Interjú Hans Kaiserrel

Hans Kaiserrel, a Konrad Adenauer Alapítvány magyarországi irodájának vezetőjével a Neue Zürcher Zeitung készített interjút.

Kabinettsumbildung in Chile

Präsident Piñera stärkt politisches Profil angesichts fallender Umfragewerte und andauernder Demonstrationen

Am Montag, den 18. Juli 2011, hat Chiles Präsident Sebastián Piñera vom regierenden Mitte-Rechts-Bündnis „Coalición por el Cambio“ eine tiefgreifende Umstrukturierung seines Kabinetts vollzogen. Mit insgesamt acht Neubesetzungen handelt es sich um die größte Anpassung seit der Regierung des Christdemokraten Eduardo Frei Ruiz-Tagle im Jahre 1998, der infolge der Auswirkungen der Asienkrise ebenfalls acht Minister austauschte.

Hoffnungsschimmer für Regierungsbildung in Belgien

Beginn der Verhandlungen zwischen acht Parteien am 15. August

Erstmals sind bei den seit über 13 Monaten währenden Verhandlungen zur Bildung einer Regierung und zur Einigung auf eine umfassende Staatsreform kleine Fortschritte zu verzeichnen. So einigten sich acht Parteien auf den Beginn echter Verhandlungen ab Mitte August. Dennoch stehen schwierige Diskussionen bevor, deren Ausgang ungewiss ist.

Gesamtlösung für die Eurozone aus deutsch-französischer Feder

Eurozonen-Sondergipfel vom 21. Juli 2011

Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone einigten sich auf ein Maßnahmenbündel zur Sicherstellung der Schuldentragfähigkeit Griechenlands. Damit wurde Zeit zur gründlichen Vorbereitung weiterer Schritte gewonnen. Die Staats- und Regierungschefs hielten dabei einem extrem hohen Erwartungsdruck stand und wurden ihrer Verantwortung für den Euro und den Europäischen Einigungsprozess gerecht.

Unterzeichnung des Memorendum of Understanding

Am 03.06.2011 fand die Lizenzübergabe an das KAS Auslandsbüro Vietnam im Rahmen einer feierlichen Übergabe zwischen Herrn Amos R. Helms, Leiter des KAS-Büros Vietnam, und Herrn Nguyen Ngoe Hung, Vize-Generaldirektor der PACCOM, statt. Mit der Unterzeichnung des Memorandums of Understanding zwischen der KAS und der PACCOM sichert sich die Konrad-Adenauer-Stiftung die Fortführung ihrer langjährigen, erfolgreichen Zusammenarbeit mit Vietnamesischen Partnern für die nächsten drei Jahre.

Partei ohne Volk

Zur Auflösung der Lettischen Volkspartei

Der 15. Parteitag der Lettischen Volkspartei (Tautas Partija, TP) am 9. Juli 2011 wird auch ihr letzter gewesen sein. Mit großer Mehrheit von 248 zu 26 Stimmen beschlossen die Delegierten die Liquidierung ihrer Partei. Sie folgten damit dem Antrag ihres Parteivorsitzenden Ministerpräsident a.D. Andris Šķēle. Damit wird ein Kapitel in der jüngsten Geschichte Lettlands geschlossen, das eng mit dem Aufstieg und Fall des Landes in den zurückliegenden zehn Jahren verbunden ist.

Erstmalig Kämpfer der Lord’s Resistance Army vor Gericht

Mitte Juli 2011 begann unter großer Medienaufmerksamkeit in Gulu, Norduganda, das strafgerichtliche Verfahren gegen Thomas Kwoyelo. Er war einer der führenden Köpfe der Lord’s Resistance Army (LRA), die den Norden des Landes jahrelang in Angst und Schrecken versetzte und verantwortlich für massive Menschenrechtsverletzungen war.

Thailand nach der Wahl

Thaksins Schwester wird erste Premierministerin

Die Parlamentswahlen am 3. Juli konnte die oppositionelle Phuea Thai Partei unter Führung ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra mit einer absoluten Mehrheit für sich entscheiden. Dennoch soll eine Koalitionsregierung aus fünf Parteien eine breitere Machtbasis sichern. Die Prognose der künftigen politischen Entwicklung Thailands fällt uneinheitlich aus.

Bestandsaufnahme des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina

Seit März haben sich unter der Schirmherrschaft der EU Belgrads Chefunterhändler Stefanović aus dem serbischen Außenministerium und die stellvertretende kosovarische Ministerpräsidentin Tahiri bereits fünfmal in Brüssel getroffen. Die in der vergangenen Woche erzielten Vereinbarungen sind erste greifbare Ergebnisse des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina und können als wichtiger Erfolg der Balkanpolitik der EU gewertet werden.

Zwischen Kontinuität und Wandel

Das 12. Fünfjahresprogramm der Volksrepublik China 2011–2015

Fünfjahresprogramme gehören zu den wichtigsten Planungsinstrumenten in der Volksrepublik China, und sind politische Schlüsseldokumente für die Entwicklungsziele der bevölkerungsreichsten Nation der Welt. Für die Jahre 2011 bis 2015 hat der 11. Nationale Volkskongress in seiner Sitzung im März 2011 das 12. Fünfjahresprogramm seit Gründung der Volksrepublik verabschiedet. Dieser Artikel beschreibt die Planungs- und Abstimmungsprozesse vor der Beschlussfassung, und analysiert und bewertet die wichtigsten Elemente des neuen Programms.