Details

Die Präsidenten und Richter tauschen sich gemeinsam mit geladenen Experten zu folgenden Themen aus:

1. Rechtsstaatlicher Strafprozess

2. Prüfung der Vereinbarkeit innerstaatlicher Akte am Maßstab der AMRK in der verfassungsgerichtlichen Praxis

3. Möglichkeiten Verfassungsgerichte im Falle unterbleibender Vollstreckung ihrer Urteile

4. Urteilssprache und Kommunikation der Rechtsprechung

Wie in früheren Jahren nimmt auch an dieser Konferenz mit Prof. Dr. Michael Eichberger ein Richter des Bundesverfassungsgerichts teil. Richter Eichberger hält den Eröffnungsvortrag zum Schutz der Privatsphäre, dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und staatlichen Überwachungsmaßnahmen.