Umbrüche im Maghreb und im Nahen Osten

Umbrüche im Maghreb und im Nahen Osten

Unterstützung für den Aufbruch zur Demokratie

Der Nahe Osten und Nordafrika befinden sich einer tiefgreifenden Umbruchsphase. Diese geht mit großen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Krisen sowie der Eskalation regionaler Spannungen einher. Die langwierigen und komplexen Transformationsprozesse innerhalb der Länder sowie die geopolitische Neuordnung der Region sind dabei keineswegs abgeschlossen, sondern bleiben ergebnisoffen. Insgesamt jedoch ist seit dem „Arabischen Frühling“ 2010/2011 eine Destabilisierung der Region und eine weitere Aushöhlung von Staatlichkeit zu beobachten. Dies schafft Raum für radikale nicht-staatliche Akteure, einschließlich terroristischer Gruppen. Die strukturellen Ursachen wie die sozio-ökonomische Marginalisierung und die Perspektivlosigkeit der jungen Generation, die damals zu den Protestbewegungen geführt haben, sind weithin noch vorhanden. Sie drohen sich nun verstärkt in Radikalisierung und gesellschaftlicher und ideologischer Polarisierung Bahn zu brechen. Die Folgen betreffen nicht zuletzt über Migrationsbewegungen und Terrorismus auch Deutschland und Europa. Setzen sich die innerstaatlichen und internationalen Verwerfungen im Nahen Osten und Nordafrika fort, werden zudem die negativen ökonomischen und geopolitischen Auswirkungen noch spürbarer werden. Einen Hoffnungsschimmer und wichtigen Ansatzpunkt für die deutsche politische Zusammenarbeit stellen hingegen die demokratischen und reformorientieren Kräfte dar, die oft aus der jungen Generation, der Zivilgesellschaft oder der Privatwirtschaft kommen. Sie erheben zunehmend selbstbewusst ihre Stimme, um die künftige Ordnung in ihren Ländern und der Region mitzugestalten.

 

So umfangreiche Transformationsprozesse müssen auf möglichst allen Ebenen begleitet werden. Die Maßnahmen der Konrad-Adenauer-Stiftung zielen dabei auf strukturelle Veränderungen genauso wie auf die Stärkung und Befähigung gesellschaftlicher Akteure und vor allem Institutionen, die für einen Wandel eintreten, der nicht nur zur dringend notwendigen Stabilisierung der Region beiträgt, sondern der eine wirklich nachhaltige Entwicklung voranbringt. Dabei orientiert sich die Stiftung an der Zielsetzung der deutschen Außen-, Sicherheits-, und Entwicklungspolitik sowie ihrem von den Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität geprägten christdemokratischen Leitbild. Darüber hinaus schafft und pflegt die Stiftung einzigartige Dialogplattformen und Netzwerke und stärkt damit Austausch, Vertrauensbildung und Verständnis innerhalb der jeweiligen Länder, zwischen den verschiedenen regionalen Akteuren, aber auch zwischen Deutschland und Europa einerseits und dem Nahen Osten und Nordafrika andererseits.

Dazu ist die Konrad-Adenauer-Stiftung mit acht Länderbüros (Marokko, Tunesien, Israel, Palästinensische Gebiete, Jordanien, Libanon, Syrien/Irak mit Sitz in Beirut sowie Türkei), einem Regionalprogramm für die Golf-Staaten mit Sitz in Amman und drei thematischen Regionalprogrammen (zu Rechtstaat, Politischem Dialog und Klima- und Energiefragen) in Nordafrika und dem Nahen Osten aktiv.