ผู้เผยแพร่แอสเสท

รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

ผู้เผยแพร่แอสเสท

KAS

Feministische Außenpolitik auf Mongolisch

Annalena Baerbock auf Reisen

Annalena Baerbock folgt einer Einladung der mongolischen Außenministerin Battsetseg Batmunkh nach Ulaanbaatar. Am 29. und 30. Juli 2023 findet in der Mongolei die erste Außenministerinnenkonferenz Asiens statt. Elf weibliche Chefdiplomatinnen aus aller Welt haben ihr Kommen angekündigt. Ein guter Anlass um die von der Ministerin propagierte feministische Außenpolitik des Steppenlandes einem Factcheck zu unterziehen – nicht zuletzt, da mittlerweile auch die deutsche Außenministerin in der Bewerbung der eigenen „Feministischen Außenpolitik“ die Entwicklung in der Mongolei betont. 1

Viktor Frank
27 มิถุนายน 2566
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IMAGO / NurPhoto

China: Die neue Supermacht im Weltraum?

Wettrüsten im All

„Wettrennen im All“: In dieser neuen Lage sehen sich die USA nach den Worten des Chefs der US-Raumfahrtbehörde, Bill Nelson, nachdem Ende Mai die Volksrepublik China erstmals einen Zivilisten ins All geschickt hat und im nächsten Schritt eine bemannte Mondlandung plant. Aus Pekinger Sicht hat das Wettrüsten in der erdnahen Umlaufbahn, dem „low earth orbit“, zwischen den USA und China jedoch längst begonnen. Beim Griff nach den Sternen ringen China und die USA nicht nur um nationales Prestige und die globale technologische Führungsrolle, sondern auch um geopolitischen Einfluss und militärische Macht.

Johann C. Fuhrmann
27 มิถุนายน 2566
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IMAGO / APAimages

Türkei nach den Wahlen

Alles neu macht der Mai?

In den Stichwahlen der türkischen Präsidentschaftswahlen am 28. Mai setzte sich Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan gegen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu durch, nachdem die Volksallianz unter Führung seiner AK Partei bereits die Mehrheit im türkischen Parlament erringen konnte. Als der alte, neue Präsident am 3. Juni das Kabinett der 28. Legislaturperiode vorstellte, sorgte die Auswahl der ernannten Minister für Aufsehen. Der aktuelle Länderbericht wirft einen Blick auf angekündigte Schritte und geplante Vorhaben der neuen Regierung, stellt dann einige der Mitglieder des neuen Kabinetts vor und analysiert Tendenzen und Trends für die kommende Zeit.

Walter Glos, Bruno Hamm-Pütt
21 มิถุนายน 2566
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Imago / AAP

Timor-Leste am Scheideweg

Alte Herausforderungen für eine neue Regierung

Am 26. Juni kommt der timoresische Präsident und Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta nach Deutschland, um sich u.a. mit Bundeskanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier zu treffen. Ramos-Horta reist zu einer für Timor-Leste entscheidenden Zeit: Das kleine Land ist die stabilste Demokratie in Südostasien und läuft gleichzeitig wirtschaftlich auf eine Klippe zu. Zudem droht es aufgrund seiner geografischen Lage zunehmend zwischen die geopolitischen Fronten im Indo-Pazifik zu geraten.

Dr. Denis Suarsana
21 มิถุนายน 2566
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IMAGO / Le Pictorium

Die Blauhelm-Mission in Mali vor dem Aus

Weitere Verschärfung der Sicherheitskrise im Sahel

Mali will die Friedensmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) – zu der auch die Bundeswehr gehört – so schnell wie möglich loswerden. Die Militärregierung will zukünftig offenbar voll auf die eigene Armee und Söldner der Wagner-Gruppe setzen, um Dschihadisten zurückzudrängen. Was ein Abzug der MINUSMA für das westafrikanische Land bedeutet, kann man im umkämpften Zentrum Malis gut beobachten. Dort häufen sich zivile Opfer, während die Blauhelm-Mission einen nicht existenten Staat schon heute nicht mehr ersetzen kann.

Ulf Laessing
21 มิถุนายน 2566
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Adobe Stock / Dzmitry

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan: Friedensabkommen in Sicht?

Unter westlicher Vermittlung nähern sich Armenien und Aserbaidschan einem historischen Friedensvertrag. Doch der Weg zu einem Abkommen bleibt steinig, die Sicherheitslage fragil.

