Vortrag

Wie geht es weiter in Europa? Der Vertrag von Lissabon und die Europawahl 2009

Vortrag mit anschließender Diskussion

Details

Am 12. Juni hatte die irische Bevölkerung in einer Volksabstimmung den Vertrag von Lissabon mit 53,4 Prozent abgelehnt. Für ein Inkrafttreten des Vertrages ist die Ratifikation durch sämtliche 27 Mitgliedstaaten der EU notwendig. Bislang haben in 21 Mitgliedsstaaten die Parlamente dem Vertrag zugestimmt. Neben Irland müssen noch Tschechien, Spanien, Italien, Belgien und Schweden zustimmen. Nach der Ablehnung des Vertrages von Lissabon durch die irische Bevölkerung geht die Ratifizierung in den anderen Mitgliedsstaaten weiter. Darauf einigten sich die europäischen Staats-und Regierungschefs bei ihrem Gipfel in Brüssel am 20. Juni 2008.

Auch wenn der irische Volksentscheid ein Rückschlag ist: Die Dynamik des Prozesses muss erhalten bleiben.Die irische Regierung wird ab sofort sowohl intern als auch mit den übrigen Mitgliedstaaten intensive Beratungen führen, um ein gemeinsames weiteres Vorgehen vorzuschlagen. Der irische Premierminister Brian Cowen sagte für den nächsten EU-Gipfel am 15.Oktober eine genaue Analyse der Lage zu. Einig war man sich auch, dass alle gemeinsam einen Ausweg suchen wollen. Bundeskanzlerin Merkel: "Es gibt nur mit Irland eine Lösung."

_Lebenslauf des Referenten_

Nikolaus Meyer-Landrut, geboren 1960, ist deutscher Diplomat, verheiratet, 4 Kinder. Er hat 1988 an der Universität Köln in Geschichte promoviert. Er ist seit 1987 im Auswärtigen Amt tätig und war an folgenden Orten eingesetzt:

  • 1990 bis 1993 Wien (Österreich), verantwortlich für die Abrüstungsverhandlungen;
  • 1993 bis 1995 Brüssel, politischer Berater für Außenbeziehungen;
  • 1995 bis 1999 Bonn (Deutschland), stellvertretender Referatsleiter im Auswärtigen Amt, zuständig für die Amsterdamer Regierungskonferenz und die GASP;
  • 1999 Sprecher der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union (Brüssel);
  • Februar 2002 bis Sommer 2003 Pressesprecher des Präsidenten des EU-Verfassungskonvents, Valery Giscard d´Estaing;
  • September 2003 bis April 2006 Leiter des EU-Grundsatzreferats im Auswärtigen Amt in Berlin.
  • Seit Mai 2006 Gruppenleiter für EU-Grundsatzfragen, europapolitische Beziehungen zu den EU-Mitliedstaaten und EU-Außenbeziehungen im Bundeskanzleramt

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Veranstaltungsort

Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, Tiergartenstraße 35 ,10785 Berlin

Referenten

Ministerialdirigent Dr. Nikolaus Meyer-Landrut
BundeskanzleramtAnmeldung unter kas-berlin@kas.de
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Landesbeauftragte für Berlin und Leiterin des Politischen Bildungsforums Berlin

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