Neue Dynamiken in Nahost

2011 war ein ereignisreiches Jahr für die Palästinensischen Gebiete

Das Jahr 2011 war auch in den Palästinensischen Gebieten vor allem vom „Arabischen Frühling“ gekennzeichnet. Zwar kam es weder im Westjordanland noch dem Gazastreifen zu einem Regimesturz und nicht einmal zu Massendemonstrationen, dennoch sind die Auswirkungen beträchtlich. Ohne die Ereignisse in Ägypten wäre es zweifelhaft gewesen, ob die (bisher erfolglosen) Versuche zur Wiedervereinigung der beiden Gebiete aber auch die Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Shalit durch die islamistische Hamas stattgefunden hätten.

Nach Serbiens aufgeschobener EU-Perspektive: Wie geht es weiter?

Die Fortschritte der serbischen Regierung bei den politischen und wirtschaftlichen Reformen, sowie die Auslieferung der letzten gesuchten Kriegsverbrecher reichten nicht aus, um Serbien auf dem Brüsseler EU-Ratsgipfel den Kandidatenstatus zu ermöglichen. Denn der Konflikt mit dem Kosovo hat in den letzten Monaten das Erreichte in den Schatten gestellt und ist zur größten Herausforderung der serbischen Politik geworden, die innerlich weiter zerrissen bleibt.

„Hab Vertrauen, Afrika, und steh’ auf!“

Der Besuch des Heiligen Vaters in Benin

Die 23. Auslandsreise des Papstes führte ihn vom 18. bis 20. November nach Westafrika. Benin war das dritte afrikanische Land nach Angola und Kamerun, dem er einen Besuch abstattet. Dieser fand sowohl auf Einladung des Staates Benin als auch der dortigen Bischofskonferenz statt. Als Motto über seiner Reise stand: „Versöhnung, Frieden und Gerechtigkeit.“ Sowohl die Reise als auch ihr Motto wurden von der offiziellen beninischen Politik geschickt genutzt.

Ivanishvilis „Georgischer Traum“

Am 11. Dezember stellte der Milliardär Bidzina Ivanishvili seine Bürgerbewegung „Georgischer Traum“ vor, aus der bald eine politische Partei hervorgehen soll. Als Ziel nennt Ivanishvili die Stärkung des Einflusses der Zivilgesellschaft auf politische, wirtschaftliche und soziale Prozesse.

Der Jahresrückblick 2011 – die Arbeit der KAS in Mexiko

EINE KLEINE DOKUMENTATION WICHTIGER EREIGNISSE UND AKTIVITÄTEN

Auf den folgenden Seiten haben wir die highlights zusammengestellt, die das Jahr 2011 für die kleine Mannschaft der Konrad Adenauer Stiftung in Mexiko geprägt haben: Nati-onale und internationale Foren, Besuchsprogramme in Deutschland und Gäste aus Deutschland, Workshops, Seminare, Stipendien und Publikationen: Das ganze Spekt-rum ist vertreten. Wieder konnten wir viele unmittelbare Kontakte schließen, erneuern oder vertiefen. Viel Spaß bei der Lektüre und eine weiterhin gute Zusammenarbeit in den kommenden zwölf Monaten wünscht sich das KAS-Team Mexiko.

Wahlen in Spanien

Die Ergebnisse der Parlaments- und Senatswahlen und die Schwächen des spanischen Wahlsystems

Die Mehrheit der spanischen Bevölkerung hat sich am 20. November 2011 für einen politischen Wechsel entschieden. Nachdem die bis dato regierenden Sozialisten (PSOE) die wichtigsten Probleme des Landes – die hohe Arbeitslosigkeit, die enorme öffentliche Verschuldung, die Stagnation der Wirtschaft – nicht hatten lösen können, erlangte nun die größte Oppositionspartei (PP) unter Mariano Rajoy die Mehrheit der Stimmen und erhielt somit einen klaren Regierungsauftrag.Einmal mehr offenbarten sich aber auch die Schwächen des spanischen Wahlsystems.

Mosambik: MDM gewinnt Bürgermeisterwahlen in Quelimane

Am 7. Dezember 2011 wurden in drei Städten Mosambiks die Bürgermeister neu gewählt. Wegen der Rücktritte der Amtsinhaber waren Zwischenwahlen nötig geworden. In Cuamba und Pemba gewannen die Kandidaten der FRELIMO (Frente de Libertação Moçambicana), in Quelimane, worauf die meiste Aufmerksamkeit im Vorfeld gerichtet war, der Kandidat der MDM (Movimento Democrático de Moçambique), was angesichts der Stärke der Regierungspartei FRELIMO im Land eine kleine Sensation bedeutet.

Wie weit trägt der Wandel auf Kuba

Experten debattieren

Das Jahr 2011 ist reich an Nachrichten aus Kuba. Nicht zuletzt die eingeleiteten Wirtschaftsreformen – revolutionär für die Einen, schüchtern und spät für die Anderen – stehen im Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit. Auch die Freilassung der letzten politischen Gefangenen des „schwarzen Frühlings“ und eine neue Rolle der katholischen Kirche finden Aufmerksamkeit. Die grundlegenden Fragen: Kann von einem echten Wandel die Rede sein? Wie weit trägt er? Was bedeutet er für die Menschen?

Neue Regierung in Belgien im Zeichen der Krise

Kabinett di Rupo am 6. Dezember vereidigt

541 Tage nach den Parlamentswahlen hat Belgien seit dem 6. Dezember eine neue Regierung unter dem wallonischen Sozialisten Elio di Rupo - mit Beteiligung der flämischen Christdemokraten und der wallonischen Zentristen. Gleichwohl steht die Regierung in den kommenden zweieinhalb Jahren vor großen Herausforderungen: der Umsetzung der Staatsreform und des notwendigen Spar- und Reformprogramms.

Zweierlei Machtwechsel: ein vollendeter (Kroatien) und ein unvollendeter (Slowenien)

Der Wahlausgang in Kroatien entsprach ganz den Wahlprognosen der Meinungsforscher: Die Mitterechtsregierung unter Führung der konservativen bzw. christlich-demokratischen HDZ straften die Wähler regelrecht ab. Sie kam landesweit nur noch auf 22 Prozent (47 Sitze). Die Kukuriku-Koalition unter sozialdemokratischer Führung errang mit ca. 80 Sitzen die absolute Mehrheit der Mandate. Auch Slowenien erhält eine neue Regierungskoalition, allerdings eine andere, als alle Beobachter entsprechend den Meinungsumfragen erwartet hatten.