Виступи на заходах

Bundeswehr, NATO und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

з Patrick Keller,

Britischer Generalstabslehrgang in der KAS

Am 13. Januar lud die Konrad-Adenauer-Stiftung zum zweiten Mal Offiziere des britischen Generalstabslehrgangs nach Berlin ein, um über die deutsche Sicherheitspolitik zu informieren und mit den Teilnehmern ins Gespräch zu kommen.

Dr. Patrick Keller, Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik, eröffnete die Veranstaltung mit einleitenden Worten über die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihren besonderen Charakter als politische Stiftung, ihre Aufgaben und praktische Arbeit. Er verwies dabei unter anderem auf den von der Konrad-Adenauer-Stiftung geförderten sicherheitspolitischen Dialog zwischen Deutschland und Großbritannien.

Auf besonderen Wunsch des britischen Militärs wurden Mitglieder des Arbeitskreises Junger Außenpolitiker der Konrad-Adenauer Stiftung gebeten, einleitende Vorträge zu halten. Julian Voje beschäftigte sich mit der strategischen Debatte in Deutschland, Alessandro Scheffler mit der deutschen NATO-Politik und Dr. Jana Puglierin mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU.

Julian Voje skizzierte den sicherheitspolitischen Diskurs in Deutschland. Ausgehend von den Abschiedsworten des ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière identifizierte er drei Kernpunkte im deutschen Diskurs. So teile Deutschland erstens die Bedrohungswahrnehmung seiner Verbündeten, welche sich auch in den „Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011“ widerspiegele. Zweitens sehe die deutsche Öffentlichkeit das deutsche sicherheitspolitische Engagement äußerst kritisch, was sich unter anderem in der lange währenden Vermeidung des Begriffes „Krieg“ während des Afghanistaneinsatzes zeige. Drittens werde eine strategische Debatte durch die politische Elite gemieden, um negative Auswirkungen auf die eigene Popularität zu vermeiden. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Debatte um ein Interview des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler, der erklärte, dass er notfalls militärische Gewalt zum Schutz deutscher Wirtschaftsinteressen für notwendig erachte und infolge dessen zurücktrat.

Alessandro Scheffler umriss in seinem Vortrag die deutsche NATO-Politik und entwarf zwei mögliche Szenarien für die kommenden Jahre. In einem ersten – pessimistischen – Szenario entwarf er das Bild, dass Deutschland aufgrund des mittlerweile über zehn Jahre andauernden Einsatzes in Afghanistan und der Bundeswehrreform sein Engagement in der NATO zurückfahren würde und sich verstärkt auf sich selbst fokussiert. Das hätte zur Folge, dass die Bundeswehr die im Afghanistaneinsatz gewonnenen taktischen Kenntnisse einbüßen würde. In einem zweiten – optimistischen – Szenario ging Scheffler davon aus, dass Deutschland sich in die NATO ähnlich stark wie die USA und Großbritannien einbringen wird. Ein Zeichen dafür liefere das von Deutschland forcierte „Framework Nation Concept“ der NATO, dass eine stärkere Aufgabendifferenzierung und fairere Lastenverteilung vorsieht. Diesem Szenario würde jedoch Deutschlands Konzept der „Breite vor Tiefe“ sowie die Angst, in einen Konflikt hineingezogen zu werden, gegenüberstehen. Zum Abschluss machte er deutlich, dass der zukünftige Erhalt des Status Quo trotz niedrigerer Verteidigungsbudgets bereits eine Errungenschaft wäre. Deutschland bleibe daher ein schwieriger Partner bei möglichen zukünftigen Einsätzen.

Dr. Jana Puglierin ging in ihrem Vortrag auf das Treffen des Europäischen Rates im Dezember 2013 und die Rolle Deutschlands in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ein. Sie verwies zunächst darauf, dass das Treffen des Europäischen Rates zur GSVP ein wichtiges Zeichen darstelle, da erstmals seit Inkrafttreten der Lissabonner Verträge ein Treffen zum Thema Verteidigung stattgefunden hätte. Gerade im Hinblick auf die verschiedenen Krisen in der europäischen Peripherie sei die GSVP von hoher Bedeutung. Deutschland trete in der GSVP für einen eher zivilgeprägten Ansatz ein. So unterscheide Deutschland zwischen der NATO als militärischem Bündnis und der EU als zivilem Zusammenschluss. Dies spiegele sich unter anderem in der deutschen „Enable and Enhance Initiative“ (E2I) wider, die Partner in Konfliktregionen in die Lage versetzen soll, Krisen selbstständig zu bewältigen. Ein weiteres Beispiel dafür stellt der deutsche Vorschlag dar, die EU-Battlegroups für Trainings- und Überwachungsmissionen einzusetzen. Die Ergebnisse des Treffens des Europäischen Rates blieben weitgehend allgemein gehalten, so Dr. Puglierin. So solle die Effizienz und Sichtbarkeit der GSVP verbessert, die Entwicklung gemeinsamer militärischen Kapazitäten sowie die europäische Verteidigungsindustrie gestärkt werden. Deutschland setze sich vorwiegend für eine Effizienzsteigerung ein, während es geringe Ambitionen im Hinblick auf die militärische Ausgestaltung der GSVP erkennen lasse.

An die Vorträge schloss sich eine rege Diskussion mit den Teilnehmern des Generalstabslehrgangs an, bei der eine Vielzahl von Themen diskutiert wurde. Neben Fragen zu den Vorträgen der Referenten wurden auch Themen wie „Smart Defence“, Energiesicherheit, die Wahrnehmung der britischen EU-Politik oder die Konsequenzen des US-amerikanischen „pivot to Asia“ für Deutschland und Europa diskutiert. Die Vielfalt und Vielzahl der britischen Diskussionsbeiträge machte nicht nur das große Interesse, sondern auch die Notwendigkeit eines fortgesetzten sicherheitspolitischen Dialogs deutlich.

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