รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2013

Giulio Andreotti

ของ Antje Ehrhardt Pioletti

Eine politische Kurzbiographie von Dr. Antje Ehrhardt Pioletti
Der langjährige italienische Regierungschef und Senator auf Lebenszeit, Giulio Andreotti, starb am 6. Mai 2013 im Alter von 94 Jahren in Rom. Andreotti war über Jahrzehnte einer der prominentesten Vertreter der italienischen Christdemokratie und hat sein Land geprägt. In einer Kurzbiographie stellt Frau Dr. Antje Ehrhardt Pioletti das politische Lebenswerk Andreottis vor.

2013

Halbzeit für Präsident „Noynoy“ Aquino

ของ Peter Köppinger

Bilanz seiner Regierungszeit in zentralen Politikfeldern
Am 13. Mai 2013 finden in den Philippinen die Zwischenwahlen zur Halbzeit der sechsjährigen Amtszeit des philippinischen Präsidenten statt. Bei diesen Wahlen stehen alle Lokalparlamente, Bürgermeister, Provinzgouverneure und Abgeordnete im Unterhaus des nationalen Parlaments sowie die Hälfte der 24 Senatoren zur Wahl. Ein geeigneter Zeitpunkt für eine Zwischenbilanz der Regierungszeit von Präsident Aquino.

2013

Bulgarien wieder am Scheideweg?

ของ Marco Arndt

Neue Regierung unter Druck
Nach den heftigen Protesten im Februar gehen wieder zehntausende Bulgaren auf die Straße, nicht nur in Sofia. Warum? Die seit Ende Mai amtierende Regierungskoalition aus Sozialisten (BSP) und DPS („Türkenpartei“) hatte in ungewohnter Schnelligkeit Maßnahmen ergriffen, die auf Kritik stießen.

2013

Sieg bei den Kommunalwahlen für die Regierungspartei

ของ Anja Czymmeck

Demokratische Wahlen neuer Bürgermeister und Stadträte
Bei den am 24. März 2013 stattgefundenen Kommunalwahlen in der Republik Mazedonien gingen die Parteien der Regierungskoalition VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation - demokratische Partei für mazedonische nationale Einheit) von Ministerpräsident Nikola Gruevski und die albanische Demokratische Integrationsunion (DUI) von Ali Ahmeti bei einer Wahlbeteiligung von knapp 67 % als Sieger hervor. Ersten Angaben zufolge von internationalen und nationalen Beobachtern verliefen die Wahlen, bis auf sehr wenige Ausnahmen, ruhig und demokratisch.

2013

Frankreich 2013: Wende oder Absturz?

ของ Norbert Wagner

in: KAS Auslandsinformationen Heft Juni 2013
So hatte Präsident François Hollande sich die ersten zehn Monate seiner Amtszeit sicher nicht vorgestellt: die Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit steigt auf Rekordniveau, die Gewerkschaften gehen auf Konfrontationskurs, die zugesagte Reduktion des Haushaltsdefizits mißlingt. Frankreich wird bereits als „kranker Mann Europas“ bezeichnet. Auch die entschlossene Entsendung von Truppen nach Mali oder das umstrittene Gesetz über die Einführung der Homoehe und Adoptionsrecht können offenbar die Bilanz von Präsident Hollande und seiner Regierung in den Augen der Franzosen nicht aufpolieren.

2012

Klimaverhandlungen im südafrikanischen Durban

ของ Christian Hübner, Jennifer Howe (geb. Schuster)

Ergebnisse, Diplomatie und die Rolle des Gastgebers
Zum ersten Mal war Südafrika Ende 2011 Ausrichter der Weltklimaverhandlungen der Vereinten Nationen. In Durban fand die jüngste Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) statt. Südafrika erhielt dabei viel Lob für seine Rolle als Gastgeber der 17. Conference of Parties (COP 17). Die Aufgabe war keine einfache, nachdem in den vergangenen Jahren nur geringe Fortschritte erzielt wurden.

2013

Kenia hat gewählt

ของ Karsten Dümmel

Wahlsieger ist vor Internationalem Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt
Die Wahlen in Kenia, bei denen der neue Präsident, das Parlament, die Gouverneure, die County-Abgeordneten, Senatoren und Frauenbeauftragten gewählt wurden, fanden am 4. März 2013 landesweit in 33.000 Wahllokalen statt. Aus der Präsidentschaftswahl ging mit Uhuru Kenyatta ein Politiker als Sieger hervor, der vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt ist. Insgesamt verliefen die Wahlen friedlich, sie waren jedoch von technischen Problemen geprägt.

2013

Ein Sieg für die Demokratie in Lateinamerika

ของ Christian Steiner, Christina Brüggemann

Mitglieder der Organisation Amerikanischer Staaten bekennen sich mehrheitlich zu Menschenrechten und Demokratie
Mit viel Spannung war in Lateinamerika der Ausgang der 44. (außerordentlichen) Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) vom 22. März 2013 erwartet worden. Dort sollte ein beinahe zwei Jahre andauernder Reformprozess beendet werden, der – zumindest nominal – zum Ziel hatte, die Funktionsweise der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (IAMRK oder Kommission) zu verbessern und damit das regionale System zum Schutz der Menschenrechte zu stärken.

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