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Wie stellt Rumänien die Abschöpfung veruntreuter Vermögenswerte in verurteilten Korruptionsfälle sicher?

Die Konferenz möchte die Effizienz der Strafmaßnahmen gegen korrupte rumänische Beamten zeigen, anhand einer Studie von Fallbeispielen, in denen der Staat es geschafft hat veruntreute Vermögenswerte in Korruptionsfälle abzuschöpfen.

Details

Das Center for Investigative Media aus Bukarest hat im Rahmen eines Projektes mit dem Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Studie zur Praxis der Einziehung illegal erworbener Vermögenswerte in Rumänien veröffentlicht. Als Haupthürden für die Praxis werden darin Bürokratie und mangelnde Abstimmung zwischen Behörden, das Fehlen spezieller Regularien und auch bestimmte Normen des Insolvenzrechts genannt.

Die Rundtisch-Diskussion am 6. März 2018 wurde vom KAS Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa und der niederländischen Botschaft unterstützt.

Unter den Sprechern waren die Botschafterin der Niederlande in Rumänien, die Leitende Staatsanwältin der rumänischen Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA, Staatsanwälte der DIICOT, von der Generalstaatsanwaltschaft, mehrere rumänische Parlamentsabgeordnete, Vertreter der Behörden ANABI und ANAF sowie aus der Richterschaft. Insgesamt haben über 30 Experten an der Diskussion teilgenommen.

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Veranstaltungsort

Bukarest, Rumänien

Referenten

Ovidiu Vanghele
Elena Calistru
Alex Costache
CIM

Bereitgestellt von

Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa