รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

COP 17 – Aufwärtsspirale oder Sackgasse im internationalen Klimaschutz?

COP17, die jährlich stattfindende Vertragsstaatenkonferenz der UNFCCC, wird Ende des Jahres 2011 im südafrikanischen Durban abgehalten. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren, gilt es doch, ein Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls zu entwickeln. Bereits der Klimagipfel in Kopenhagen vor zwei Jahren hat gezeigt, wie komplex die Interessen und Standpunkte der an den Verhandlungen beteiligten Parteien sind und wie schwierig es ist, einen klimapolitischen Konsens zu finden. Ein Bericht von Denny Wöhler, KAS Intern.

Tunesien vor den Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung

Verhaltener Optimismus

Zunächst wird ein eher kursorischer Überblick der gegenwärtigen politisch-wirtschaftlichen Situation Tunesiens vorgenommen, der aufgrund der Schwere der Veränderungen und Umwälzungen trotz der derzeit teilweise chaotischen Lage verhalten optimistisch ausfällt.

Die Republik Moldau nach 20 Jahren Unabhängigkeit

Europäische Integration und politische Krise

Am 27.8. feierte die Republik Moldau den 20. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Es war nur eine kurze Auszeit von der politischen Dauerkrise, die das Land mit wechselnder Intensität seit 2009 erlebt. Für den 20. September wird eine Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Möglichkeit erwartet, das Verfahren zur Wahl eines neuen Präsidenten zu vereinfachen. Darin liegt eine Chance, die anhaltende Verfassungskrise zu überwinden.

Vier Tans für die Demokratie

Präsidentschaftswahlen in Singapur

Am 27. August 2011 strömten die Singapurer Bürger in die Wahllokale, um ihr neues Staatsoberhaupt zu wählen. Eines war zu diesem Zeitpunkt bereits klar: Welcher der vier Kandidaten auch gewinnen würde, der Name des Siegers lautete auf jeden Fall Tan.

Mali vor den Präsidentschaftswahlen 2012

Das Ende der Konsenspolitik unter ATT ?

Acht Monate vor den Präsidentschaftswahlen im April 2012 in Mali läuft der Wahlkampf bereits auf Hochtouren. Der Ausgang der Wahlen ist nach Experten offener denn je. Präsident Amadou Toumani Touré (ATT) hatte bereits früh angekündigt, nicht der afrikanischen Krankheit zu verfallen und seine Amtszeit über die verfassungsmäßigen zwei Mandate verlängern zu wollen. Wer wird das Erbe ATTs antreten? Kandidaten gibt es viele, doch sind die politischen Gegensätze und Programme als Folge der Konsenspolitik ATTs überaus schwach ausgeprägt.

„Ein Triumph, der erstaunlich bleibt.“

Der Sieg der argentinischen Präsidentin bei den Vorwahlen

Bei den Vorwahlen zur argentinischen Präsidentschaftswahl hat die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner einen deutlichen Sieg davon getragen. Die gegnerischen Kandidaten blieben weit abgeschlagen zurück. Die Klarheit des Ergebnisses überraschte, weil das Regierungslager durch drei verlorene Provinzwahlen in Folge geschwächt schien. Nun bestehen kaum noch Zweifel, dass der Präsidentin am 23. Oktober die Wiederwahl im ersten Wahlgang gelingen wird. Was waren die Gründe für diesen Wahlausgang?

Reaktionen auf den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Belgrad

Von offizieller serbischer Seite werden die Äußerungen Bundeskanzlerin Merkels während ihres Staatsbesuchs in Belgrad differenziert betrachtet. Einerseits wird das Engagement von Merkel für eine EU-Integration Serbiens gelobt. Andererseits stimmt man mit Deutschland zwar darin über ein, dass Konflikte in der Region nur friedlich gelöst werden sollten, doch gibt es in der Frage der Anerkennung des Kosovo die gleichen Differenzen wie zuvor.

Steht Kroatien vor einem Machtwechselbei den Parlamentswahlen im Dezember 2011?

Seit mehr als zwanzig Jahre hat die konservative, christlich-demokratische HDZ (Hrvatska Demokratska Zajednica – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) die Politik des Landes dominiert. Droht ihr nach der ersten Wahlniederlage im Jahr 2000 jetzt der zweite Machtverlust?

Die Frauenbewegung in Mosambik geht weiter

In Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament und IBIS

Am 11. und 12. August 2011 kamen über 100 junge Frauen (und ein paar Männer) aus dem ganzen Land zusammen, um gemeinsam über die Herausforderungen und Chancen der Frauen in Mosambik zu diskutieren. Die Frente Feminina des Jugendparlaments hatte in Zusammenarbeit mit IBIS, der Konrad-Adenauer-Stiftung und Africa Groups of Sweden alle Interessierten eingeladen und so wurde die Veranstaltung ein Erfolg.

Kommunalwahlen in Albanien

Internationale Gemeinschaft fordert politische Reformen

Die in Albanien durchgeführten Kommunalwahlen vom 08. Mai 2011, waren ein Test für den Stand der demokratischen Entwicklung und von großer Bedeutung für die Weiterentwicklung der Demokratie in Albanien.

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