ASEAN decides on EU modelled Common Market

ของ Colin Dürkop

Money matters weigh heavy on the minds of the leaders who met at the 9th ASEAN Summit. The event held in Bali, Indonesia, on 7-8 October carried the theme “Towards an ASEAN Economic and Security Community”. Although the topic of regional co-operation on the war against terrorism is on the list among other things, discussion on the formation of the ASEAN Economic Community (AEC) topped the agenda. The current state of global economy slowdown, dragged down by the previously powerful economies of Europe and the United States, has forced Asian economies into a standstill. But it seems like Asia still has enough wind in its sails to ride out the economic lull?

Unruhen in Bolivien – ein Einblick

ของ Annette Schwarzbauer

Die bolivianische Regierung befindet sich, gut ein Jahr nach Regierungsantritt, in ihrer zweiten tiefgreifenden Krise. Bereits im Februar d.J. kam es zu schweren Unruhen mit Plünderungen im Zusammenhang mit der Ankündigung zur Einführung einer Einkommenssteuer. Die Regierung zog ihr Gesetzesvorhaben zurück, und die Lage beruhigte sich, dies aber lediglich an der Oberfläche. Die Ursachen der Proteste sind längst nicht beseitigt und liegen viel tiefer, als auf den ersten Blick erkennbar.Handelt es sich um Proteste benachteiligter Bevölkerungsgruppen gegen Armut, soziale Ungerechtigkeit, Arbeitslosigkeit, fehlende Mitbestimmung oder um gezielte Maßnahmen politischer Gruppen zur Destabilisierung des Landes, womöglich mit, wie Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada in einer Fernsehansprache sagte, Unterstützung ausländischer Organisationen? Die Wahrheit liegt wahrscheinlich irgendwo in der Mitte.

“Der erste ordentliche Parteikongress der türkischen Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP)”

ของ Dirk Tröndle

Der erste ordentliche Parteikongress der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) am 12. Oktober 2003 in Ankara war eine einzigartige Machtdemonstration der Partei und ihres Vorsitzenden Recep Tayyip Erdoğan. Wie geschlossen die Partei hinter ihrem Vorsitzenden Erdoğan steht, zeigte sich daran, dass er alle 1358 gültigen Delegiertenstimmen auf sich vereinen konnte. Gegenkandidaten gab es auch nicht, so dass einige türkische Kommentatoren die Frage nach der Nummer zwei in der AKP als sinnlos abtaten. Höhepunkt des Parteikongresses war die ca. zweistündige Rede Erdoğans, deren rhetorischer Stil und deren Inhalt keinen Zweifel daran ließen, dass es z.Zt. in der Türkei keinen auch nur annähernd so charismatischen Politiker wie Erdoğan gibt.

Anzeichen für einen leichten Wirtschaftsaufschwung in den USA

ของ Franz-Josef Reuter, Tim-Alexander Karusseit

Als Folge des von der amerikanischen Verfassung geschaffenen Schutzes des Privateigentums und der damit einhergehenden ökonomischen Freiheit zeigt die amerikanische Wirtschaft seit jeher eine starke Dynamik und Vitalität. Gerade in den 90er Jahren wuchs sie dank stabiler Geldpolitik und Innovationen im Technologiebereich, verstärkt zudem durch Protektionismus der intellektuellen Eigentumsrechte. Dieses Wachstum wurde aber im Jahr 2001 durch eine Rezession, das Platzen der Technologieblase und sinkende Aktienmärkte abgeschwächt, deren Nachwirkungen bis heute spürbar sind. Auch die Anschläge des 11. September beeinflussten nachhaltig negativ die Wirtschaftentwicklung in 2001 und 2002.

Regionalwahlen in Madrid

ของ Michael Däumer

Pulsómetro sagt absolute Mehrheit für PP voraus

Der für seine kritische Haltung gegenüber dem Partido Popular (PP) bekannte Radiosender Cadena SER veröffentlichte am 11. Oktober 2003 die Ergebnisse einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pulsómetro, der zufolge der PP mit einer absoluten Mehrheit bei den Regionalwahlen am 26. Oktober 2003 rechnen kann. Die Umfrage ermittelte 49,5 Prozent Zustimmung für die Spitzenkandidatin des PP, Esperanza Aguirre, die mit diesem Ergebnis 57 oder 58 Mandate von insgesamt 110 erzielen kann. Im Mai 2003 konnte der PP lediglich 46,67 Prozent der Stimmen und damit 55 Mandate gewinnen, ein Mandat zu wenig für die absolute Mehrheit.

Tories weiterhin uneinig über ihren Vorsitzenden

ของ Thomas Bernd Stehling

Der heftige und öffentlich ausgetragene Streit über die Qualifikation von Iain Duncan Smith als Vorsitzender der britischen Konservativen hat den Parteitag in Blackpool überlagert und wird ihn überdauern. Dabei treten neue inhaltliche Positionen in den Hintergrund, wie sie von Mitgliedern des Schattenkabinetts als Antwort der Tories zu den Problemen der britischen Innenpolitik formuliert wurden. Nachdem Europathemen über fast zwei Jahre hinweg wegen ihrer innerparteilichen Sprengkraft von der politischen Agenda verbannt waren, sind sie jetzt wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden - als Teil einer Attacke gegen die Regierung und die Liberaldemokraten sowie als Vehikel zur Rückgewinnung verloren gegangener Zustimmung bei den Wählern.

Vox Populi

ของ Franz-Josef Reuter, Kristin Vorpahl

Am 7. Oktober haben die Kalifornier ihren Gouverneur abgewählt

Am 7. Oktober 2003 stimmten die kalifornischen Wähler für die Abwahl von Gouverneur Gray Davis. Zu seinem Nachfolger wählten sie Arnold Schwarzenegger.

Die politischen Parteien in der Russischen Föderation

ของ Dominique Meyer

Eine Momentaufnahme

Es gleicht der Schwierigkeit des Auges, einen fahrenden Zug fixieren zu wollen, wenn man eine Zustandsbeschreibung der gegenwärtigen politischen Parteienlandschaft vor der anstehenden Dumawahl im Dezember diesen Jahres bieten moechte.