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„Wir wollen Teil Kerneuropas sein“

Kroatischer Ministerpräsident wirbt für Beitritt seines Landes zur Eurozone und zum Schengenraum

Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković hat sich in einer Grundsatzrede in Berlin klar zu Europa bekannt und die Zusammenarbeit mit Deutschland gewürdigt. In der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte er: „Deutschland hat in Kroatien einen Freund und einen zuverlässigen Partner und Verbündeten.“

Europäische Migrationspolitik

Plenković, der zuvor von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen worden war, warb für einen schnellen Beitritt seines Landes zur Eurozone und zum Schengenraum. „Wir wollen Teil Kerneuropas sein“. Daran arbeite man „eifrig“. Er hoffe, dass die erfolgreich umgesetzten Strukturreformen sowie die sich erholende Wirtschaft Kroatiens die Einbindung in den sogenannten europäischen Wechselkursmechanismus II beschleunigen. Der Mechanismus ist ein System fester Wechselkurse, an dem alle diejenigen EU-Länder teilnehmen müssen, die den Euro als Währung einführen wollen. Bereits bis Ende 2018 wolle Kroatien die Kriterien für eine Mitgliedschaft im Schengenraum erfüllen. In diesem Zusammenhang wies Plenković auf den Beitrag Kroatiens zur Sicherung der östlichen Außengrenze der EU sowie bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität hin. Durch einen Ausbau der Grenzpolizei sei es gelungen, dem verstärkten Migrationsstrom auf der östlichen Mittelmeerroute standzuhalten.

Erweiterungspolitik fortsetzen

Vor dem Hintergrund des Brexits sprach sich Plenković für eine Fortsetzung der europäischen Erweiterungspolitik aus. Man dürfe sich vom Austritt Großbritanniens aus der EU nicht entmutigen lassen. Kroatien werde sich daher während seiner Anfang 2020 beginnenden Ratspräsidentschaft für einen Beitritt insbesondere der Länder Südosteuropas einsetzen. Die europäische Integration sei entscheidend für Frieden, Stabilität und Wohlstand in Südosteuropa und müsse deswegen wesentlicher Bestandteil der zukünftigen EU-Strategie sein. Plenković zeigte sich überzeugt davon, dass der europäische Weg von Kroatiens Nachbarn die beste Garantie auch für die eigene Entwicklung und Stabilität darstelle. „Wir wollen unseren Nachbarn die Hand reichen und ihnen helfen“.

Kroatien hat bewiesen, dass es für die europäischen Werte einsteht

Begrüßt worden war Plenković von Prof. Dr. Beate Neuss, stellvertretende Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie lobte die eingeleiteten Reformen Kroatiens und ermunterte diesen Weg fortzusetzen. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seien in Kroatien fest verankert. So habe Kroatien die Belastungen der Flüchtlingskrise bisher ohne Schaden überstanden. Vielmehr habe Kroatien durch seine solidarische Hilfe eindrucksvoll bewiesen, dass es für die Werte der europäischen Union einstehe.

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Berlin Deutschland