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Expertengespräch

Expertenworkshop in Ankara: "444 Tage EU-Türkei-Vereinbarung: Erwartung und Umsetzung"

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in Ankara und die KAS-Koordination für Migration und Flucht haben vom 2. bis 5. Juli 2017 einen Expertenworkshop zum Thema "EU-Türkei-Vereinbarung: Erwartungen und Umsetzung" durchgeführt.

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Details

Insgesamt nahmen 18 Experten aus verschiedenen Forschungseinrichtungen, aus dem Deutschen Bundestag aber auch aus Regierungsbehörden teil. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen rund um die die EU-Türkei-Vereinbarung und die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Das Programm umfasste Gespräche mit Regierung, Politik, nationalen und internationalen Organisationen, Thinktanks und Universitäten. So konnten verschiedene Eindrücke auf die Situation der Flüchtlinge und die Umsetzung der EU-Türkei-Vereinbarung gewonnen werden.

Die Türkei ist seit 2014 das wichtigste Aufnahmeland von Flüchtlingen weltweit. Derzeit halten sich etwa 3,3 Millionen Schutzsuchender im Staat auf. Die meisten leben in Grenznähe zu Syrien oder in den urbanen Zentren. Unter dem Eindruck des Syrien-Konfliktes hat sich seit 2012 das türkische Asylrecht erheblich weiterentwickelt. Nachdem in den vergangenen Jahren kurzfristige humanitäre Hilfe Vorrang hatte und damit die dringende Bereitstellung von Unterkunft und Mindestversorgung stehen nunmehr der Zugang zu Arbeit, Bildung und sozialer Sicherung hoch auf der Agenda der türkischen Regierung. Das Schlüsselwort heißt gesellschaftliche "Harmonisierung".

In einem Gespräch mit Staatssekretär Selim Yenel im EU-Ministerium wurde die Umsetzung der EU-Türkei-Vereinbarung besprochen, sowie der Abfluss der EU-Hilfsmittel. Der Termin in der Zentrale der AK-Partei mit Frau Dr. Ravza Kavakçı Kan, stellvertretene Vorsitzende der AK-Partei und Leiterin der Abteilung für Menschenrechte vermittelte einen Einblick in die Migrations- und Flüchtlingspolitik der Partei. Die Bewältigung der Flüchtlingskriese aus der Sicht des roten Halbmondes (das türkische rote Kreuz) wurde anhand von erfolgreichen Beispielen und anstehenden Herausforderungen mit Herrn Dr. Kerem Kınık besprochen. Durch Herrn Hayrettin Güngör, den Generalsekretär des Städte- und Gemeindebundes (TBB) konnten die Teilnehmer Einblick in die Flüchtlingshilfe innerhalb der Gemeinden und Städten bekommen. Der Schutz und der Status von Flüchtlingen in der Türkei, sowie die Änderungen infolge der EU-Türkei-Vereinbarung wurde mit dem UNHCR, vertreten durch dessen stellvertretenden Leiter, Herr Paolo Artini, und der International Organisation of Migration (IOM), vertreten durch Herrn Mazen Aboulhousn, Emercency Koordinator der Türkei, erörtert. In weiteren Netzwerkgesprächen mit Vertretern von nationaler NGOs, Thinktanks und Universitäten, wurde die Thematik vertieft. Auch der Austausch innerhalb der Teilnehmer des Workshops war wichtig, wobei jeder einzelne der Experten aus seiner Erfahrung berichten konnte. Insbesondere Herr Gerald Knaus, Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) und einer der Vordenker der EU-Türkei Vereinbarung konnte wichtige Impulse einbringen und überdies alle Teilnehmer zu weiteren Anstrengungen motivieren. Alle türkischen Gesprächspartner lobten das produktive Gesprächsklima und begrüßten den derzeit zu seltenen Austausch mit Deutschland. Der Expertenworkshop wurde auch in der türkischen Presse beachtet.

Als Input verfasste Herr Doz. Dr. Murat Erdoğan, Leiter des Forschungszentrums für Migration und Politik (HUGO) von der Hacettepe Universität für die Teilnehmer den Text „Syrische Flüchtlinge in der Türkei“. Siehe unter Publikationen.

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Veranstaltungsort

Ankara

Kontakt

Sven-Joachim Irmer

Kontakt

Kalbiye Nur Yeğnidemir

Project Coordinator

1.\tIn der AK Partei Zentrale empfangen von der stellv. Vorsitzenden der AK Partei Dr. Ravza Kavakçı Kan
Gesprächstermin im türkischen EU Ministerium mit Staatssekretär Selim Yenel
Gesprächsrunde im Türk Kizilay (roten Halbmond) mit dem Präsidenten Dr. Kerem Kınık
Zusammen mit dem stellv. Leiter der UNHCR Türkei Paolo Artini
Im Rahmen des Expertenworkshop mit Gerald Knaus von ESI

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Auslandsbüro Türkei