รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

reuters/Edgar Su

Pandemie und Energiesicherheit:

Force Majeure in Asien

Das Coronavirus SARS-CoV-2 trifft die asiatischen Energiemärkte mit voller Wucht. Der Nachfrageeinbruch für Öl, Gas und Kohle sowie die unterbrochenen Wertschöpfungsketten, u.a. bei der Herstellung von Solarpanels, können Energieversorgungsstrukturen verändern und den Klimaschutz gefährden.

KAS/Ostheimer

„Ist ein Ende der Paralyse in Sicht?“

Die Lähmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in der COVID-19 Pandemie

Seit einem Monat steht die globale Weltordnung vor der größten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch das zur Bewältigung von Krisen und Konflikten mandatierte Organ, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN), hüllt sich bislang in Schweigen. Eine von Deutschland und den weiteren neun gewählten Mitgliedern eingebrachte Forderung nach einer Sitzung zur COVID-19-Pandemie könnte diese Woche einen neuen Impuls setzen.

Washington D.C./Pom'/flickr.com/ CC BY-SA 2.0

Corona Update: USA (1) - aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 18. März bis 2. April 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten.

REUTERS/Ralph Orlowski

Das deutsch-französische Tandem - ein Opfer der Corona-Krise?

Die einseitige Grenzschließung Deutschlands hat zu Verstimmung geführt

Das deutsch-französische Tandem ist während der Corona-Krise Anfang März kurz ins Stocken geraten. Sowohl die einseitige Grenzschließung durch Deutschland als auch die zunächst ausbleibende Solidarität mit dem schwer getroffenen Elsass wurde vielfach als Rückkehr zu nationalen Egoismen gewertet. Der deutsch-französische Leerlauf hat das Gefühl europäischer Handlungsunfähigkeit verstärkt. Angesichts der ungeahnten Ausmaße der Corona-Krise dauerte es mehrere Tage, bis sich Paris und Berlin sowie die deutschen Landeshauptstädte auf die neue Situation eingestellt hatten. Während der Justierung des eigenen Krisenmanagements wurden EU-kritische Stimmen laut und die Deutungshoheit allzu oft Populisten überlassen.

Freiheit in Verantwortung

Schweden in Zeiten von Corona

In den letzten zwei Wochen wird häufig auf Schweden geschaut, wo das öffentliche Leben trotz Corona-Krise nicht so eingeschränkt ist wie bei den direkten Nachbarn Dänemark, Finnland und Norwegen. Noch immer sind Versammlungen mit bis zu 50 Personen erlaubt, Abstandsregelungen gelten in Geschäften erst seit diesem Wochenendet und Restaurants sind weiter geöffnet, wenn auch deutlich weniger frequentiert. Längst nicht alle Menschen halten sich an die Empfehlungen der sozialen Distanzierung. Mittlerweile hat die Anzahl der Tests auf das Virus aber deutlich zugenommen, am Wochenende wurden 6.830 Infektionen bestätigt, 401 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona und 406 Patienten in intensivmedizinischer Behandlung.

Presidencia Perú/CC BY-NC-SA 2.0/flickr.com

Der Krisenpräsident

Statt einer Feier des zweijährigen Amtsjubiläums ruft Martin Vizcarra den Nationalen Notstand aus und kündigt zahlreiche Maßnahmen an.

Am 23. März 2020 sollte der peruanische Präsident Martin Vizcarra sein zweijähriges Amtsjubiläum feiern. Nur wenige Tage vorher rief er stattdessen den Nationalen Notstand aus und kündigte zahlreiche Maßnahmen an, um die Ausbreitung des Covid-19 in Peru einzudämmen. „Von Anfang an waren die Sachen nicht einfach, doch wir haben diese Verantwortung, mit beständigem Blick auf das Wohlergehen aller Peruaner, übernommen.“ Mit diesen Worten erinnerte der peruanische Präsident bei der achten Pressekonferenz anlässlich des Fortschreitens der Corona-Krise, an seine Amtseinführung vor zwei Jahren.

public domain

Nicht die einzige Krise

Die Türkei in Zeiten von Corona

Corona ist nur eine von vielen Krisen in der Türkei: eine zuvor bereits geschwächte Wirtschaft, die Versorgung der Flüchtlinge und die Auseinandersetzungen in Nordsyrien addieren sich hinzu. Arbeitslosigkeit beunruhigt die Türken jedoch mehr als das Virus. Deutschland bleibt in diesen Zeiten ein wichtiger Partner der Türkei. Schafft die Türkei es, alle Feuer gleichzeitig zu löschen? Eine Analyse.

U.S. Mission / Eric Bridiers / flickr / CC BY-ND 2.0

Wettlauf gegen die Zeit - Aktuelles aus Genf zu COVID-19 | 3. April 2020

Wochenrückblick zu Vorgängen zu COVID-19 (27.3.-2.4.)

Folgt man dem Diskurs in Genf, so befindet sich die internationale Gemeinschaft an vielen Fronten in einem Wettlauf gegen die Zeit: sei es bei der Ertüchtigung der Gesundheitssysteme mit den notwendigen Testkapazitäten und Ausrüstungen, bei der Vorbereitung anfälliger Länder, beim Umgang mit der drohenden humanitären Katastrophe durch die Ausbreitung von COVID-19 in Konfliktgebieten oder bei der Einwerbung dringlich benötigter finanzielle Hilfen. Mehr dazu in der aktuellen "Genfer Depesche"

World Bank/Flickr/Daniella Van Leggelo-Padilla/CC BY-NC-ND 2.0

„Die größte Herausforderung ist der Umgang mit der Unsicherheit“

Weltbank und IWF gegen COVID-19

Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds fordern einen Schuldenerlass für Entwicklungsländer und unterstützen die betroffenen Staaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie mit Milliardensummen. Die beiden Geldgeber setzen darauf, dass die Finanzsysteme heute widerstandsfähiger sind als vor der globalen Finanzkrise. Außerdem profitieren sie von ihren Erfahrungen bei der Reaktion auf den Ebola-Ausbruch in Westafrika. Ob die Unterstützung ausreicht und alle wichtigen Geberländer rasch mitziehen, wird sich aber erst in ein paar Wochen abzeichnen.

REUTERS/Zohra Bensem

Legal, nicht legitim

Wahlboykotte und eine angespannte Sicherheitslage überschatten die Parlaments- und Kommunalwahlen in Kamerun

Bei den Parlaments- und Kommunalwahlen in Kamerun konnte die Regierungspartei CPDM (Cameroon People’s Democratic Movement) ihre Dominanz festigen. Aufgrund der angespannten Sicherheitslage in den anglophonen Provinzen des Landes sowie verschiedener Aufrufe zum Wahlboykott waren Teile der Bevölkerung von der Stimmabgabe ausgeschlossen. Die Legitimität der neu gewählten Assemblée Nationale und der Gemeinderäte kann daher in Frage gestellt werden. Trotzdem meldet die Regierung eine vermeintlich hohe Wahlbeteiligung, um zu beweisen, dass sich das Land auf dem Weg zurück zur Normalität befindet.

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