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Deutschlands Antwort auf Macron

Zeit für eine europäische Soziale Marktwirtschaft?
Die Reformbewegung in der Europäischen Union (EU) wurde durch die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten im Mai 2017 erheblich beschleunigt.

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Macron plädierte in einer viel beachteten Rede im September für eine vertiefte europäische Integration sowie für umfassende Änderungen im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion und der Eurozone. Wie sind diese Vorschläge vor dem Hintergrund der in den EU-Verträgen festgeschriebenen haushaltspolitischen Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten zu bewerten? Wie sieht eine Wirtschafts- und Währungsunion aus, die sich an den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft orientiert? Mit welchen konkreten Instrumenten kann sichergestellt werden, dass die Weiterentwicklung der EU zu einer Stabilitätsunion statt zu einer Transferunion führt?

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Brüssel

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Mathias Koch

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