Fachkonferenz

APRM - Afrikas Verantwortung zu Good Governance

Der African Peer Review Mechanism (APRM): Vision oder schon Geschichte?

Potentielle Wirtschaftspartner scheuen häufig das Risiko zur Investition in Afrika, da Gute Regierungsführung vielfach nicht mit dem wirtschaftlichen Aufschwung einhergeht. Dieser Herausforderung stellt sich der African Peer Review Mechanism (APRM).

Details

Afrikas wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hat sich – trotz Krisen und Unsicherheiten in der globalen Wirtschaft – überdurchschnittlich gut und solide entwickelt. In Anlehnung an die asiatischen Tiger(staaten) wird neuerdings gar von den afrikanischen Löwen gesprochen. Dieses gute Abschneiden erweckt auch die Aufmerksamkeit von globalen Investoren. Jedoch scheuen gerade westliche potentielle Wirtschaftspartner häufig noch das Risiko, zumal Rechtssicherheit und allgemein Gute Regierungsführung in vielen Ländern Afrikas nicht mit dem wirtschaftlichen Aufschwung einhergehen.

Dieser Herausforderung stellt sich der African Peer Review Mechanism (APRM) – eine afrikanische Initiative, in Eigenverantwortung durchgeführt. Er wurde 2002 als ein innovatives Instrument zur freiwilligen Selbstkontrolle und gegenseitigen Evaluierung von Regierungsführung im Rahmen der Afrikanischen Union (AU) aus dem wirtschaftlichen Entwicklungsprogramm New Partnership for Africa’s Development (NePAD) initiiert.

Kernmechanismus des APRM ist die Begutachtung nationaler Politik in den Themenbereichen Demokratie und Gute Regierungsführung, wirtschaftliche, unternehmerische und soziökonomische Entwicklung. Bei den Evaluierungen und der Überwachung von Reformplänen sollen alle wichtigen nationalen Akteure – Regierung, Opposition, Zivilgesellschaft – einbezogen werden; zusätzlich agiert auf kontinentaler Ebene das „Gremium Bedeutender Persönlichkeiten“ als Glaubwürdigkeitsverstärker. Mittlerweile sind 30 afrikanische Staaten beigetreten, die gleichzeitig Mitglied der AU sind. Damit wurde eine wichtige Plattform zur Artikulation von Kritik, zum Anstoßen von Debatten und zur Verbesserung nationaler Politikkonzepte geschaffen. Kritiker allerdings bezweifeln eine ehrliche Bestandsaufnahme durch etablierte Regierungseliten und monieren den möglichen Missbrauch des APRM als Instrument zur Imagepflege. Andere Kritikpunkte umfassen Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Aktionspläne, mangelnde Durchsetzungskraft und fehlende Kooperation mit Akteuren wie dem Panafrikanischen Parlament oder regionalen Wirtschaftszusammenschlüssen.

Somit stellt sich knapp zehn Jahre nach der Initiierung die Frage, wie wirksam dieser Mechanismus ist. Erreichen NePAD und APRM noch ihre Ziele? Funktioniert das Instrumentarium als langfristiger Entwicklungskatalysator, oder ist eine Wiederbelebung erforderlich? Was kann die Zivilgesellschaft dazu beitragen? Wird APRM von den internationalen Entwicklungspartnern eigentlich noch wahr- und ernstgenommen?

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Deutsche Afrika Stiftung organiseren diese Fachkonferenz, um diese und weitere Fragen zu diskutieren und das Thema damit angesichts der Zielgruppe MdBs, Vertreter relevanter Ministerien und NGOs mit Afrikabezug auf die Agenda zu setzen und gegebenenfalls Einfluss auf deren Meinung in Bezug auf die Bewertung von APRM zu gewinnen.

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Veranstaltungsort

Deutsche Parlamentarische Gesellschaft, Berlin

Publikation

Auf die Zivilgesellschaft kommt es an: Zwischenbilanz des African Peer Review Mechanism
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