertes wirtschafts-, finanz- und sozialpolitisches -Reformprogramm auf den Weg gebracht. Daß auch auf dem ungleich schwierigeren Gebiet der Rechtssicherheit, der Bürgerfreiheit und der Menschenrechte ernsthafte Reformanstrengungen unternommen wurden, hat die Chancen der Türkei, auf dem Weg in die Europäische Gemeinschaft voranzukommen, verbessert.

flickr.com/Hans Permana/CC BY-NC 2.0

Wirtschaftspolitische Maßnahmen Ungarns in der Coronakrise

Solidarisches Handeln in der EU

Die Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise durch ein solidarisches Handeln in der Europäischen Union stand Mitte Mai im Mittelpunkt einer Videokonferenz des Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und des ungarischen Ministers für Innovation und Technologie Dr. László Palkovics. Als eine Konsequenz der aktuellen wirtschaftlichen Zwangslage werden in Europa Überlegungen laut, die globalen Lieferketten zugunsten einer regionalen Produktion zu verkürzen. Dies könnte für einige mitteleuropäische Ländern eine gute Gelegenheit sein, ausländische Investitionen in ihr Land zu locken.

Woche der (Vor-)Entscheidung in Venezuela?

Präsident Chávez droht ein partieller oder genereller Mehrheitsverlust im Parlament, wenn einige Abgeordnete bei ihren öffentlichen Ankündigungen bleiben, nicht für sein neues Mediengesetz stimmen zu wollen. Angesichts dieser Perspektive können die gewaltsamen Ausschreitungen der letzten Wochen gegen Demonstrationen der Opposition eine neue Bedeutung erhalten: Selbst wenn einige in- und ausländische Beobachter die Strategie der Opposition, sich in den Hochburgen des „Chavismo“ zu versammeln, als „gezielte Provokation“ einstufen, ist doch deutlich geworden, dass die Gewaltanwendung nicht von der Opposition ausging.

© Agencia Boliviana de Información

Wohin steuert Bolivien unter Luis Arce?

In korrekt und friedlich verlaufenen Generalwahlen gewann der Movimiento al Socialismo (MAS) mit überzeugender Mehrheit. Was kommt nun auf das Land zu?

Der überwältigende Wahlsieg des MAS, der am 18. Oktober gut 55% der Stimmen erhielt, ist nicht nur eine Ohrfeige für die Opposition, sondern auch Ergebnis einer Suche nach Stabilität. Wahlumfragen hatten den Ex-Präsidenten Carlos Mesa vorne gesehen, doch an der Urne entschieden sich die Wähler in einem Klima tiefer Unsicherheit für den ehemaligen Wirtschaftsminister Luis Arce, der für viele die guten Jahre des Rohstoffbooms repräsentiert.

Wohin steuert die venezolanische Außenpolitik?

Der 11. September 2001 hat die Welt verändert. Die Attentate in New York und Washington haben die Menschen auch in Venezuela zutiefst erschüttert. Während die Medien in den Stunden nach den Terroranschlägen intensiv berichteten, hat Präsident Chavez ziemlich genau 36 Stunden gebraucht, bis er sich als letzter der latein-amerikanischen Regierungschefs öffentlich zu den Attentaten äußerte. Zuvor ließ er lediglich den Minister seines Präsidialbüros eine kurze Erklärung verlesen.

Wohin steuert Guatemala?

Regierungskrise, Skandale und Gewaltakte haben in Guatemala zu Putschgerüchten geführt, die Erinnerungen an längst abgeschlossen geglaubte Phasen der guatemaltekischen Geschichte aufkommen lassen. Die nahe Zukunft der Demokratie in dem 11 Millionen-Einwohner-Staat ist mehr als ungewiss.

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