Aktuelle Menschenrechtssituation in Kuba
Фахова конференція
Деталі
17.00 Uhr
Begrüßung
Anton Pfeifer,Staatsminister a. D., stellv. Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung
17:10 Uhr
Einführung
Arnold Vaatz, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Elmar Brok, MdEP
Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments
Moderation:
Dr. Frank Buchwald, ZDF-Hauptstadtstudio Berlin
17.30 Uhr
Panel 1 „Menschenrechte und Recht auf freie Meinungsäußerung“
Teilnehmer:
Klaus-Jürgen Hedrich, MdB
Wojciech Modelski, Vorsitzender "Zentrum für Theorie und Praxis der Demokratie", Polen
Julio Hernandez, internationaler Sekretär, Movimiento Cristiano Liberación (MCL)
Dana Baschová, People in Need, Tschechien
Diskussion
19.00 Uhr
Panel 2 „Was kommt nach Castro?“
Teilnehmer:
Arnold Vaatz, MdB
Markus Meckel, MdB
Jan Ruml, ehem. Innenminister Tschechien
Julio Hernandez, Movimiento Cristiano Liberación (MCL)
Francisco Ricomá de Castellarnau, Partido Popular (PP), Spanien
Diskussion
20.30 Uhr
Schlußwort und Überleitung zur Fotoausstellung
Dr. Werner Böhler,
Leiter Team Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung
Danach Empfang im Foyer der Akademie und Eröffnung der Fotoausstellung „Auch wir sind betroffen - Die Frauen der politischen Gefangenen des kubanischen Frühlings“ (People in Need)
Hintergrundinformation:
Vor drei Jahren überraschte eine Gruppe kubanischer Bürger die demokratische Welt positiv, als sie von der Nationalen Volkskammer Kubas, die Abhaltung eines Referendums forderten. Der Antrag wurde unter dem Namen Varela-Projekt (Proyecto Varela) gestellt. Mehr als 25.000 Kubaner haben sich trotz verschärfter Repressionen durch das kommunistische Regime in einer Unterschriftensammlung für demokratische Reformen in dem Karibikstaat ausgesprochen. Der Initiator dieses Projekts, Oswaldo Payá Sardiñas, wurde für dieses Engagement 2002 mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet und ist u. a. von dem früheren tschechischen Staatspräsidenten Václav Havel schon mehrfach für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen worden.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung möchte an dieses Projekt und die aktuelle Menschenrechtssituation in Kuba mit einer Fachkonferenz erinnern und Aufmerksamkeit für die schwierige Lage wecken. Die EU-Außenminister haben mit ihrem Beschluss, die Aussetzung der politischen Maßnahmen gegen Kuba um ein Jahr zu verlängern und den Dialog mit dem Diktator Castro fortzuführen, den auf Kuba verfolgten und unterdrückten Demokraten einen herben Schlag versetzt. Die Entscheidung ist umso unverständlicher, weil immer noch hunderte politischer Oppositioneller und Regimekritiker unter menschenunwürdigen Bedingungen in Haft sind und ihnen grundlegende Rechte, wie Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, verweigert werden. Selbst vor der Ausweisung europäischer Politiker, die sich mit kubanischen Oppositionellen treffen wollten, wie z. B. der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, schreckte Fidel Castro nicht zurück.
Mit der Veranstaltung, zu der wir Sie herzlich einladen, fördert die Konrad-Adenauer-Stiftung den Dialog über die Perspektiven für einen demokratischen Wandel in Kuba und präsentiert Ihnen gleichzeitig eine Fotoausstellung mit dem Titel „Auch wir sind betroffen – Die Frauen der politischen Gefangenen des kubanischen Frühlings“. Die Ausstellung, die von der tschechischen Organisation People in Need entwickelt wurde, soll deutlich machen, wie Familienangehörige der im Schatten des Irak-Kriegs verhafteten 75 Oppositioneller auf Kuba von der Inhaftierung ihrer Ehemänner, Söhne und Brüder betroffen sind und sozusagen „die Strafe zu Hause verbüßen“.
Wir freuen uns besonders, daß es gelungen ist, Repräsentanten der demokratischen Opposition für diese Veranstaltung zu gewinnen. Eingeladen wurde auch Oswaldo Payá Sardiñas.