Which Way ahead?
Fachkonferenz
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Exposé
Ende April 2003 legte das „Quartett“, bestehend aus Vertretern der USA, der Europäischen Union, der Russischen Föderation und den Vereinten Nationen, die sogenannte Road Map vor: einen umfassenden Drei-Stufen-Plan zur friedlichen Regelung des israelisch-palästinensischen Konfliktes durch Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung bis zum Jahre 2005. Gut ein Jahr später scheint auch dieser Friedensplan – wie so viele vor ihm – auf der Strecke geblieben zu sein: Trotz eingebauter Mechanismen zur Wiederbelebung eines multilateralen Prozesses und bilateraler Verhandlungen ist die Realität im Nahen Osten heute komplexer denn je, und die von der Road Map postulierten Eckpunkte der ersten Stufe, wie z.B. beidseitiger Gewaltverzicht, weit entfernt von ihrer Umsetzung.
Unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Johannes Rau veranstalten die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit den anderen politischen Stiftungen am 9. und 10. Juni 2004 in Berlin eine Nahost-Konferenz mit dem Titel „Which Way Ahead? Mapping the Road to Peace in the Middle East“ mit führenden israelischen und palästinensischen Vertretern sowie Repräsentanten des „Nahost-Quartetts“. Es soll insbesondere um die Frage gehen, wie eine Reaktivierung der Road Map erreicht werden kann und welche Rolle dabei zivilgesellschaftliche Ansätze wie die People’s Voice Initiative und natürlich die Genfer Initiative spielen. Diskutiert werden sollen außerdem Perspektiven unilateraler Ansätze wie der so genannte Gaza-Disengagement-Plan von Ariel Sharon und welche Aufgabe Europa in diesem Zusammenhang zukommt.
Programm
Mittwoch 9. Juni 2004
(Friedrich-Ebert-Stiftung)
9:30 Uhr
Einlass (Sicherheitskontrolle)
11:00 Uhr
Auftaktveranstaltung
Begrüßung: Anke Fuchs, Vorsitzende FES
Rede: Johannes Rau, Bundespräsident
14:00 Uhr
The Road Map – Freeway or Dead End?
Ehud Olmert, Stellv. israelischer Ministerpräsident, Likud (per Videozuschaltung)
Ehud Barak, Israelischer Ministerpräsident a.D., Arbeitspartei
Yasser Abed Rabbo, Mitglied Exekutivkomitee der PLO, Mitbegründer Genfer Initiative
N.N., US-Vertreter (angefragt)
Ezra Sadan, Hebräische Universität
Hassan Nafa’a, Universität Kairo
Moderation: Ralf Fücks, Heinrich-Böll-Stiftung
16.30 Uhr
The Geneva Initiative – Blueprintor Detour?
Yossi Beilin, Vorsitzender Yachad Partei, Mitbegründer Genfer Initiative
Alexander Kalugin, Russischer Sonderbeauftragter für den Nahen Osten (angefragt)
Uzi Arad, Interdisciplinary Center Herzliya
Khalil Shikaki, Palestinian Center for Policy and Research Survey
Moderation: Christian Ruck MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher CDU/CSU Bundestagsfraktion
Donnerstag, 10. Juni 2004
(Konrad-Adenauer Stiftung)
8:30 Uhr
Einlass (Sicherheitskontrolle)
10.00 Uhr
Begrüßung
Bernhard Vogel, Vorsitzender KAS
Disengagement from Gaza –Jumpstart or Road Block?
Qadura Fares, Staatsminister Palästinensische Autonomiebehörde
Terje Rœd-Larsen, Sondergesandter des VN-Generalsekretärs für den Nahen Osten
Avi Primor, Israelischer Botschafter a.D., Interdisciplinary Center Herzliya
Yaakov Bar Siman Tov, Hebräische Universität
Moderation: Ulrich Wacker, Friedrich-Naumann-Stiftung
13.30 Uhr
Europe’s Responsibility –Last Exit or Blind Alley?
Marc Otte, EU-Sonderbeauftragter fürden Nahost-Friedensprozess (angefragt)
Zuhair Manasreh, Gouverneur von Bethlehem, Mitglied Genfer Initiative
Mustafa Barghouti, Vorsitzender Palestinian National Initiative
Shlomo Avineri, Hebräische Universität
Moderation: Andrä Gärber, FES
15.30 Uhr
Zusammenfassung
Hans-Ulrich Klose MdB, Stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses
Hermann Gröhe MdB, Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe (angefragt)
Moderation: Gerhard Wahlers, KAS
16.00 Uhr
Ende der Konferenz