Parlament wählt neues Staatsoberhaupt Lettlands

Am 2. Juni hat das lettische Parlament einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Mit 53 zu 44 Stimmen setzte sich der Parlamentsabgeordnete Andris Bērziņš bereits im zweiten Wahlgang gegen Amtsinhaber Valdis Zatlers durch. Für einen Paukenschlag hatte der scheidende Präsident Zatlers noch am vergangenen Freitag gesorgt, als er ein Referendum zur Auflösung des Parlaments initiierte.

Palästinensischer Pessimismus

Die neue Nahostpolitik des amerikanischen Präsidenten Barack Obama ist weniger ambitioniert als die Palästinenser gehofft haben. Auch von der israelischen Regierung ist man in Ramallah enttäuscht. Präsident Mahmoud Abbas sieht keine gemeinsamen Grundlagen mehr für neue Friedensverhandlungen.

Mexiko: Kandidatenkarussell und Wünsche nach „Harmonie“

Fünf Wochen vor den wichtigen Gouverneurswahlen am 3. Juli in den Bundesstaaten Mexiko, Nayarit und Coahuila scheinen sich Siege der PRI abzuzeichnen, die Umfragen allerdings schwanken von Tag zu Tag und von Quelle zu Quelle heftig. Zu früher erwarteten Oppositionsallianzen zwischen PAN und PRD wird es offenbar nicht kommen.

Kommunalwahlen in Südafrika

ANC verliert auch Stimmen schwarzer Wähler – DA kann kräftig zulegen

23,6 Millionen Wähler hatten sich für die mit Spannung erwarteten Kommunalwahlen am 18. Mai 2011 registriert, darunter gut eine Million Erstwähler. Die Unabhängige Wahlkommission (IEC) hatte 20.859 Wahllokale eingerichtet und 4555 verschiedene Stimmzettel gedruckt.

Serbien atmet nach Verhaftung Mladićs auf

Die Festnahme des ehemaligen Generals Ratko Mladić ist ein bedeutsamer Schritt für Serbiens Demokratie und für die Integration Serbiens in die EU. Gleichzeitig besteht jetzt die berechtigte Hoffnung auf eine nachhaltige Aussöhnung in der Region des westlichen Balkan und die Aufarbeitung seiner schwersten Konflikte.

Präsident Piñera hält Rede zur Lage der Nation inmitten von Protesten im ganzen Land

Regierungserklärung überschattet durch Demonstrationen gegen das kontroverse Staudamm-Projekt Hydroaysén

Am vergangenen Samstag, den 21. Mai 2011, hat Staatspräsident Sebastián Piñera vom regierenden Mitte-Rechts-Bündnis vor den beiden Kammern des chilenischen Parlaments die von der Verfassung jährlich verlangte Rede zur Lage der Nation gehalten. Überschattet wurde die Regierungserklärung in der Hafenstadt Valparaíso, wo der Kongress seinen Sitz hat, von zahlreichen Protesten und vereinzelten Straßenschlachten, die sich vor allem gegen den Bau des umstrittenen Staudamm-Projekts „HidroAysén“ im Süden des Landes richteten.

Schwerer Schlag für Berlusconi

Bei den italienischen Provinz- und Kommunalwahlen ist die Koalition von Ministerpräsident Berlusconi im ersten Wahlgang durchgefallen. Die Stichwahl in zwei Wochen könnte über die Zukunft der Berlusconi-Regierung entscheiden.

Wahlen in Kolumbien

Der Kampf um Bogotá

Ende Oktober finden in Kolumbien Regional- und Kommunalwahlen statt. Während in vielen Teilen des Landes weitgehend Klarheit über Kandidaten und Koalitionen herrscht, ist in Bogotá noch vieles offen. Die über 8 Millionen Einwohner zählende Hauptstadt stellt mit dem Bürgermeister das nach dem Staatspräsidenten zweitwichtigste Amt im Land. Das nicht immer freiwillige Zögern möglicher Kandidaten und der Parteistrategen bis zum letztmöglichen Einschreibungszeitpunkt zeigt, wie problematisch das politische Hauptstadtterrain ist.

„Walk to Work“

IN WELCHE RICHTUNG BEWEGEN SICH REGIERUNG UND OPPOSITION IN UGANDA?

Am 12. Mai wurde Yoweri Museveni für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren als ugandischer Staatspräsident vereidigt. Die Zeremonie wurde jedoch von massiven Protesten und gewaltsamen Auseinandersetzungen überschattet. Die Vereidigung fiel mit der von tausenden von Demonstranten umjubelten Rückkehr des Oppositionsführers Kizza Besigye nach Uganda zusammen. Vorangegangen waren einige turbulente Wochen, die von regelmäßigen Protesten gegen hohe Benzin- und Lebensmittelpreise und vom gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten und Oppositionspolitiker geprägt waren.

Regionalwahlen 2011 in Indien

Trends für die politische Zukunft des Landes?

Vom 13. April bis 10. Mai 2011 waren mehr als 140 Millionen registrierte Wähler aus vier indischen Bundesstaaten – Assam, Kerala, Tamil Nadu und Westbengalen – sowie aus dem Unionsterritorium Puducherry aufgerufen, über die politische Zukunft ihrer Parlamente abzustimmen. Die Wahlen waren laut der indischen Medien und Analysten die erste größere Bewährungsprobe für die Kongresspartei im Hinblick auf die nächsten Parlamentswahlen im Jahre 2014.