Monitor

Globale Gesundheit als strategischer Imperativ – Gesundheit im Kontext von Sicherheit und Frieden

Redebeiträge von Hermann Gröhe und Generalstabsarzt Dr. Jürgen Meyer beim World Health Summit 2025

Globale Gesundheit ist heute ein strategischer Imperativ: Pandemien, antimikrobielle Resistenzen, Biotechnologie und Klimawandel bedrohen nicht nur die öffentliche Gesundheit, sondern auch Sicherheit und Stabilität weltweit. Die während des World Health Summit 2025 gehaltenen Redebeiträge analysieren, wie Gesundheitspolitik, Resilienz und internationale Zusammenarbeit zur Stärkung von Frieden und Sicherheit beitragen können – und warum Investitionen in Gesundheit eine zentrale Zukunftsaufgabe sind.

Staatliche Förderung der Zivilgesellschaft

Zeit für einen Neustart

Seit dem Frühjahr 2025 ebbt die Kontroverse um die politische Neutralität zivilgesellschaftlicher Organisationen und deren Förderung durch die öffentliche Hand nicht ab. Wie konnte der Vorwurf der parteipolitischen Vereinnahmung entstehen? Und wie kommen Staat, Politik und Zivilgesellschaft wieder zu einem gemeinwohlorientierten Miteinander?

Wahlverhalten von Menschen mit Migrationshintergrund

Eine repräsentative Analyse des Wahlverhaltens insbesondere von Polen-, Russland- und Türkeistämmigen sowie Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern

Repräsentative Ergebnisse zum Wahlverhalten von Menschen mit Migrationshintergrund zeigen erhebliche Veränderungen insbesondere in den letzten fünf Jahren. Dabei steht das Wahlverhalten spezifischer Gruppen wie der Türkei-, Russland-, Polenstämmigen oder der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler immer wieder im Interesse der Politik. Welche Parteien werden von Deutschen mit und ohne Migrationshintergrund sowie Ausländerinnen und Ausländern favorisiert? Wo zeigen sich Unterschiede und Gemeinsamkeiten? Welche politischen Einstellungen können diese Wahlabsichten erklären?

Integrationsvereinbarungen in Europa und Ableitungen für Deutschland

Der Koalitionsvertrag plant die Einführung von verpflichtenden Integrationsvereinbarungen – ein bereits in anderen Ländern etabliertes Instrument

Integrationsvereinbarungen sind in einigen europäischen Staaten Bestandteil der Einwanderungs- und Migrationspolitik. Sie sollen einen zusätzlichen Impuls zur Selbstverpflichtung und besseren Erfüllung allgemeiner Erwerbsvoraussetzungen von Aufenthaltsrechten bei Betroffenen auslösen.

Wasser wird zur kritischen Ressource

Perspektiven für ein klimaresilientes Wassermanagement in Deutschland und der EU

Weltweit nimmt die Wasserknappheit zu – auch in Europa und speziell in Deutschland. Extremwetterereignisse infolge des Klimawandels verursachen kostenträchtige Schäden und gefährden Existenzen. Gleichzeitig geraten Wasservorräte durch Verschmutzung, Übernutzung und die Gewinnung erneuerbarer Energien unter Druck. Ökonomische und ökologische Konflikte sind die Folgen, die künftig auch die Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden können, wenn nicht rechtzeitig gegengesteuert wird.

Analyse des Grundsatzprogramms der AfD im Licht der Extremismustheorie

Test

Analyse des Grundsatzprogramms der AfD im Licht der Extremismustheorie

Über Verschwörungstheorien, ethnisch-biologistische Identitätsvorstellungen, die Ablehnung pluralistischer Demokratie und Einschränkungen von Grundrechten

Im AfD-Grundsatzprogramm von 2016 zeigen sich Strukturelemente extremistischen Denkens. Die AfD konstruiert ein Freund-Feind-Schema „Volk“ vs. „politische Klasse“ und propagiert die Theorie eines „Großen Austauschs“. Freiheitsrechte wie Presse-, Religions- und Wissenschaftsfreiheit werden relativiert. Die Partei idealisiert eine ethnisch homogene Gesellschaft und stellt sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Polens Ostschild-Programm

Eine umfassende Strategie zur Sicherung der NATO-Ostflanke

2024 hat Polen das Ostschild ins Leben gerufen: ein groß angelegtes Verteidigungsinfrastrukturprojekt entlang seiner Grenzen zu Belarus und Russland. Anders als der Grenzzaun zu Belarus, der primär der Migrationsabwehr dient, richtet sich das Ostschild auf die Abschreckung konventioneller militärischer Bedrohungen durch Überwachung, Mobilitätsinfrastruktur und physische Sperren. Polens Ostgrenzen sind zugleich Außengrenzen der NATO und der EU. Eine Unterstützung des Projekts stärkt die europäische Sicherheit und reduziert langfristig Kosten, da Abschreckung günstiger ist als Verteidigung.

Sicherheitsbedrohungen und Chancen in der Ostsee, im Hohen Norden und im Indo-Pazifik

Gemeinsame Verbindungen und gemeinsame Anliegen – Möglichkeiten für die interregionale Zusammenarbeit im Bereich der maritimen Sicherheit

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und weiterreichende geopolitische Entwicklungen verdeutlichen die wachsende Verbindung zwischen euro-atlantischen und indo-pazifischen Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen. Das Abschmelzen des Meereises und die damit verbundene Öffnung der Arktis und des Hohen Nordens werden die beiden Regionen auch strategisch näher zusammenbringen. Diese Verbindungen bieten Chancen, jedoch stellen sie die baltischen und nordeuropäischen Staaten auch vor Herausforderungen bei der Prioritätensetzung.

Zurück auf Los!

Die FDP nach der Bundestagswahl 2025

Zum zweiten Mal in ihrer Geschichte verfehlten die Freien Demokraten am 23. Februar 2025 den Einzug in den Deutschen Bundestag. Erst 2017 hatten sie sich nach einer beispiellosen Erneuerung zurück ins Parlament gekämpft. Kann die FDP diesen Kraftakt nun wiederholen?