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Aktuelle Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die Europa-Diskussion

Stimmungsbild aus ausgewählten EU-Mitgliedsländern

Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hat zum Vorschein gebracht, dass eine bessere Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitiken innerhalb der Eurozone eine unerlässliche Bedingung für die dauerhafte Stabilität der gemeinsamen Währung darstellt. In den meisten Mitgliedsländern der EU löste diese Erkenntnis eine Debatte über die Zukunft des europäischen Integrationsprozesses aus. Die vorliegende Publikation liefert ein Stimmungsbild zur gegenwärtigen Diskussion in ausgewählten EU-Staaten.

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Liebe Leserinnen und Leser,

die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hat in den letzten Monaten die Stabilität der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ins Wanken gebracht und erforderte eine gemeinsame Reaktion der Mitgliedsländer der Eurozone. Anfang Mai stellten sich die Eurostaaten dieser Herausforderung: Mit einem umfassenden Rettungspaket reagierten sie auf die Griechenlandkrise und wenige Tage später sorgten sie mit der Einrichtung eines Euro-Rettungsschirms für die Stabilität der gemeinsamen Währung.

Diese Ereignisse haben die Heterogenität der Wirtschaftsmodelle, Wettbewerbsfähigkeiten und der Wirtschaftspolitik der einzelnen Euroländer zum Vorschein gebracht und demonstriert, dass die Staaten unterschiedlich gegen die Krise gewappnet sind. Durch die gemeinsame Währung sind sie dennoch wirtschaftlich und finanziell eng miteinander verflochten und somit stark voneinander abhängig.

Eine Lehre können wir aus der Finanz- und Wirtschaftskrise ziehen: eine kohärentere Wirtschafts- und Haushaltspolitik innerhalb der Eurozone ist unabdingbar, um die Stabilität der gemeinsamen Währung auch in Zukunft zu sichern. Dies setzt eine wirkungsvolle Kooperation auf europäischer Ebene voraus.

In den meisten Mitgliedsländern der EU löste diese Erkenntnis eine lebhafte Debatte über die Zukunft des europäischen Integrationsprozesses aus. Unter den politischen Entscheidungsträgern und Experten, aber auch in der breiten Öffentlichkeit, werden derzeit die wirtschaftspolitischen Herausforderungen, denen sich die jeweiligen Länder und die EU stellen müssen, sowie mögliche Lösungsansätze auf nationaler und europäischer Ebene aktiv diskutiert.

Länderübergreifende Debatten dieser Art machen es notwendig, sich ein Bild von

der Diskussion über Europa in den einzelnen Mitgliedstaaten zu verschaffen, denn in jedem Land wird in Anbetracht der lokalen wirtschaftlichen Situation und der dortigen Erwartungen anders argumentiert. Die Konrad-Adenauer-Stiftung will dieser Notwendigkeit Rechnung tragen indem sie mit der vorliegenden Publikation ein europäisches Stimmungsbild zu der gegenwärtigen Europa-Diskussion in ausgewählten Ländern der EU liefert. Analysiert werden die Reaktionen auf die Griechenlandkrise und den Euro-Rettungsschirm sowie die nationalen Debatten über eine striktere Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, eine Änderung der EU-Verträge sowie die Einführung einer europäischen Wirtschaftsregierung und die Relevanz einer internationalen Finanzmarktregulierung.

Um das breite Spektrum der Reaktionen innerhalb der EU widerzuspiegeln, hat die KAS sechs Länder aus der Eurozone (Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien, Belgien und die Niederlande) sowie drei weitere europäische Staaten (Großbritannien, Polen und Tschechien) ausgewählt. Darüber hinaus bietet die Studie einen Überblick der Reaktionen auf die Finanz- und Wirtschaftskrise auf gesamteuropäischer Ebene.

Damit die Vielfältigkeit der EU-Mitgliedsländer weiterhin ein Trumpf des geeinten Europas bleibt, ist es wichtig, diese in den Vordergrund zu stellen und parallel dazu den Dialog und die Konsensbildung in entscheidenden Fragen zu fördern. Nur so kann Europa aus der Wirtschafts- und Finanzkrise gestärkt hervorgehen.

Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre.

Dr. Gerhard Wahlers

Stellv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Herausgeber

Dr. Gerhard WahlersStellv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

ISBN

978-3-941904-69-9

erscheinungsort

Berlin Deutschland