Регiональнi звiти

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Фонд ім. Конрада Аденауера має власні представництва приблизно в 70 країнах на п'яти континентах. У наших зарубіжних представників в кожній конкретній країні можна дізнатися про нові досягнення і довгострокові проекти. У "Регіональних звітах", що готуються ними, відвідувачі веб-сайту фонду ім. Конрада Аденауера можуть отримати ексклюзивні аналітичні матеріали, різну додаткову інформацію і результати експертних оцінок.

2008

Frei, aber nicht unabhängig: Die Situation der Massenmedien in der Ukraine zum Jahresbeginn 2008

з André Drewelowsky, Nico Lange

Die während der Orangen Revolution errungene Medienfreiheit ist ein Eckpfeiler der ukrainischen Demokratieentwicklung. Im Krisenjahr 2007 wurde das mit offener Berichterstattung über die Staatskrise und ausgewogener Medienpräsenz der Hauptakteure während der Kampagnen zu den vorgezogenen Neuwahlen erneut unter Beweis gestellt. Die Situation der ukrainischen Medien weist allerdings trotzdem noch schwerwiegende Mängel auf. In Presse, Radio und vor allem im Fernsehen gehören gekaufte redaktionelle Beträge mittlerweile im großen Stil zum Alltag. Die schwache soziale Stellung der Journalisten und Mängel in der Ausbildung tragen außerdem erheblich zu Qualitätsproblemen der Berichterstattung bei. Im Ergebnis leiden nicht nur Unabhängigkeit und Vertrauenswürdigkeit der Massenmedien. Viele gesellschaftlich hochrelevante Themen gelangen im bestehenden System gar nicht oder nur randständig in die Sendezeiten und Zeitungsspalten.

2006

Führungslos – konzeptlos – ratlos

з Ralf Wachsmuth †, André Drewelowsky

Ist die Volksunion Nascha Ukraina am Ende?
Es hat in der Geschichte der Ukraine wohl noch keinen kürzeren und ergebnisloseren Parteitag gegeben als den von Nascha Ukraina am vergangenen Samstag. Nach knapp 50 Minuten wurden mehrere Tausend Delegierte, die sich mit PKW, Bus und Bahn aus allen Teilen der Ukraine auf den Weg nach Kiew begeben hatten, vom Parteiführer Roman Bessmertny wieder unverrichteter Dinge nach Hause geschickt.

2018

Gedenktag 18. März – die Ukraine vier Jahre nach der Annexion der Krim

з Gabriele Baumann, Ізабель Вайнінґер

Das Datum der Präsidentschaftswahlen in Russland wurde nicht zufällig auf den 18. März gelegt. Für Präsident Wladimir Putin hat es einen hohen symbolischen Wert. Soldaten der Russischen Föderation besetzten in der Nacht vom 26./27. Februar 2014 die Krim und am 18. März wurde die Annexion offiziell vollzogen. Die Ukraine hat in den letzten vier Jahren trotz dieser bedrohlichen Konfliktsituation die größten Reformanstrengungen seit der Unabhängigkeit des Landes unternommen. Sie rückt mit großen Schritten hin zur Europäischen Union.

2007

Habemus Julia! Julia Tymoschenko ist die neue Premierministerin der Ukraine

з Nico Lange

Elf zähe Wochen nach den Neuwahlen zur Werchowna Rada am 30. September 2007 und nach zwei umstrittenen misslungenen Abstimmungen wurde Julia Tymoschenko am 18. Dezember 2007 mit 226 von 450 Stimmen vom Parlament zur Premierministerin der Ukraine gewählt. Vorausgegangen waren Plänkeleien in der Koalition aus Block Julia Tymoschenko und Nascha Ukraina – Selbstverteidigung des Volkes, die Bruchlinien zwischen einer Gruppe um Präsident Juschtschenko und der Führung der parlamentarischen Fraktion von Nascha Ukraina offenlegten. Ob nach dem Krisenjahr 2007 mit der Wahl Tymoschenkos nun zum Beginn des neuen Jahres auch Regierungsfähigkeit und Stabilität in die Ukraine zurückkehren, bleibt allerdings weiterhin fraglich. Die erste inhaltliche Prüfung liegt mit dem längst überfälligen Staatshaushalt 2008 bereits auf dem Kabinettstisch. Die Mitglieder der neuen ukrainischen Führung sind zum Teil aus vorherigen Regierungen und aus Tymoschenkos erster Amtszeit bekannt. Bei der Postenverteilung gab es jedoch auch Überraschungen.

