Veranstaltungsberichte

Afghanistan in Transition: Re-shaping priorities for 2015 and beyond

von Marcel Schepp
Bericht über die Präsentation eines Strategiepapiers, das am 13. Mai 2011 als Ergebnis von drei Workshops, die die KAS gemeinsam mit RUSI und TI UK in London durchführte.

Als Präsident Obama 2009 den Beginn des Truppenabzugs der USA für 2011 ankündigte, machte er zugleich deutlich, dass damit auch ein Prozess der Transition von internationaler zu afghanischer Führung eingeleitet wird. Für den Erfolg dieses Prozesses bedarf es nicht nur einer Verbesserung der Sicherheit, sondern auch der Legitimität einer funktionierenden Regierung, wirtschaftlicher Entwicklung sowie nicht zuletzt einer erfolgreichen Kriminalitäts- und Korruptionsbekämpfung. Um diese Themen zu erörtern organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Kooperation mit dem renommierten Royal United Services Institute (RUSI) und Transparency International UK (TI UK) drei Workshops in London, in denen Fachleute aus Ministerien, der NATO, der UNO und aus der Zivilgesellschaft die notwendigen Schritte für eine solche gelungene Transition diskutierten. Ergebnis dieses sehr fruchtbaren Austauschs ist das Strategiepapier “Afghanistan in Transition: Reshaping priorities for 2015 and beyond“, das zahlreiche praktische Empfehlungen für die Gestaltung des Übergangsprozesses in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung, Institutionenbildung und Rechtsstaatlichkeit sowie Korruptionsbekämpfung enthält.

Am Freitag, den 13. Mai 2011 wurde das Strategiepapier in der Zentrale der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin präsentiert. Im Zentrum der Veranstaltung stand die Vorstellung der wichtigsten Empfehlungen vor einem ausgewählten Fachpublikum. Nach einer Begrüßung durch Dr. Stefan Friedrich, Leiter des Teams Asien und Pazifik der KAS, erläuterten Dr. Lisa Aronsson, Leiterin des Transatlantic Programme des RUSI, Dr. Kristina Eichhorst, Referentin im Team Asien und Pazifik der KAS, und Mark Pyman, Programmdirektor des Verteidigungs- und Sicherheitsprogramms von TI UK, die wichtigsten Ergebnisse des Strategiepapiers. Anschließend kam es zu einer angeregten Diskussion über die vorgebrachten Inhalte, die von Claudia Crawford, Leiterin des KAS-Büros London moderiert wurde.

Mark Pyman legte zunächst dar, wo die drängenden Probleme im Hinblick auf Korruption in Afghanistan liegen. Dabei betonte er, dass Korruption nicht nur ein Problem unter vielen, sondern vielmehr eines der Probleme sei, die alle gegenwärtigen Herausforderungen des Transitionsprozesses wie ein roter Faden durchziehen und miteinander verbinden. Kristina Eichhorst legte den Schwerpunkt im Bereich der Institutionenbildung auf dringend erforderliche Reformen im afghanischen Verfassungsdesign, die eine Aufteilung der politischen Macht zwischen allen zentralen Gruppen Afghanistans (Stichwort „Power Sharing“) ermöglichen würden. Zudem unterstrich sie die Notwendigkeit, die Herausbildung und Stärkung programmatischer politischer Parteien zu unterstützen, ohne die demokratische Prozesse nicht zu organisieren und zu festigen seien. Lisa Aronsson rundete die Präsentation der Empfehlungen mit ihren Hinweisen zu wirtschaftlichen Reformen ab, ohne die der Kampf gegen Korruption – häufig eine reine Überlebensstrategie unzureichend bezahlter Staatsangestellter – nicht erfolgreich sein könne

Zu den wichtigsten der insgesamt 28 Empfehlungen des Strategiepapiers zählen im Folgenden:

  • Die internationale Gemeinschaft sollte die Verträge, die sie abschließt sowie die dadurch in Afghanistan verteilten Ressourcen insbesondere auf den unteren Ebenen besser kontrollieren.
  • Das Einfrieren von Kapital bei Korruptionsfällen sowie die Deklaration persönlicher Einkünfte sollte stärker forciert werden.
  • Die internationale Gemeinschaft sollte ihren Einfluss nutzen, um dringend notwendige Reformen des politischen Systems anzustoßen.
  • Die Bedeutung politischer Parteien als Vehikel für Demokratie sollte stärker hervorgehoben und unterstützt werden.
  • Die Rolle des Parlaments sollte gestärkt werden.
  • Die afghanische Regierung sollte ein Programm auflegen, um die Finanzströme im Land besser zu erfassen.
  • Die afghanische Regierung sollte mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft versuchen, das Steueraufkommen zu erhöhen.
Der vollständige Bericht kann über die Internetseite des Auslandsbüros Großbritannien der Konrad-Adenauer-Stiftung abgerufen werden >>

Ansprechpartner

Marc Frings

Leiter des Auslandsbüros in Ramallah

Leiter des Auslandsbüros in Ramallah

Marc.Frings@kas.de

Über diese Reihe

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