Erstmalig Kämpfer der Lord’s Resistance Army vor Gericht

Mitte Juli 2011 begann unter großer Medienaufmerksamkeit in Gulu, Norduganda, das strafgerichtliche Verfahren gegen Thomas Kwoyelo. Er war einer der führenden Köpfe der Lord’s Resistance Army (LRA), die den Norden des Landes jahrelang in Angst und Schrecken versetzte und verantwortlich für massive Menschenrechtsverletzungen war.

Thailand nach der Wahl

Thaksins Schwester wird erste Premierministerin

Die Parlamentswahlen am 3. Juli konnte die oppositionelle Phuea Thai Partei unter Führung ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra mit einer absoluten Mehrheit für sich entscheiden. Dennoch soll eine Koalitionsregierung aus fünf Parteien eine breitere Machtbasis sichern. Die Prognose der künftigen politischen Entwicklung Thailands fällt uneinheitlich aus.

Zwischen Kontinuität und Wandel

Das 12. Fünfjahresprogramm der Volksrepublik China 2011–2015

Fünfjahresprogramme gehören zu den wichtigsten Planungsinstrumenten in der Volksrepublik China, und sind politische Schlüsseldokumente für die Entwicklungsziele der bevölkerungsreichsten Nation der Welt. Für die Jahre 2011 bis 2015 hat der 11. Nationale Volkskongress in seiner Sitzung im März 2011 das 12. Fünfjahresprogramm seit Gründung der Volksrepublik verabschiedet. Dieser Artikel beschreibt die Planungs- und Abstimmungsprozesse vor der Beschlussfassung, und analysiert und bewertet die wichtigsten Elemente des neuen Programms.

Bestandsaufnahme des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina

Seit März haben sich unter der Schirmherrschaft der EU Belgrads Chefunterhändler Stefanović aus dem serbischen Außenministerium und die stellvertretende kosovarische Ministerpräsidentin Tahiri bereits fünfmal in Brüssel getroffen. Die in der vergangenen Woche erzielten Vereinbarungen sind erste greifbare Ergebnisse des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina und können als wichtiger Erfolg der Balkanpolitik der EU gewertet werden.

Die Ruhe vor dem Sturm?

Zur Situation in der DR Kongo fünf Monate vor den Wahlen

Kinshasa, einige Tage nach dem 51. Jahrestag der Unabhängigkeit, fünf Monate vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Auf dem Boulevard de 30 juin, der Hauptstrasse im Zentrum Kinshasas, gibt es bewaffnete Zusammenstösse zwischen Anhängern der oppositionellen UDPS, der Partei Etienne Tshisekedis, und der Polizei. Demonstranten hatten gegen die offenbar fehlerhafte Durchführung der Wählerregistrierung protestiert, woraufhin die Polizei das Feuer eröffnete. Bisher war es ruhig in Kinshasa - die Ruhe vor dem Sturm?

Wahlchronogramm Argentinien 2011

Argentinien befindet sich 2011 im Superwahljahr. Neben dem Präsidentenpalast sind das Abgeordnetenhaus und auch der Senat teilweise neu zu besetzen. In 21 von 23 Provinzen und in der Stadt Buenos Aires finden Wahlen statt, die den Gouverneur beziehungsweise die „Regierungschefs“, sowie Provinzabgeordnete und Provinzsenatoren neu bestimmen. Die Wahlreform 2009 bringt dabei einige Neuerungen mit sich.

Countdown zur Unabhängigkeit des Südsudans

Am 9. Juli wird sich der Südsudan vom Gesamtstaat Sudan loslösen und damit den 54. Staat auf dem afrikanischen Kontinent bilden. Nach jahrzehntelangem gewaltsamen Konflikt haben die Südsudanesen im Januar mit überwältigender Mehrheit in einem Referendum für die Unabhängigkeit des Landes gestimmt. Im Anschluss daran wurden unter der Moderation der Afrikanischen Union Verhandlungen über die zentralen Rahmenbedingungen der Loslösung aufgenommen.

Bedeutung Sozialer Netzwerke in der arabischen Welt

Wäre die arabische Revolution auch ohne Social Media möglich gewesen? Seit Beginn der Protestbewegungen in Nordafrika im Dezember 2010 wird diskutiert, inwieweit Facebook, Twitter, YouTube und Co zum Umsturz und Wandel in der arabischen Welt beigetragen haben. Der Länderbericht geht dieser Frage nach.

Wahlkrimi in Bolivien

Richter werden erstmals vom Volk bestimmt

Nach langer Lähmung der bolivianischen Justiz, soll nun ein neues, weltweit einzigartiges System die neuen Richter bestimmen. Doch die Wahl ins Richteramt ist nicht nur kompliziert sondern auch mit zahlreichen Hindernissen versehen. Die Opposition befürchtet eine einseitige Wahl, bei der kritische und unabhängige Kandidaten nur verlieren können. Nach einer jahrelangen Blockade der Justiz wird nun die komplette Politisierung befürchtet.

Regionalerfolge stärken PRI vor Mexikos Präsidentschaftswahlen

Vier wichtige Regionalwahlen hinterließen am 3. Juli eine gestärkte Oppositionspartei PRI, die nun voller Selbstvertrauen in das Präsidentschaftswahljahr 2012 gehen kann – allen voran ihr aussichtsreichster Kandidat Enrique Peña Nieto.