Fachkonferenz

Berliner Jahresrückblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Eine Teilnahme ist nur für Gäste möglich, die sich bereits angemeldet haben.

Details

Die Veranstaltung wird an dieser Stelle ab 10 Uhr live übertragen. Sollte der Stream nicht funktionieren, können Sie ihn auch direkt in unserem Facebook-Kanal anschauen: facebook.com/kasfb

Hinweis für Journalisten:
Für Wortbeiträge aus dem Publikum gilt die Chatham House Rule.

Die Veranstaltung wird moderiert von Stephan Detjen (Deutschlandradio) und Dr. Katja Gelinsky (Koordinatorin für Recht und Politik der Konrad‐Adenauer‐Stiftung).

Programm

10.00 Uhr Begrüßung

Thomas Köhler, Leiter der Hauptabteilung Politik und Beratung

10.10 Uhr Einführender Rückblick auf das Gerichtsjahr 2018

Prof. Dr. Christian Waldhoff, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht, Humboldt‐ Universität zu Berlin

10.20 Uhr Grundrechtsschutz in Grenzsituationen – Die Entscheidung zur Fixierung von Patienten in der Psychiatrie

Urteil des Zweiten Senats vom 24. Juli 2018 ‐ 2 BvR 309/15 ‐

Rudolf Henke MdB, Präsident der Ärztekammer Nordrhein und Vorsitzender des Marburger Bundes

Prof. Dr. Wolfram Höfling, M. A., Direktor des Instituts für Staatsrecht der Universität zu Köln, Mitglied des Deutschen Ethikrates

Prof. Dr. Ulrike Kostka, Direktorin des Caritasverbandes für das Erzbistum Berlin

Prof. Dr. Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts, Kassel

12.00 Uhr Mittagspause

13.00 Uhr Paternalisierung des Zivilrechts? Die Stadionverbot‐Entscheidung

Beschluss des Ersten Senats vom 11. April 2018 ‐ 1 BvR 3080/09 ‐

Prof. Gerhard Wagner, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Ökonomik, Humboldt Universität zu Berlin

Prof. Dr. Friederike Wapler, Lehrstuhl für Rechtsphilosophie und Öffentliches Recht, Johannes Gutenberg‐Universität Mainz

14.30 Uhr Kaffeepause

15.00 Uhr Rechtsstaat und Gerechtigkeitsempfinden – Die Entscheidung im Fall Wetzlar und die Entscheidung wegen überlanger Untersuchungshaft

Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2018 ‐ 1 BvQ 18/18 – und Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 11. Juni 2018 ‐ 2 BvR 819/18 ‐

Prof. Dr. Winfried Bausback MdL, Staatsminister a.D.

Dr. Robert Seegmüller, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Vorsitzender des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen

Prof. Dr. Günter Krings MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern

16.30 Uhr Schlusswort

Zum Kalender hinzufügen

Veranstaltungsort

Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Tiergartenstr. 35,
10785 Berlin
Deutschland
Zur Webseite

Anfahrt