Washington, Brüssel, Chișinău, Moskau – die Vielfalt der Orte, an denen sich in den vergangenen Wochen hochrangige Vertreter Armeniens und Aserbaidschans zu diplomatischen Gesprächen trafen steht symbolisch für die geopolitische Bedeutung, aber auch die Brisanz des Friedensprozesses. Geschwächt durch seinen Angriffskrieg in der Ukraine schwindet dabei Russlands traditioneller Einfluss als „Spoiler“ eines nachhaltigen Friedens zwischen den beiden Kaukasusrepubliken. Für den Westen und insbesondere die Europäische Union eröffnet dies neue Möglichkeiten, sich im Südkaukasus als (sicherheits-)politischer Akteur zu profilieren.

Matthias Hespe, Stephan Malerius
20 มิถุนายน 2566
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IMAGO / NurPhoto

Wie geht es weiter mit Sri Lanka?

Im Jahr 2023 ist der Kampf des Landes um politische und wirtschaftliche Stabilität noch lange nicht vorbei

Die Lage in Sri Lanka ist nach wie vor unbeständig und prekär, und die Menschen in Sri Lanka haben auch 2023 mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Im November 2022 veranstaltete das Institut für Südasienstudien der Nationalen Universität Singapur zusammen mit seinem Partner, dem Rechtsstaatsprogramm Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung in Singapur, einen Workshop mit vier Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und nach den Regeln des Chatham House, bei dem namhafte Referenten aus Sri Lanka, Singapur und von außerhalb der Region zusammenkamen. Während die wichtigsten Ergebnisse des Workshops vor kurzem in einem Sonderbericht veröffentlicht wurden, der die verfassungsrechtlichen, rechtlichen und politischen Dimensionen der anhaltenden Krise untersucht, werden in diesem Länderbericht die jüngsten Entwicklungen an der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Front in Sri Lanka aus einer aktuellen, aber umfassenderen Perspektive bewertet.

Roshni Kapur
16 มิถุนายน 2566
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Guvernul României

Wachwechsel in der Koalition

Ciucă geht, Ciolacu kommt

Am 12. Juni 2023 ist der rumänische Premierminister Nicolae Ciucă (PNL) zurückgetreten. Bereits am 15. Juni 2023 wurde Marcel Ciolacu (PSD) als neuer rumänischer Premierminister mit seinem neuen Kabinett vereidigt. Der Wachwechsel an der Regierungsspitze war lange abgesprochen und hätte eigentlich unaufgeregt ablaufen können, wurde jedoch von massiven Lehrerstreiks und einer sehr schwierigen Tarifverhandlung um einige Wochen verzögert. Das neue Regierungsprogramm gibt bereits Hinweise darauf, wie sich die Regierungsparteien für das rumänische Superwahljahr 2024 in Stellung bringen.

Katja Christina Plate
16 มิถุนายน 2566
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IMAGO / Xinhua

Malaysia fünf Jahre nach dem demokratischen Umbruch

Der erkennbare Anbruch eines neuen Malaysias

Am 9. Mai war es genau fünf Jahre her, dass Malaysia 2018 nach seinen 14. Nationalwahlen den ersten demokratischen Regierungswechsel seit seiner Unabhängigkeit 1957 erlebte. Was folgte waren fünf turbulente Jahre. Denn seit Anfang 2018 zählte Malaysia fünf Regierungskoalitionen und fünf Premierminister. Die 15. Nationalwahlen am 19. November 2022 konnte der langjährige Oppositionsführer Anwar Ibrahim für sich entscheiden. Seine inzwischen sechs Monate alte Regierungskoalition hat es nicht einfach, den Malaysiern sowohl ihren Wunsch nach Stabilität als auch nach wirklichem demokratischen Wandel zu erfüllen.

Miriam Fischer
9 มิถุนายน 2566
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IMAGO / NurPhoto

Gouverneurswahlen in Mexiko

Klare Ergebnisse und keine Überraschungen

Die letzten Gouverneurswahlen vor der Präsidentschaftswahl 2024 in den Bundesstaaten Coahuila und Estado de México bestätigten die Prognosen und Umfragen vor der Wahl am 4. Juni. Im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Estado de México siegte mit deutlichem Abstand die MORENA-Kandidatin Delfina Gómez und beendete damit eine über 90 Jahre andauernde Herrschaft der PRI. In Coahuila setzte sich hingegen ebenso erwartungsgemäß der PRI-Kandidat der Oppositionskoalition „Va por México“, Manolo Jiménez, durch. Mit diesem Ereignis sind nun auch der politische Fokus und die entsprechenden Spekulationen und Debatten ganz auf die im Juni 2024 anstehende Präsidentschaftswahl und damit auf die Nachfolge des amtierenden Präsidenten, Andrés Manuel López Obrador (AMLO), gerichtet.

Ing. Hans-Hartwig Blomeier
8 มิถุนายน 2566
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