รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

25 Jahre Friedensabkommen in Zentralamerika

Auf dem Weg zu Esquipulas III?

Am 7. August 1987, vor 25 Jahren, wurde in Guatemala das Friedensabkommen „Acuerdo de Esquipulas II“ von fünf zentralamerikanischen Staatspräsidenten unterzeichnet.

Bosnien und Herzegowina: Von der doppelten Krise zur Systemkrise

Sechs Monate nach den Wahlen ist Bosnien und Herzegowina immer noch ohne Regierung. Dies offenbart erneut die systemische Schwäche des politischen Systems des Landes. Der Bericht beleuchtet die Hintergründe und gibt einen Ausblick auf die weitere politische Entwicklung.

Angola - Rechtsstaatlichkeit

Länderbericht - KAS Demokratiereport 2006

The (English) country report on the rule of law in Angola is part of the KAF Democracy Report (Series) Vol. 2006. The report covers issues regarding the constitution, the legislation, the courts, judicial independence, criminal justice, corruption in law enforcement and the judiciary, public administration and provides a general assessment.

Nepal nach der Auflösung der Verfassungsgebenden Versammlung

Die Verfassungsgebende Versammlung Nepals wurde durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs in der Nacht zum 27. Mai 2012 aufgelöst. Schon im Vorfeld des Urteils war es im ganzen Land zu Demonstrationen, Streiks und Zusammenstößen gekommen, die nach der Auflösung endgültig eskalierten. Politisch befindet sich das Land seitdem in der Schwebe: Der gegenwärtige Premierminister widersetzt sich lauter werdenden Rücktrittsforderungen, der Ausgang der für den 22. November 2012 angekündigten Neuwahlen ist ungewiss. Der noch junge Prozess der Demokratisierung scheint vorerst ins Stocken geraten zu sein.

Viva el Schmusekurs?

Wahlkämpfe in Lateinamerika

Die letzten Wahlen in Mexiko scheinen entsprechende Vermutungen zu bestätigen: Die Kuschelstrategie von Spitzenkandidaten und Parteien zu Wahlkampfzeiten liegt im Trend. Nach den Beispielen aus Brasilien, Argentinien, Uruguay, Venezuela und Peru, ließ sich das Phänomen neuerdings auch in Mexiko feststellen.

Eskalation des Schweigens

USA LASSEN FÜHRUNG & STRATEGIE IM UMGANG MIT LIBYEN VERMISSEN

Die Unruhen in Arabien und Nordafrikakommen für Washington zu einem ungelegenenZeitpunkt. InnenpolitischeHerausforderungen fordern das volleEngagement des Präsidenten. DieStaatsverschuldung erreicht neue Ausmaße,Gewerkschaften streiken wochenlangund nur mit größter Mühe gelingtes dem Kongress, eine vorläufigeEinigung für das Budget zu erzielen. Anmehreren Fronten gefordert, legt derPräsident den Fokus auf die innenpolitischenHerausforderungen und lässtkeine klare Strategie im Umgang mitden Aufständen im Nahen Osten erkennen.

Parteitag der chilenischen Christdemokraten

Partei bekennt sich zur Concertación und der Nominierung eines eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen

Am Samstag, den 16. Juni 2012, fand im ehemaligen Kongress in der chilenischen Hauptstadt Santiago der Parteitag der Christlich-Demokratischen Partei (PDC) statt. Das diesjährige Treffen stand ganz im Zeichen einer Reihe von wichtigen Wahlen, die in den nächsten Monaten stattfinden werden, nämlich die Kommunalwahlen am 28. Oktober, die Wahlen des nächsten Präsidenten und des Vorstands der Partei sowie schließlich die internen Vorwahlen mit Blick auf die chilenischen Präsidentschaftswahlen Ende 2013.

Trotz der Atom-Katastrophe in Japan plant Polen den Einstieg in die Atomenergie

Sprawozdanie z kraju nt. sytuacji w Polsce po katastrofie elektrowni atomowej w Japonii

Länderbericht zur Situation in Polen nach dem Atomkraftwerks-Unglück in Japan.

Französischer Rechnungshof empfiehlt Steuererhöhung

Didier Migaud, Erster Vorsitzender des französischen Rechnungshofes, hat am Montag, 2. Juli 2012, dessen mit Spannung erwarteten Bericht über die Situation und die Aussichten der öffentlichen Finanzen im Jahr 2012 in Frankreich an Premierminister Jean-Marc Ayrault übergeben. Dieser Bericht enthält auch den „Kassensturz“, den der Premierminister angefordert hatte, um die aktuelle Situation und die Risiken besser einschätzen zu können, welche der Realisierung der Zielsetzungen für die öffentlichen Finanzen in den Jahren 2012 und 2013 drohen.

Zentralasien nach dem Truppenabzug aus Afghanistan

Bis Ende 2014 wollen sich die ISAF-Truppen unter Führung der NATO aus Afghanistan zurückgezogen haben, so lauten die offiziellen Pläne der internationalen Streitkräfte momentan. Doch mittlerweile wird das bevorstehende Ende des westlichen Engagements immer stärker mit Sorge betrachtet, vor allem im nördlich gelegenen Zentralasien. Hier versucht man schon seit Jahren abzuschätzen, was auf die Region zukommen wird, wenn der Militäreinsatz in Afghanistan erst einmal beendet ist. Unglücklicherweise werden die Prognosen von Mal zu Mal düsterer.

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