2006

Juschtschenkos Schwäche ist Timoschenkos Sieg

з André Drewelowsky, Igor Plaschkin

Wahl-Kurzbericht
Obwohl die während der ukrainischen Parlamentswahl am 26. März 2006 durchgeführten Exit Polls die Partei der Regionen mit ihrem Spitzenkandidaten Viktor Janukowytsch erwartungsgemäß als stärkste Kraft sehen, wird die eigentliche Wahlsiegerin wohl Julia Timoschenko heißen: Ihr Wahlblock (BJUT) kommt überraschenderweise auf rund 23% der Stimmen und verweist das Wahlbündnis Nascha Ukraina, das dem Präsidenten Viktor Juschtschenko nahe steht, auf Platz drei, obwohl die Wahlumfragen der letzten Wochen Nascha Ukraina noch einen Vorsprung vor BJUT prophezeit hatten (siehe unsere Wahlkampfberichte).

2007

KAS Wahlhandbuch Ukraine 2007

з Nico Lange, André Drewelowsky, Igor Plaschkin

Das vorliegende „Wahlhandbuch Ukraine 2007“ liefert systematische Informationen, um die Parlamentswahlen und die kommenden Ereignisse in der Ukraine verfolgen und einordnen zu können. Das betrifft zunächst die ausführliche Darstellung des ukrainischen Wahlsystems, der aktuellen Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen und der Befürchtungen über mögliche Manipulationen der Wahlen. Im Zentrum dieser Publikation steht im Anschluss die detaillierte Diskussion der ukrainischen Parteien und Wahllisten, der jeweiligen Wahlprogramme und der wichtigsten Kandidaten. Damit soll dieses Wahlhandbuch auch eine Bestandsaufnahme des dynamischen und noch immer unkonsolidierten ukrainischen Parteiensystems, der rezenten programmatischen Entwicklungen und der zentralen Akteure darstellen, die das politische Geschehen der Ukraine auch in den kommenden Monaten bestimmen werden.

2008

Kiew kommt einfach nicht zur Ruhe: Deutliche Bruchstellen in der ukrainischen Innen- und Außenpolitik

з Nico Lange

Nach einer kurzen Phase politischer Normalität zum Jahreswechsel 2007/2008 war die Arbeit von Parlament und Regierung der Ukraine in den vergangen Wochen wiederum weitgehend blockiert. Präsident Juschtschenko zeigt sich bemüht, weiterhin auf allen Politikfeldern gegenüber der Regierung Tymoschenko in der Offensive zu bleiben und versucht außerdem, Verfassungsänderungen zu seinen Gunsten herbeizuführen. Eine erneute Staatskrise zeichnet sich derzeit bereits ab. Auch wenn im Februar mit dem Beschluss der Welthandelsorganisation zur Aufnahme der Ukraine und dem Beginn der Verhandlungen mit der EU um eine Freihandelszone wichtige Erfolge erzielt werden konnten, gibt es mit der überraschenden und unvorbereiteten Initiative in Richtung NATO und dem Wirrwarr im ukrainisch-russischen Gasgeschäft auch in der Außenpolitik Probleme. Politische Stabilität und die konstruktive Bearbeitung von Sachthemen sind in der Ukraine vorerst nicht zu erwarten.

2008

Kiewer Machtkonflikt bricht wieder offen aus

з Nico Lange

Die ukrainische Premierministerin Julija Tymoschenko startete mit einem überraschenden politischen Frontalangriff auf den Präsidenten aus der parlamentarischen Sommerpause. Sie will durch Veränderungen im politischen System Handlungsspielraum gegenüber Juschtschenko gewinnen und ist dafür ein temporäres Bündnis mit ihrem Erzfeind Janukowytsch eingegangen. Ein Überleben der aktuellen Regierungskoalition ist dennoch wahrscheinlich. Mit der erneuten Eskalation der innenpolitischen Krise verspielt die Ukraine jedoch wichtige außenpolitische Chancen. Bis zu den Präsidentschaftswahlen Anfang 2010 wird mit politischer Stabilität in der Ukraine kaum zu rechnen sein.

2010

Kommunalwahlen in der Ukraine: Machtausbau für Janukowytsch

з Nico Lange

Mit den Kommunalwahlen am 31. Oktober konnte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch seine Macht in weiten Teilen des Landes deutlich ausbauen. Internationale Beobachter beurteilten den Wahlprozess jedoch als nicht den demokratischen Standards entsprechend.

2017

Konfliktsituation in der Ostukraine bleibt angespannt

з Тім Б. Петерс, Василь Михайлишин

Der bereits seit dreieinhalb Jahren andauernde Konflikt in der Ostukraine ist in den letzten Wochen wieder verstärkt in den öffentlichen Fokus geraten. Insbesondere der Machtwechsel in der sogenannten „Volksrepublik Lugansk“ lenkte das mediale Interesse auf die von Moskau unterstützten Landesteile im Osten der Ukraine.
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видавець

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.