Veranstaltungsberichte

BTC Seminar zu parlamentarischer Regierungsform und parlamentarischem Wahlsystem

Vom 12.-13. August wurde für die Bangsamoro Übergangskomission in Cotabato City ein Seminar zur parlamentarischen Regierungsform und zum parlamentarischen Wahlsystem veranstaltet. Ein originaler Artikel zu diesem Seminar wurde von Exective Assistant Atty. Haron Meling verfasst und auf der MILF Website www.luwaran.com veröffentlicht.

Die Bangsamoro Übergangskommission (Bangsamoro Transition Commission BTC) nahm vom 12.-13. August 2013 an einem 2-tägigen Seminar zur Parlamentarischen Regierungsform und zum parlamentarischen Wahlsystem im EM Manor Hotel in Cotabato City teil. Anwesend waren die 15 Kommissare, ihre Mitarbeiter, Chefassistenten sowie die beteiligten Experten.

Dr. Jose Abueva, emeritierter Professor der Politikwissenschaften und ehemaliger Präsident der University of the Philippines, referierte über massgebliche Vereinbarungen bezüglich der Rahmenbedingung in Bangsamoro und erläuterte die parlamentarische Regierungsform und das parlamentarische Wahlsystem.

Die interne Logik der parlamentarischen Regierungsform, ihre Bedingungen, Vorteile, Herausforderungen und Mechanismen wurden von Cristita Giangan, Program Managerin des philippinischen Auslandsbueros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), dargestellt. Der Politikwissenschaftler und internationale Experte für Regierungssysteme und institutionelle Demokratievorgänge, Dr. Peter Köppinger, diskutierte detailliert über demokratische Institutionen in parlamentarischen Regierungsformen in Hinblick auf ihre Grundformen sowie ihre Auswirkungen auf Inklusivität und Stabilität.

Mit Blick auf die zukünftige Situation der Region Bangsamoro, sprach er zudem über verschiedene Wahlsysteme und betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung von auf wahren Parteiprogrammen basierenden politischen Parteien. Die KAS unterstützt die Entwicklung von Programmen, die den Demokratisierungsprozess auf den Philippinen vorantreiben und stärken.

Der ehemalige Dean der NDU, Atty Benedicto Bacani, verdeutlichte die Synthese zwischen politischen Richtlinien, Prozessen und Details des parlamentarischen Systems, Inklusivität und Stabilitaet, sowie den Beziehung zwischen regionalen Parlamenten mit LGUs, auf wahren Parteiprogrammen basierenden politischen Parteien, Verfassungsmäßigkeit und der Akzeptanz der neuen Politik unter den Wählern in der neuen politischen Einheit Bangsamoro.

Abwechselnd sprechend gaben die Experteb Eiblicke in die grundlegenden Elemente der verschiedenen Themenbereiche, was zu einer aktiven Beteiligung der anwesenden Teilnehmer führte.

Der Vorsitzende der BTC, Mohagher Igbal, unterstrich sowohl in seiner Eröffnungsrede als auch in seinem Abschiedsgruss, die Bedeutung von auf inhaltlichen Parteiprogrammen basierenden politischen Parteien in Bangsamoro und verdeutlichte nachdrücklich, dass die Übergangskommission nach dem Seminar und den Workshops bereit sei, sich der Aufgabe, ein Grundgesetz für Bangsamoro zu entwerfen, zu stellen.

Den Originalartikel in englischer Sprache von Exective Assistant Atty. Haron Meling können Sie auf der Homepage der MILF www.luwaran.com finden. Sie können Ihn auch direkt über diesen Link aufrufen.

seminar on the Ministerial Form of Government v_2
seminar on the Ministerial Form of Government v_1

Über diese Reihe

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